Rechtsprechung
| OLG Rostock, 15.08.2014 - 1 W 23/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 21 Abs. 2 ; FamFG § 381
Rechtsfolgen des fruchtlosen Verstreichens der Frist zur Klageerhebung gegen die Abberufung als Geschäftsführer - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern (Leitsatz)
§ 21 Abs 2 FamFG, § 381 S 1 FamFG, § 381 S 2 FamFG, § 567 ZPO, §§ 567 ff ZPO
Handelsregistersache: Gegenstandslosigkeit eines Aussetzungsbeschlusses nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist zur Klageerhebung; unterlassene Einzahlung des Gerichtskostenvorschusses - gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
Beschwerdebefugnis, Eintragung Handelsregister
Papierfundstellen
- FGPrax 2015, 25
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Zweibrücken, 30.08.2012 - 3 W 108/12
Registerverfahren: Aussetzung einer Entscheidung über die Eintragung einer …
Auszug aus OLG Rostock, 15.08.2014 - 1 W 23/14
Rn. 14 Über die sofortige Beschwerde entscheidet das Beschwerdegericht durch eines seiner Mitglieder als Einzelrichter, wenn die angefochtene Entscheidung von einem Einzelrichter oder - wie hier - einem Rechtspfleger erlassen wurde, § 568 Abs. 1 Satz 1 ZPO (Senatsbeschluss vom 15.04.2014 - 1 W 21/13, n.v.; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 30.08.2012 - 3 W 108/12, GmbHR 2013, 93, Tz. 5 zitiert nach juris, jeweils m.w.N.). - KG, 08.08.2012 - 12 W 23/12
Handelsregistersache: Prüfungsumfang einer sofortigen Beschwerde gegen einen …
Auszug aus OLG Rostock, 15.08.2014 - 1 W 23/14
Rn. 27 Es bedarf daher keiner Entscheidung der Frage, ob ein Aussetzungsgrund vorliegt und ob die Aussetzungsentscheidung des Registergerichts auf Verfahrens- oder Ermessensfehlern beruht (…vgl. dazu Senatsbeschluss vom 15.05.2014, a.a.O.;… OLG Zweibrücken, a.a.O., Tz. 9 f.; KG, Beschluss vom 08.08.2012 - 12 W 23/12, GmbHR 2012, 1367, jeweils zitiert nach juris;… Keidel/Heinemann, a.a.O., § 381 Rn. 8, jeweils m.w.N.). - OLG Köln, 17.05.2010 - 2 Wx 50/10
Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Aussetzung der Entscheidung über einen …
Auszug aus OLG Rostock, 15.08.2014 - 1 W 23/14
Es zielt damit nicht - was unzulässig wäre (…Senatsbeschluss a.a.O.; OLG Köln, Beschluss vom 17.05.2010 - 2 Wx 50/10, FGPrax 2010, 215, Tz. 4 zitiert nach juris, jeweils m.w.N.) - auf eine Entscheidung in der Sache selbst über den Eintragungsantrag.
- KG, 07.07.2015 - 22 W 15/15
Handelsregisteranmeldung seiner Berufung durch neubestellten …
Rn. 25 Bei der sofortigen Beschwerde gegen einen Aussetzungsbeschluss unterliegt nur diese Zwischenentscheidung der Nachprüfung des Beschwerdegerichts, also insbesondere die Frage, ob die Aussetzungsvoraussetzungen des § 21 FamFG vorliegen, nicht hingegen die Anmeldung selbst (OLG Rostock, Beschluss vom 15.08.2014, 1 W 23/14, FGPrax 2015, 25, juris Rn 18; KG…, Beschluss vom 08.08.2012, 12 W 23/12, GmbHR 2012, 1367, juris Rn. 12; OLG Köln…, Beschluss vom 17.05.2010, 2 Wx 50/10, FGPrax 2010, 215, juris Rn. 4;… MK-ZPO/Krafka, FamFG, 2010, § 381 Rn. 10;… Keidel/Sternal, a.a.O., § 21 Rn. 32a).
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