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Rechtsprechung
   EuGH, 12.09.2019 - C-347/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,28723
EuGH, 12.09.2019 - C-347/17 (https://dejure.org/2019,28723)
EuGH, Entscheidung vom 12.09.2019 - C-347/17 (https://dejure.org/2019,28723)
EuGH, Entscheidung vom 12. September 2019 - C-347/17 (https://dejure.org/2019,28723)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    A u.a.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz der Gesundheit - Hygienepaket - Verordnung (EG) Nr. 853/2004 - Verordnung (EG) Nr. 854/2004 - Hygiene bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs - Geflügelfleisch - Fleischuntersuchung von Schlachtkörpern - Sichtbare Kontamination eines ...

  • Europäischer Gerichtshof

    A u.a.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz der Gesundheit - Hygienepaket - Verordnung (EG) Nr. 853/2004 - Verordnung (EG) Nr. 854/2004 - Hygiene bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs - Geflügelfleisch - Fleischuntersuchung von Schlachtkörpern - Sichtbare Kontamination eines ...

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (20)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 25.10.2018 - C-462/17

    Tänzer & Trasper - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Verordnung …

    Auszug aus EuGH, 12.09.2019 - C-347/17
    Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Rechtstextes der Union voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift anhand des Zusammenhangs und des Zwecks der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. u. a. Urteil vom 25. Oktober 2018, Tänzer & Trasper, C-462/17, EU:C:2018:866, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 01.02.2017 - C-144/16

    Município de Palmela - Vorlage zur Vorabentscheidung - Informationsverfahren auf …

    Auszug aus EuGH, 12.09.2019 - C-347/17
    Außerdem kann der Gerichtshof veranlasst sein, unionsrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen, die das nationale Gericht in seinen Fragen nicht angeführt hat (Urteil vom 1. Februar 2017, Município de Palmela, C-144/16, EU:C:2017:76, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 11.06.2020 - C-786/18

    Pharmazeutische Unternehmen dürfen keine Gratismuster verschreibungspflichtiger …

    Rn. 30 Unter diesen Umständen und insbesondere in Anbetracht dessen, dass nach ständiger Rechtsprechung die in einer der Sprachfassungen einer Vorschrift des Unionsrechts verwendete Formulierung nicht als alleinige Grundlage für die Auslegung dieser Vorschrift herangezogen werden oder Vorrang vor den übrigen Sprachfassungen beanspruchen kann (Urteil vom 12. September 2019, A u. a., C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung), ist Art. 96 Abs. 1 der Richtlinie 2001/83 unter Heranziehung auch der anderen in Rn. 28 des vorliegenden Urteils angeführten Kriterien einheitlich auszulegen.
  • EuGH, 17.09.2026 - C-657/24

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 …

    Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Rechtstexts der Union voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift anhand des Zusammenhangs und des Zwecks der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (Urteil vom 12. September 2019, A u. a., C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 30.06.2022 - C-51/21

    Aktsiaselts M.V.WOOL - Vorlage zur Vorabentscheidung - Lebensmittelrecht - …

    Zu diesem Zweck belässt Art. 1 dieser Verordnung der zuständigen Behörde ein weites Ermessen, um intensivere Lebensmittelkontrollen zur Überprüfung der Einhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Regeln und Kriterien durchzuführen (vgl. entsprechend Urteil vom 12. September 2019, A u. a., C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 69).
  • EuGH, 23.01.2020 - C-29/19

    Bundesagentur für Arbeit - Vorlage zur Vorabentscheidung - Soziale Sicherheit - …

    Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Rechtstextes der Union voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift anhand des Zusammenhangs und des Zwecks der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (Urteil vom 12. September 2019, A u. a., C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 13.05.2026 - C-483/24

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Gesundheit - Lebensmittelrecht - …

    Rn. 38 Dieser weit gefasste Begriff der Kontamination zeigt, dass der Unionsgesetzgeber offensichtlich das Erreichen eines hohen Schutzniveaus für Lebensmittel fördern wollte (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. September 2019, A u. a., C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 40, …und vom 22. Februar 2024, Micreos Food Safety, C-745/22, EU:C:2024:160, Rn. 42).
  • EuGH, 22.02.2024 - C-745/22

    Micreos Food Safety - Vorlage zur Vorabentscheidung - Lebensmittelsicherheit - …

    Rn. 42 Daraus folgt, dass der Unionsgesetzgeber offensichtlich das Erreichen eines hohen Schutzniveaus für Lebensmittel fördern wollte, indem er auch einen weit gefassten Begriff der "Verunreinigung" im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung Nr. 853/2004 zugrunde gelegt hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. September 2019, A u. a., C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 40).

    Zudem ergibt sich aus dem zehnten Erwägungsgrund dieser Verordnung mit aller Deutlichkeit, dass der Unionsgesetzgeber die Gesundheit der Verbraucher zu seinem vorrangigen Anliegen macht, indem es darin heißt, dass "detaillierte Hygienevorschriften für Erzeugnisse tierischen Ursprungs beibehalten und, falls zur Sicherstellung des Verbraucherschutzes erforderlich, verschärft werden [müssen]" (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. September 2019, A u. a., C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 43).

    Rn. 46 Sowohl die allgemeine Systematik der Verordnung Nr. 853/2004 als auch der mit ihr verfolgte Zweck erfordern damit, dass alle Verunreinigungsquellen einbezogen werden (Urteil vom 12. September 2019, A u. a., C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 44), wobei eine solche Auslegung die Entscheidung des Unionsgesetzgebers deutlich macht, der Umsetzung spezifischer Hygienevorschriften zur Vermeidung von Oberflächenverunreinigungen den Vorzug vor der späteren Verwendung von Dekontaminationsmitteln zu geben.

  • EuG, 08.07.2026 - T-1079/23

    Digitale Dienste: Das Gericht weist die Klagen von Apple gegen ihre Benennung als …

    Folglich kann er dabei helfen, die in einer anderen Bestimmung dieses Rechtsakts enthaltene Definition zu präzisieren (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil vom 12. September 2019, A u. a., C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 39 bis 41 und 49).
  • EuGH, 15.04.2021 - C-786/19

    The North of England P & I Association - Vorlage zur Vorabentscheidung - …

    Rn. 54 Nach ständiger Rechtsprechung kann die in einer der Sprachfassungen einer Vorschrift des Unionsrechts verwendete Formulierung nicht als alleinige Grundlage für die Auslegung dieser Vorschrift herangezogen werden oder Vorrang vor den übrigen Sprachfassungen beanspruchen (Urteil vom 12. September 2019, A u. a., C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.02.2021 - C-579/19

    Food Standards Agency

    {FN:36} Vgl. Verordnung Nr. 852/2004, siebter Erwägungsgrund; Verordnung Nr. 853/2004, Erwägungsgründe 9 und 10. Vgl. auch Urteile vom 2. Mai 2019, T. Boer & Zonen (…C-98/18, EU:C:2019:355, Rn. 44), und vom 12. September 2019, A u. a. (C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 43).

    {FN:51} Vgl. entsprechend Urteil vom 12. September 2019, A u. a. (C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 65 bis 69), und Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache A u. a. (C-347/17, EU:C:2018:974, Nrn. 82 und 83 sowie Fn. 25).

  • EuGH, 24.10.2019 - C-324/17

    Gavanozov - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in …

    Hierzu hat der Gerichtshof die ihm vorgelegten Fragen gegebenenfalls umzuformulieren (Urteil vom 12. September 2019, A u. a., C-347/17, EU:C:2019:720, Rn. 32).
  • Generalanwalt beim EuGH, 09.10.2025 - C-483/24

    Vorabentscheidungsersuchen - Schutz der öffentlichen Gesundheit - …

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.05.2019 - C-280/18

    Flausch u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie 2011/92/EU - …

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2021 - C-786/19

    The North of England P & I Association - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier …

  • EuGH, 02.09.2021 - C-579/19

    Food Standards Agency - Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz der Gesundheit - …

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.01.2026 - C-657/24

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Lebensmittelsicherheit - …

  • EuG, 19.11.2025 - T-94/23

    Pflanzenschutzmittel - Wirkstoff Boscalid - Antrag auf Erneuerung der Genehmigung …

  • EuG, 19.11.2025 - T-565/23

    Pflanzenschutzmittel - Wirkstoff Glyphosat - Antrag auf Erneuerung der …

  • VG München, 04.02.2019 - M 18 S 18.6103

    Durchführung von Hygienemaßnahmen in Schlachtbetrieben

  • EuG, 07.06.2023 - T-143/22

    OP/ Parlament - Öffentlicher Dienst - Beamte - Hinterbliebenenversorgung - …

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.05.2021 - C-299/20

    Icade Promotion - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsames …

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