Rechtsprechung
| EuG, 15.12.2011 - T-232/08 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Luxemburg / Kommission
- EU-Kommission
Großherzogtum Luxemburg gegen Europäische Kommission.
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 17. Juni 2008 - Luxemburg / Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 04.09.2015 - T-503/12
Vereinigtes Königreich / Kommission
Rn. 104 Insoweit ergibt sich aus Anhang 2 des Dokuments Nr. VI/5330/97, dass, wenn sich in einem System mehrere Mängel finden, die Berichtigungssätze nicht kumuliert werden, sondern der gravierendste Mangel als Indikator für das durch das unzulängliche Kontrollsystem insgesamt gegebene Risiko herangezogen wird (Urteile vom 15. Dezember 2011, Luxemburg/Kommission, T-232/08, EU:T:2011:751, Rn. 72, …und vom 16. September 2013, Polen/Kommission, T-486/09, EU:T:2013:465, Rn. 147).Rn. 107 Da das Vereinigte Königreich, wie sich aus der Prüfung des ersten Klagegrundes ergibt, nicht nachgewiesen hat, dass die Anwendung einer finanziellen Berichtigung von 5 % wegen der Mängel des LPIS-GIS mit Fehlern behaftet war, ist der zweite Klagegrund als ins Leere gehend zurückzuweisen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 27. Oktober 2005, Griechenland/Kommission, C-175/03, EU:C:2005:643, Rn. 65; Luxemburg/Kommission, oben in Rn. 104 angeführt, EU:T:2011:751, Rn. 75 und 76, und Polen/Kommission, oben in Rn. 104 angeführt, EU:T:2013:465, Rn. 146 und 157).
- EuG, 22.01.2013 - T-46/09
Griechenland / Kommission - EAGFL - Abteilung Garantie - Von der Finanzierung …
Die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung der Kommission ist aber aufgrund der Informationen zu beurteilen, über die die Kommission bei Erlass der Entscheidung verfügte (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 15. Dezember 2011, Luxemburg/Kommission, T-232/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 54 und 55, und vom 14. Februar 2012, 1talien/Kommission, T-267/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 46 bis 48; vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 22. Dezember 2008, Regie Networks, C-333/07, Slg. 2008, I-10807, Randnr. 81). - EuG, 16.12.2015 - T-241/13
Griechenland / Kommission - EAGFL - Abteilung Garantie - EGFL und ELER - Von der …
Bei dem Zusammenfassenden Bericht handelt es sich damit um ein wesentliches Dokument der Zusammenfassung der Begründung des angefochtenen Beschlusses, der auf dieser Grundlage erstellt wurde (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Dezember 2011, Luxemburg/Kommission, T-232/08, EU:T:2011:751, Rn. 12).
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