Rechtsprechung
| EuGöD, 15.05.2013 - F-72/12 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Roulet / Kommission
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Roulet / Kommission
Verfahrensgang
- EuGöD, 15.05.2013 - F-72/12
- EuGöD, 21.11.2013 - F-72/12
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Rechtsprechung
| EuGöD, 21.11.2013 - F-72/12, F-10/13 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Roulet / Kommission
- EU-Kommission
Roulet / Kommission
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Öffentlicher Dienst - Aufhebung der Entscheidung der Kommission über die Rückforderung eines Betrags der Dienstbezüge der Klägerin, ehemals Bedienstete auf Zeit der Besoldungsgruppe A4 (AD12), sodann Beamtin der Besoldungsgruppe AD6, gemäß Art. 85 des Statuts
Verfahrensgang
- EuGöD, 15.05.2013 - F-72/12
- EuGöD, 21.11.2013 - F-72/12, F-10/13
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- EuGöD, 08.05.2013 - F-10/13
Roulet / Kommission
Auszug aus EuGöD, 21.11.2013 - F-72/12
CELEX1 Verbundene Rechtssachen F-72/12 und F-10/13: Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst (Zweite Kammer) vom 21. November 2013 - Roulet/Kommission (Öffentlicher Dienst - Dienstbezüge - Art. 66 des Statuts - Ehemalige Bedienstete auf Zeit der Besoldungsgruppe AD12 - Einstellung als Beamtin der Besoldungsgruppe AD6 - Zahlung der Dienstbezüge eines Beamten der Besoldungsgruppe AD12 - Offensichtlicher Fehler - Rückforderung zu viel gezahlter Beträge gemäß Art. 85 des Statuts).Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst (Zweite Kammer) vom 21. November 2013 - Roulet/Kommission (Verbundene Rechtssachen F-72/12 und F-10/13) (1) Parteien Klägerin: Josiane Roulet (Ottignies, Belgien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte S. Orlandi, A. Coolen, J.-N. Louis, É. Marchal und D. Abreu Caldas).
Die Klagen in den verbundenen Rechtssachen F-72/12 und F-10/13 werden abgewiesen.
- EuG, 14.06.2018 - T-568/16
Spagnolli u.a./ Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamte - Tod eines im …
Nach dieser Bestimmung ist "[j]eder ohne rechtlichen Grund gezahlte Betrag … zurückzuerstatten, wenn der Empfänger den Mangel des rechtlichen Grundes der Zahlung kannte oder der Mangel so offensichtlich war, dass er ihn hätte kennen müssen." Aus dieser Bestimmung geht hervor, dass für die Rückforderung eines ohne rechtlichen Grund gezahlten Betrags der Nachweis erforderlich ist, dass der Empfänger den Mangel des rechtlichen Grundes der Zahlung tatsächlich kannte oder der Mangel so offensichtlich war, dass der Empfänger ihn hätte kennen müssen (…Urteile vom 11. Oktober 1979, Berghmans/Kommission, 142/78, EU:C:1979:233, Rn. 9…, vom 9. September 2008, Ritto/Kommission, F-18/08, EU:F:2008:110, Rn. 29, und vom 21. November 2013, Roulet/Kommission, F-72/12 und F-10/13, EU:F:2013:184, Rn. 46).Er ist vielmehr bereits dann, wenn er an der Begründetheit der fraglichen Zahlung Zweifel hegt, zu einer entsprechenden Mitteilung an die Verwaltung verpflichtet, damit diese die erforderliche Überprüfung vornehmen kann (vgl. Urteil vom 21. November 2013, Roulet/Kommission, F-72/12 und F-10/13, EU:F:2013:184, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuGöD, 12.03.2014 - F-128/12
CR / Parlament - Öffentlicher Dienst - Dienstbezüge - Familienzulagen - Zulage …
Rn. 45 Dazu ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung von jedem die übliche Sorgfalt beachtenden Beamten die Kenntnis des Statuts (…Urteil des Gerichts erster Instanz vom 19. Mai 1999, Connolly/Kommission, T-34/96 und T-163/96, Rn. 168 und die dort angeführte Rechtsprechung) und insbesondere der Vorschriften über seine Dienstbezüge (vgl. Urteil des Gerichts vom 21. November 2013, Roulet/Kommission, F-72/12 und F-10/13, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung) erwartet werden kann.
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| EuGöD, 08.05.2013 - F-10/13 |
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Roulet / Kommission
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- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Roulet / Kommission
Wird zitiert von ...
- EuGöD, 21.11.2013 - F-72/12
Roulet / Kommission
CELEX1 Verbundene Rechtssachen F-72/12 und F-10/13: Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst (Zweite Kammer) vom 21. November 2013 - Roulet/Kommission (Öffentlicher Dienst - Dienstbezüge - Art. 66 des Statuts - Ehemalige Bedienstete auf Zeit der Besoldungsgruppe AD12 - Einstellung als Beamtin der Besoldungsgruppe AD6 - Zahlung der Dienstbezüge eines Beamten der Besoldungsgruppe AD12 - Offensichtlicher Fehler - Rückforderung zu viel gezahlter Beträge gemäß Art. 85 des Statuts).Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst (Zweite Kammer) vom 21. November 2013 - Roulet/Kommission (Verbundene Rechtssachen F-72/12 und F-10/13) (1) Parteien Klägerin: Josiane Roulet (Ottignies, Belgien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte S. Orlandi, A. Coolen, J.-N. Louis, É. Marchal und D. Abreu Caldas).
Die Klagen in den verbundenen Rechtssachen F-72/12 und F-10/13 werden abgewiesen.
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