Rechtsprechung
| EuG, 14.01.2016 - T-535/14 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
The Cookware Company / OHMI - Fissler (VITA+VERDE)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
The Cookware Company / OHMI - Fissler (VITA+VERDE)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
The Cookware Company / OHMI - Fissler (VITA+VERDE)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke mit den Wortbestandteilen "VITA+VERDE" für Waren der Klasse 21 auf Aufhebung der Entscheidung R 1082/2013"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. April 2014 über die ...
Wird zitiert von ... (4)
- EuG, 07.05.2019 - T-423/18
Fissler/ EUIPO (vita) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke vita - …
Rn. 21 Drittens hätten das Gericht und das EUIPO mehrfach festgestellt, dass der Begriff "vita" für die jeweils gegenständlichen Waren keine beschreibende Bedeutung habe, daher durchschnittlich kennzeichnungskräftig sei und - trotz der Anspielung des Wortes "vita" auf die Vitalität - keinen direkten Bezug zu diesen Waren habe (vgl. Urteil vom 14. Januar 2016, The Cookware Company/HABM - Fissler [VITA+VERDE], T-535/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:2, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 24.02.2021 - T-61/20
Sonova/ EUIPO - Digitmarket (B-Direct) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Darüber hinaus hätte sie dartun müssen, dass sich die einander gegenüberstehenden Marken auf dieselben Waren beziehen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. Februar 2013, Seven for all mankind/Seven, C-655/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:94, Rn. 49, vom 14. Januar 2016, The Cookware Company/HABM - Fissler [VITA+VERDE], T-535/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:2, Rn. 40 und 41, …und vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 55). - EuG, 26.11.2019 - T-711/18
Wyld/ EUIPO - Kaufland Warenhandel (wyld) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Rn. 72 Ferner widmet der Verbraucher bei einer Marke, die Wortbestandteile enthält, dem Anfang einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit als deren Ende (vgl. Urteil vom 14. Januar 2016, T-535/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:2, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 30.01.2019 - T-79/18
Bekat/ EUIPO - Borbet (ARBET) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung …
Somit kann das Vorhandensein mehrerer Buchstaben in derselben Reihenfolge in jeder der sich gegenüberstehenden Marken bei der Beurteilung der bildlichen Ähnlichkeit zwischen diesen Marken eine gewisse Bedeutung haben (Urteil vom 18. Mai 2018, 1talytrade/EUIPO - Tpresso [tèespresso], T-67/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:284, Rn. 29, vgl. auch in diesem Sinne Urteil vom 14. Januar 2016, The Cookware Company/HABM - Fissler [VITA+VERDE], T-535/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:2, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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