Volltextveröffentlichungen (6)

• Judicialis

  BGB § 626; ; KSchG § 1

• JurPC

  BGB § 626; KSchG § 1
  Verstoß gegen Verbot privaten E-Mailverkehrs

• online-und-recht.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 626; KSchG § 1
  Verhaltensbedingte Kündigung; Verstoß gegen Verbot privaten E-Mailverkehrs

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)

  Erfordernis einer Abmahnung

• wgk.eu (Kurzinformation)

  § 626 BGB
  Kündigung wegen privater E-Mail

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verhaltensbedingte Kündigung; Verbot des privaten E-Mailverkehrs wegen Virenschutz; Entbehrlichkeit einer Abmahnung; Kündigung als letztes Mittel; Verhältnismäßigkeitsprinzip im Kündigungsschutzrecht; Schwere Pflichtverletzung des Arbeitnehmers

Verfahrensgang

• ArbG Frankfurt/Main, 20.03.2001 - 5 Ca 4459/00
• LAG Hessen, 13.12.2001 - 5 Sa 987/2001

Papierfundstellen

• MDR 2002, 1075
• DB 2002, 901

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• ArbG Frankfurt/Main, 20.03.2001 - 5 Ca 4459/00

  Kündigung wegen Versendens privater E-Mail

  Auszug aus LAG Hessen, 13.12.2001 - 5 Sa 987/01

  Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 20.03.2001 - Az. 5 Ca 4459/00 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.

  Mit am 20.03.2001 verkündetem Urteil hat das Arbeitsgericht Frankfurt am Main - 5 Ca 4459/00 - der Klage stattgegeben.

  unter Abänderung des am 20. März 2001 verkündeten Urteils des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main zum Az.: 5 Ca 4459/00 die Klage abzuweisen.

• BAG, 04.06.1997 - 2 AZR 526/96

  Kündigung eines U-Bahn-Zugfahrers wegen Volltrunkenheit bei außerdienstlicher …

  Auszug aus LAG Hessen, 13.12.2001 - 5 Sa 987/01

  Aus den gleichen soeben dargelegten Gründen ergibt sich, dass bei einer eindeutigen, die Ernsthaftigkeit des Verbots betonenden Abmahnung das Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien in dem für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderlichen Maß hätte wiederhergestellt werden können (BAG, Urteil vom 04.06.1997 - 2 AZR 526/96 - AP Nr. 137 zu § 626 BGB).
• BAG, 17.02.1994 - 2 AZR 616/93

  Abmahnung - Kündigung - Kündigungsverbot - Erziehungsurlaub - Adoptivkind

  Auszug aus LAG Hessen, 13.12.2001 - 5 Sa 987/01

  Nach ständiger und zutreffender Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der die Kammer folgt, ist grundsätzlich ein Arbeitnehmer, der wegen eines nicht vertragsgerechten Verhaltens fristlos oder fristgemäß gekündigt werden soll, zunächst abzumahnen (ausdrückliche Bestätigung der ständigen Rechtsprechung durch Urteil vom 17.02.1994 - 2 AZR 616/93 - DB 1994, S. 1477 ff.).
• BAG, 10.02.1999 - 2 ABR 31/98

  Kündigung eines Betriebsratsmitglieds

  Auszug aus LAG Hessen, 13.12.2001 - 5 Sa 987/01

  Insbesondere geht es nicht um eine schwere Pflichtverletzung, deren Rechtswidrigkeit für den Arbeitnehmer ohne weiteres erkennbar ist und bei der eine Hinnahme des Verhaltens durch den Arbeitgeber offensichtlich ausgeschlossen ist (so BAG, Beschluss vom 10.02.1999 - 2 ABR 31/98 - DB 1999, S. 1121 ff.).

alle Zitatstellen anzeigen
• LAG München, 14.04.2005 - 4 Sa 1203/04

  Außerordentliche Kündigung wegen verbotswidriger Handlung - Pornografie

  Hier ging es nicht um eine Privatnutzung des Dienstcomputers oder etwa ein gelegentliches, ggf. partiell erlaubtes/stillschweigend toleriertes, Surfen im Internet während der Dienstzeit, ggf. mit dilatorischem Aufruf auch entsprechend inkriminierter Seiten u. ä. (…wo die instanzgerichtliche Rechtsprechung eine außerordentliche Kündigung, ohne Abmahnung, im Einzelfall als unwirksam oder lediglich eine ordentliche Kündigung als gerechtfertigt angesehen hat: vgl. etwa das bereits vom Kläger zitierte Urteil des LAG Rheinland-Pfalz vom 18.12.2003, BB 2004, S. 1682 = RDV 2004, S. 227 f;… LAG Rheinland-Pfalz, U. v. 12.07.2005, ZTR 2005, S. 220 (LS);… siehe auch LAG Köln, U. v. 15.12.2003, LAG-Report SD 2004, S. 176 f; HessLAG, U. v. 13.12.2001, DB 2002, S. 901 = AuA 2002, S. 476 f;… LAG Düsseldorf, U.v. 25.03.2004, AiB 2004, S. 639, und U. v. 07.05.2002, 5 (6) Sa 85/02 (nv) - zit. nach Beckschulze, DB 2003, S. 2777 f, unter FN 58 - LAG Nürnberg, U. v. 16.06.2004, 3 Sa 113/04 (nv), und U. v. 25.06.2004, 9 (4) Sa 675/02 (nv); ArbG Frankfurt/Main, U. v. 02.01.2000, RDV 2002, S. 195f; ArbG Hannover, U. v. 01.12.2000, NZA 2001, S. 1022 f; ArbG Düsseldorf, U. v. 01.08.2001, NZA 2001, S. 1386 f; siehe auch Kramer, Internetnutzung als Kündigungsgrund, NZA 2004, S. 557 f, und Beckschulze, Internet-, Intranet- und E-Mail-Einsatz am Arbeitsplatz, aaO).