Rechtsprechung
| EuGH, 02.02.2012 - C-545/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen - Auslegung und Anwendung von Art. 12 Nr. 4 Buchst. a und Art. 25 Nr. 1 - Anspruch der abgeordneten Lehrer auf die gleichen Aufstiegsmöglichkeiten hinsichtlich Stellung und Gehalt wie nationale Lehrer - Ausschluss ...
- Europäischer Gerichtshof
Kommission / Vereinigtes Königreich
Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen - Auslegung und Anwendung von Art. 12 Nr. 4 Buchst. a und Art. 25 Nr. 1 - Anspruch der abgeordneten Lehrer auf die gleichen Aufstiegsmöglichkeiten hinsichtlich Stellung und Gehalt wie nationale Lehrer - Ausschluss ...
- EU-Kommission
Kommission / Vereinigtes Königreich
Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen - Auslegung und Anwendung von Art. 12 Nr. 4 Buchst. a und Art. 25 Nr. 1 - Anspruch der abgeordneten Lehrer auf die gleichen Aufstiegsmöglichkeiten hinsichtlich Stellung und Gehalt wie nationale Lehrer - Ausschluss ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 22. Dezember 2009 - Europäische Kommission/Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Verstoß gegen Art. 12 Abs. 4 Buchst. a der Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. 1994 L 212, S. 3) - Vergütung der an die Europäischen Schulen abgeordneten Lehrer - Ausschluss während ihrer Abordnung von ...
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2011 - C-545/09
- EuGH, 02.02.2012 - C-545/09
Wird zitiert von ... (5)
- BFH, 13.12.2022 - VII R 13/20
Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Leder aus der …
Rn. 24 Weiterhin nahm der EuGH in seinem Urteil C & J Clark International und Puma (EU:C:2016:74, ZfZ 2016, 212) zur rechtlichen Reichweite einer Nichtigkeitsklage --vorliegend (s. Rz 43 und 46) die Rechtssachen Zhejiang Aokang Shoes/Rat (EU:C:2012:710) und Brosmann Footwear (EU:C:2012:52, ZfZ 2012, 93)-- Stellung und urteilte, dass eine teilweise Nichtigkeit einer Antidumpingzollverordnung nicht auf andere betroffene Unternehmen übertragbar ist. - Generalanwalt beim EuGH, 16.12.2010 - C-196/09
Miles u.a. - Definition des Begriffs "einzelstaatliches Gericht" im Rahmen von …
{FN:37} - Die erste Klage nach Maßgabe von Art. 26 der Vereinbarung wurde gegen Ende des Jahres 2009 von der Kommission in der Rechtssache Kommission/Vereinigtes Königreich (C-545/09) erhoben, die derzeit beim Gerichtshof anhängig ist. - Generalanwalt beim EuGH, 04.09.2014 - C-464/13
Oberto und O'Leary - Statut der Europäischen Schulen - Zuständigkeit der …
{FN:15} - Vgl. in diesem Sinne Urteil Kommission/Vereinigtes Königreich (C-545/09, EU:C:2012:52, Rn. 41 und 48). - Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2023 - C-431/22
Scuola europea di Varese - Vorlage zur Vorabentscheidung - Vereinbarung über die …
{FN:13} Zu einer Klage nach Art. 26 der Vereinbarung über die Satzung vgl. Urteil vom 2. Februar 2012, Kommission/Vereinigtes Königreich (C-545/09, EU:C:2012:52, Rn. 2, 27, 33 und 106). - Generalanwalt beim EuGH, 15.06.2010 - C-132/09
Kommission / Belgien - Art. 226 EG - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - …
{FN:14} - Für alle Fälle weise ich überdies darauf hin, dass die Klage in der Rechtssache Kommission/Vereinigtes Königreich (C-545/09, beim Gerichtshof anhängig), mit der die Kommission dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland einen Verstoß gegen Art. 12 der Vereinbarung von 1994 vorwirft, auf der Grundlage des Art. 26 der genannten Vereinbarung erhoben wurde.
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