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| EuGH, 10.10.2012 - C-611/11 P |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Ara / HABM
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Ara / HABM
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Ara / HABM
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 22. September 2011, ara/HABM - Allrounder (A mit zwei dreieckigen Motiven) (T"174/10), mit dem die Klage gegen die Entscheidung der ersten Beschwerdekammer des HABM vom 26. Januar 2010 (Sache R 481/2009-1) zu einem ...
Verfahrensgang
- EuG, 22.09.2011 - T-174/10
- EuGH, 10.10.2012 - C-611/11 P
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- EuG, 22.09.2011 - T-174/10
ara AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) …
Auszug aus EuGH, 10.10.2012 - C-611/11
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 22. September 2011, ara/HABM - Allrounder (A mit zwei dreieckigen Motiven) (T-174/10), mit dem die Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 26. Januar 2010 (Sache R 481/2009-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen ara und Allrounder abgewiesen wurde - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (…ABl. L 78, S. 1) - Bildmarke A mit zwei dreieckigen Motiven - Widerspruch der Inhaberin der nationalen Wortmarke "A" - Verwechslungsgefahr zwischen zwei Marken - Fehlerhafte Beurteilung der Kennzeichnungskraft.
- EuGH, 07.05.2015 - C-343/14
Adler Modemärkte / HABM
Rn. 51 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs stellt die Frage, ob die Begründung eines Urteils des Gerichts widersprüchlich oder unzulänglich ist, eine Rechtsfrage dar, die als solche im Rahmen eines Rechtsmittels aufgeworfen werden kann (…Urteil Alcon/HABM, C-412/05 P, EU:C:2007:252, Rn. 97, und Beschluss ara/HABM, C-611/11 P, EU:C:2012:626, Rn. 35). - EuGH, 11.12.2014 - C-253/14
FTI Touristik / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke BigXtra - …
Die Feststellungen zur Wahrnehmung des in Rede stehenden Zeichens durch den relevanten Verbraucher fallen aber in den Bereich der Tatsachenwürdigung (…vgl. u. a. Urteil Henkel/HABM, C-144/06 P, EU:C:2007:577, Rn. 51, und Beschluss ara/HABM, C-611/11 P, EU:C:2012:626, Rn. 40).
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