Rechtsprechung
| EuG, 19.01.2012 - T-71/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Xeda International und Pace International / Kommission
- EU-Kommission
Xeda International SA und Pace International LLC gegen Europäische Kommission.
Pflanzenschutzmittel - Wirkstoff Diphenylamin - Nichtaufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG - Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff - Nichtigkeitsklage - Klagebefugnis - Zulässigkeit - Verhältnismäßigkeit - Art. 6 Abs. 1 der ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 18. Februar 2010 - Xeda International und Pace International / Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Nichtigerklärung der Entscheidung 2009/859/EG der Kommission vom 30. November 2009 über die Nichtaufnahme von Diphenylamin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff (Bekannt gegeben ...
Verfahrensgang
- EuG, 30.04.2010 - T-71/10
- EuG, 08.04.2011 - T-71/10
- EuG, 19.01.2012 - T-71/10
- EuGH, 27.06.2013 - C-149/12
Wird zitiert von ... (5)
- EuG, 17.03.2021 - T-719/17
FMC/ Kommission - Pflanzenschutzmittel - Wirkstoff Flupyrsulfuron-methyl - …
Rn. 223 Insbesondere angesichts der speziellen Ausgestaltung der einzelnen Prüfungsverfahren, die einen Vergleich besonders schwierig macht, und des Ermessens der Kommission bei der Durchführung derart fachspezifischer und komplexer Untersuchungen ist zudem festzustellen, dass die Klägerin nicht nachgewiesen hat, dass die unterschiedliche Durchführung der miteinander verglichenen Bewertungsverfahren nicht objektiv gerechtfertigt war (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. Januar 2012, Xeda International und Pace International/Kommission, T-71/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:18, Rn. 139 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 12.06.2015 - T-296/12
Health Food Manufacturers' Association u.a. / Kommission - Verbraucherschutz - …
Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung der Kommission, damit sie die ihr gesetzten Ziele wirksam verfolgen kann und im Hinblick darauf, dass sie, wie dies vorliegend der Fall ist, komplexe technische Beurteilungen vorzunehmen hat, in diesem Rahmen ein weites Ermessen zuzuerkennen ist (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. September 2008, Bayer CropScience u. a./Kommission, T-75/06, Slg, EU:T:2008:317, Rn. 81 und 82, und vom 19. Januar 2012, Xeda International und Pace International/Kommission, T-71/10, EU:T:2012:18, Rn. 69). - EuG, 11.06.2025 - T-781/22
Gemeinsame Fischereipolitik - Art. 9 der Verordnung (EU) 2016/2336 - …
In diesem Rahmen ist der Kommission, damit sie das ihr gesetzte Ziel wirksam verfolgen kann und im Hinblick darauf, dass sie komplexe technische Beurteilungen vorzunehmen hat, ein weites Ermessen zuzuerkennen (vgl. entsprechend Urteil vom 19. Januar 2012, Xeda International und Pace International/Kommission, T-71/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:18, Rn. 69 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 02.09.2014 - T-538/13
Verein Natura Havel und Vierhaus / Kommission - Zugang zu Dokumenten - Verordnung …
Da es sich um ein und dieselbe Klage handelt, braucht nach ständiger Rechtsprechung nicht geprüft zu werden, ob auch die anderen Kläger klagebefugt sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 19. Januar 2012, Xeda International und Pace International/Kommission, T-71/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 60 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 11.06.2025 - T-681/22
Gemeinsame Fischereipolitik - Art. 9 der Verordnung (EU) 2016/2336 - …
In diesem Rahmen ist der Kommission, damit sie das ihr gesetzte Ziel wirksam verfolgen kann und im Hinblick darauf, dass sie komplexe technische Beurteilungen vorzunehmen hat, ein weites Ermessen zuzuerkennen (vgl. entsprechend Urteil vom 19. Januar 2012, Xeda International und Pace International/Kommission, T-71/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:18, Rn. 69 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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