Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Integrationshelfer; Schulbesuch; Entwicklungsstörung; Glaubhaftmachung; fehlende Mitwirkung

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 12 Nr 1 BSHG§47V; § 35a Abs 1 SGB 8; § 54 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 12; § 123 Abs 3 VwGO; § 35a Abs 3 SGB 8; § 920 Abs 2 ZPO
  Angemessenheit; Asperger Syndrom; Eingliederungshilfe; einstweilige Anordnung; Entwicklungsstörung; Erforderlichkeit; Geeignetheit; Glaubhaftmachung; Integrationshelfer; Jugendlicher; Kind; Kostenübernahme; Mitwirkungspflicht; Persönlichkeitsstörung; Schulbegleiter; ...

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Integrationshelfer für den Schulbesuch - Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII

• forsea.de

  EinglVO 12 Nr. 1, SGB VIII 35 a, SGB X II 54 I 1 Nr. 1, VwGO 123
  Eingliederungshilfe - Integrationshelfer - Schulbegleiter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FEVS 58, 33

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

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• BVerwG, 28.09.2000 - 5 C 29.99

  Antragserfordernis im Jugendhilferecht; Geldleistungen in der Jugendhilfe; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.09.2005 - 12 ME 354/05

  Die Kontaktaufnahme zwischen ihm bzw. seinen personensorgeberechtigten Eltern und dem Jugendamt des Antragsgegners hat sich - soweit ersichtlich - bisher im Wesentlichen auf die (verfahrensrechtliche) Geltendmachung der streitigen Integrationshilfe beschränkt, ohne die pädagogische Fachkunde des Jugendamts in Anspruch zu nehmen und auf eine partnerschaftlich zu gestaltende Entscheidungsfindung (vgl. dazu BVerwG, Urteil v. 28.9.2000 - 5 C 29.99 -, BVerwGE 112, 98;… Wiesner, a. a. O., § 36 Rn. 10) hinzuwirken, an der auch eine umfassendere, bisher unterbliebene Darlegung der durch den Wechsel zur Realschule entstandenen bzw. zu befürchtenden Schwierigkeiten beim Schulbesuch gehört hätte.

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• LSG Niedersachsen-Bremen, 09.03.2007 - L 13 SO 6/06

  Anspruch auf Eingliederungshilfe von Kindern und Jugendlichen bei einer …

  Auch in der bisherigen Rechtssprechung wurde jeweils nach dem spezifischen Charakter der Behinderung danach unterschieden, ob die Eingliederungshilfe nach dem Jugendhilfe- oder dem Sozialhilferecht zu leisten ist (vgl. zur Eingliederungshilfe bei Autismus nach dem Jugendhilferecht: Nds. OVG, Urteil vom 24. April 1996 - 4 L 942/95 -, VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 14. Januar 2003 - 9 S 2199/02 -, DVBl 2003, 474; Beschluss vom 14. Januar 2003 - 9 S 2268/02 - NVwZ-RR 2003, 435; Nds. OVG, Beschluss vom 15. September 2005 - 12 ME 354/05 - FEVS 58, 33; Beschluss vom 23. Februar 2006 - 12 ME 474/05 - JAmt 2006, 200; VG Göttingen, Urteil vom 29. August 2006 - 2 A 184/05 -).
• OVG Niedersachsen, 23.02.2006 - 12 ME 474/05

  Bestimmung des förderbaren Umfangs der Betreuung eines sprachbehinderten Kindes …

  Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluss vom 15.9.2005 - 12 ME 354/05 -, juris) kann für den nach § 35 a Abs. 1 SGB VIII hilfeberechtigten Personenkreis Eingliederungshilfe grundsätzlich auch durch die Übernahme der Kosten für einen Integrationshelfer für den Schulbesuch als Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung im Sinne der §§ 35 a Abs. 3 SGB VIII, 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, 12 Nr. 1 EinglVO gewährt werden.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2008 - 12 B 319/08

  Übernahme der Kosten eines Integrationshelfers für den Schulbesuch

  Rn. 9 - 12 ME 474/05 -, JAmt 2006, 200; und vom 15. September 2005 - 12 ME 354/05 -, FEVS 58, 33, VG Dresden, Urteil vom 10. Juli 2007 - 13 K 19/07 -, Juris; VG Karlsruhe, Beschluss vom 19. Januar 2006 - 8 K 2416/05 -, ZFSH/SGB 2006, 354.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2008 - 12 B 547/08

  Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Beschulung in einer privaten …

  Rn. 28 Vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 15. September 2005 - 12 ME 354/05 -, Juris.
• VG Würzburg, 22.03.2011 - W 3 E 11.178

  Einstweilige Anordnung; begehrte Kostenübernahme für einen Integrationshelfer zum …

  Diese nicht gegebene umfängliche Bereitschaft der Personensorgeberechtigten zu einer partnerschaftlichen Entscheidungsfindung spricht damit ebenfalls gegen den geltend gemachten Anordnungsanspruch (vgl. hierzu auch OVG Lüneburg v. 15.9.2005 Az. 12 ME 354/05).
• VG Aachen, 21.09.2006 - 2 L 449/06
  Die Beschränkung auf körperlich und geistig behinderte Kinder und Jugendliche in dieser Bestimmung führt auch unter Berücksichtigung der Einschränkung des § 35 a Abs. 3 SGB VIII nicht zum Ausschluss der seelisch behinderten Kinder, da die Bestimmung des § 12 EinglHV nur beispielhaft Hilfen aufführt, ohne dass die Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung abschließend umschrieben sind, vgl. Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 15. September 2005 -12 ME 354/05 - und vom 23. Februar 2006 - 12 ME 474/05 -, juris web; Jans/Happe/Saurbier/Maas, Kinder- und Jugendhilferecht, Stand: Januar 2006, § 35 a Rz. 89; im Ergebnis auch: Wiesner, SGB VIII, 3. Auflg.