Rechtsprechung
| OLG Köln, 17.06.2006 - 16 Wx 95/06 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Geschlossene Unterbringung zur Heilbehandlung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1906; FGG § 70h § 69f
Geschlossene Unterbringung des Betreuten zur Heilbehandlung - einstweilige Anordnung nur aufgrund eines zeitnahen ärztlichen Zeugnisses - keine Eilbedürftigkeit der Betreuerbestellung bei fehlendem Vollzug der Anordnung
Verfahrensgang
- AG Königswinter, 22.03.2006 - 11 XVII H 83
- LG Bonn, 24.04.2006 - 4 T 119/06
- OLG Köln, 17.05.2006 - 16 Wx 95/06
- OLG Köln, 17.06.2006 - 16 Wx 95/06
Papierfundstellen
- FGPrax 2006, 232
Wird zitiert von ... (3)
- LG Lübeck, 28.01.2022 - 7 T 27/22
Voraussetzungen der einstweiligen Anordnung einer Unterbringung des Betroffenen …
Das ärztliche Zeugnis darf sich nicht in einer Beschreibung des Zustandes des Betroffenen erschöpfen, sondern muss die Notwendigkeit der Unterbringung begründen und die maßgeblichen Anknüpfungstatsachen darlegen (OLG Frankfurt FamRZ 2005, 303; OLG Köln FGPrax 2006, 232;… Giers in: Keidel, 20. Aufl. (2020), § 331 FamFG, Rn. 8). - OLG Brandenburg, 27.08.2012 - 3 UF 41/12
Elterliche Sorge: Fortsetzungsfeststellungsantrag gegen die Anordnung …
Ein berechtigtes Interesse an einer zusätzlichen Feststellung der Rechtswidrigkeit ist dann nicht gegeben (BayObLG, FGPrax 2004, 307, 308; OLG Frankfurt, FGPrax 2005, 88, 89; Jennissen, FGPrax 2009, 93, 98;… Keidel/Budde, a.a.O., § 62 Rn. 12;… Hahne/Munzig/Gutjahr, a.a.O., § 62 Rn. 16; vgl. auch BGH, NJOZ 2008, 1890, 1897 Tz. 28; a.A. OLG Köln, FGPrax 2006, 232). - AG Kiel, 19.10.2012 - 2 XIV 30440
Antrag auf Anordnung der Unterbringung: Erforderlichkeit einer Prognose über die …
Denn die Unterbringungsdauer ist Bestandteil der materiellen Voraussetzungen einer Unterbringung, für die ein ärztliches Zeugnis erforderlich ist (vgl. zum notwendigen Inhalt eines ärztlichen Zeugnisses auch: OLG Frankfurt FGPrax 2005, 23; OLG Köln FGPrax 2006, 232).
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