Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Certmedica International / OHMI - Lehning entreprise (L112)

• EU-Kommission

  Certmedica International GmbH (T-77/10) und Lehning entreprise (T-78/10) gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke L112 - Ältere französische Wortmarke L.114 - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "L112" für Waren in den Klassen 5 und 29 auf Aufhebung der Entscheidung R 934/2009-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 9. Dezember 2009, mit der die ...

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

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• EuG - T-78/10 (anhängig)

  Lehning entreprise / OHMI - Certmedica International (L112)

  Auszug aus EuG, 29.02.2012 - T-77/10

  (Verbundene Rechtssachen T-77/10 und T-78/10).

  In der Rechtssache T-78/10:.

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• EuG, 05.07.2016 - T-518/13

  Future Enterprises / EUIPO - McDonald's International Property (MACCOFFEE) - …

  Eine solche Beurteilung muss anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände erfolgen, die die tatsächliche geschäftliche Verwertung der Marke belegen können; dazu gehören insbesondere Verwendungen, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen werden, um Marktanteile für die durch diese Marke geschützten Waren oder Dienstleistungen zu halten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren oder Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (vgl. entsprechend Urteil vom 29. Februar 2012, Certmedica International und Lehning entreprise/HABM - Lehning entreprise und Certmedica International [L112], T-77/10 und T-78/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:95, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 13.05.2015 - T-15/13

  Group Nivelles / OHMI - Easy Sanitairy Solutions (Caniveau d'évacuation de …

  Nach der Rechtsprechung (…Urteile vom 27. September 2011, El Jirari Bouzekri/HABM - Nike International [NC NICKOL], T-207/09, EU:T:2011:537, Rn. 15 bis 17, und vom 29. Februar 2012, Certmedica International und Lehning entreprise/HABM - Lehning entreprise und Certmedica International [L112], T-77/10 und T-78/10, EU:T:2012:95, Rn. 32) sei das Gericht jedoch nicht befugt, bestätigende Urteile oder Feststellungsurteile zu erlassen.

  Das Gericht war daher der Auffassung, dass sich aus Art. 65 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (…ABl. L 78, S. 1) (der inhaltsgleich mit Art. 61 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 6/2002 ist) ergibt, dass ein Antrag, mit dem ein Kläger nur eine Bestätigung des Klagegrundes oder der Argumente anstrebt, die er anlässlich der Beschwerde vor der Beschwerdekammer vorgebracht hatte und denen Letztere gefolgt war, unzulässig ist (Urteile NC NICKOL, oben in Rn. 15 angeführt, EU:T:2011:537, Rn. 17, und L112, oben in Rn. 15 angeführt, EU:T:2012:95, Rn. 32).

• EuG, 07.05.2015 - T-599/13

  Cosmowell/ EUIPO - Haw Par (GELENKGOLD) - Gemeinschaftsmarke - …

  Rn. 27 Dieser Beurteilung, die mit der Rechtsprechung im Einklang steht (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 29. Februar 2012, Certmedica International und Lehning entreprise/HABM - Lehning entreprise und Certmedica International [L112], T-77/10 und T-78/10, EU:T:2012:95, Rn. 93 und 94, …und vom 11. Juni 2014, Golam/HABM - Pentafarma [METABOL], T-486/12, EU:T:2014:508, Rn. 40) und die im Übrigen von den Beteiligten nicht beanstandet worden ist, ist beizupflichten.
• EuG, 16.06.2015 - T-660/11

  Polytetra / OHMI - EI du Pont de Nemours (POLYTETRAFLON) - Gemeinschaftsmarke - …

  Im Rahmen einer solchen Prüfung ist nicht auszuschließen, dass ein Bündel von Beweismitteln die nachzuweisenden Tatsachen zu belegen vermag, obwohl jedes einzelne dieser Beweismittel für sich genommen nicht geeignet wäre, den Nachweis zu erbringen, dass diese Tatsachen zutreffen (…Urteile vom 15. Dezember 2010, Epcos/HABM - Epco Sistemas [EPCOS], T-132/09, EU:T:2010:518, Rn. 28, und vom 29. Februar 2012, Certmedica International und Lehning entreprise/HABM - Lehning entreprise und Certmedica International [L112], T-77/10 und T-78/10, EU:T:2012:95, Rn. 57).