Rechtsprechung
| EuG, 24.05.2012 - T-555/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
JBF RAK / Rat
- EU-Kommission
JBF RAK LLC gegen Rat der Europäischen Union.
Subventionen - Einfuhren eines bestimmten Polyethylenterephthalats mit Ursprung in Iran, Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten - Endgültiger Ausgleichszoll und endgültige Vereinnahmung des vorläufigen Zolls - Art. 11 Abs. 8, Art. 15 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 5 ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 3. Dezember 2010 - JBF RAK/Rat
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Teilweise Nichtigerklärung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 857/2010 des Rates vom 27. September 2010 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren eines bestimmten Polyethylenterephthalats ...
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 19.03.2015 - T-412/13
Chin Haur Indonesia / Rat - Dumping - Aus Indonesien, Malaysia, Sri Lanka und …
Der Rat und die Kommission sind daher darauf angewiesen, dass die Parteien durch die fristgerechte Vorlage der erforderlichen Informationen freiwillig mit ihnen zusammenarbeiten (Urteil vom 24. Mai 2012, JBF RAK/Rat, T-555/10, EU:T:2012:262, Rn. 80).Somit müssen die kooperierenden Unternehmen in den Angaben und Beweismitteln, die sie übermitteln, sowie bei der Beantwortung der schriftlichen und mündlichen Fragen und bei dem Kontrollbesuch Genauigkeit und Korrektheit walten lassen (vgl. in diesem Sinne Urteil JBF RAK/Rat, oben in Rn. 64 angeführt, EU:T:2012:262, Rn. 80 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuG, 18.10.2023 - T-402/20
Das Gericht erklärt die zusätzlichen Zölle auf bestimmte Feuerzeuge mit Ursprung …
Nach der Rechtsprechung zum Grundsatz der guten Verwaltung kommt der Beachtung der Garantien, die die Unionsrechtsordnung in Verwaltungsverfahren gewährt, in Fällen, in denen die Organe der Union über einen Beurteilungsspielraum verfügen, eine umso grundlegendere Bedeutung zu (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 24. Mai 2012, JBF RAK/Rat, T-555/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:262, Rn. 112 und die dort angeführte Rechtsprechung;… vom 25. Januar 2017, Rusal Armenal/Rat, T-512/09 RENV, EU:T:2017:26, Rn. 189 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 12. März 2020, Eurofer/Kommission, T-835/17, EU:T:2020:96, Rn. 143). - EuG, 04.12.2024 - T-246/22
PGTEX Morocco/ Kommission - Subventionen - Ausweitung des eingeführten …
Zu diesen Garantien gehört insbesondere die Verpflichtung des zuständigen Organs, sorgfältig und unparteiisch alle relevanten Gesichtspunkte des Einzelfalls zu untersuchen (vgl. Urteil vom 24. Mai 2012, JBF RAK/Rat, T-555/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:262, Rn. 112 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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