Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Deutsches Notarinstitut

  BGB § 890 Abs. 2; ErbbauRG § 11 Abs. 1; GBO § 6 Abs. 1

• Justiz Thüringen

  § 6 GBO, § 890 Abs 2 BGB, § 11 ErbbauV
  Grundbuchsache: Bestandteilszuschreibung eines mit einem Erbaurecht belasteten Grundstücks zum Erbbaurecht

• RA Kotz

  Bestandteilszuschreibung eines Erbaurecht belasteten Grundstücks

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GBO § 6 ; BGB § 890 ; ErbbauRG § 11
  Zulässigkeit der Bestandteilszuschreibung von Erbbaurecht und belastetem Grundstück

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bestandteilszuschreibung eines mit Erbbaurecht belasteten Grundstücks zu dem Erbbaurecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zulässigkeit der Bestandteilszuschreibung von Erbbaurecht und belastetem Grundstück

Papierfundstellen

• MDR 2018, 22
• DNotZ 2018, 455
• FGPrax 2018, 58
• Rpfleger 2018, 256

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• KG, 02.03.2010 - 1 W 175/08

  Zulässigkeit der Zuschreibung eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks

  Auszug aus OLG Jena, 06.11.2017 - 3 W 344/17

  Die Bestandteilszuschreibung des mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks zu dem Erbbaurecht ist zulässig (entgegen KG Berlin, 2. März 2010, 1 W 175 - 176/08, DNotZ 2011, 283 ff.).

  Das Grundbuchamt hält eine solche Zuschreibung unter Verweis auf die Entscheidung des Kammergerichts vom 02.03.2010 (DNotZ 2011, 283 ff.) aus Rechtsgründen für unzulässig.

• BayObLG, 04.03.1999 - 2Z BR 24/99

  Folgen der Aufhebung eines Wohnungserbbaurechts

  Auszug aus OLG Jena, 06.11.2017 - 3 W 344/17

  Die obergerichtliche Rechtsprechung schließlich hat die Frage bis zur zitierten Entscheidung des Kammergerichts offen gelassen (BayObLGZ 1999, 63 ff.; OLG Jena Rpfleger 1998, 195 f. für selbständiges Gebäudeeigentum).

  Grundbuchrechtliche Probleme, wie sie bei der Zuschreibung im Falle eines in Wohnungserbbaurechte aufgeteilten Erbbaurechts wegen der Gefahr der Verwirrung im Sinne von § 6 GBO auftreten können ( BayObLGZ 1999, 63 ff.) bestehen im vorliegenden Fall nicht.

• OLG Jena, 04.12.1997 - 6 W 608/97

  Gebäudeeigentum als Grundstücksbestandteil

  Auszug aus OLG Jena, 06.11.2017 - 3 W 344/17

  Die obergerichtliche Rechtsprechung schließlich hat die Frage bis zur zitierten Entscheidung des Kammergerichts offen gelassen (BayObLGZ 1999, 63 ff.; OLG Jena Rpfleger 1998, 195 f. für selbständiges Gebäudeeigentum).

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• OLG Hamm, 30.01.2019 - 15 W 320/18

  Zulässigkeit der Zuschreibung des mit dem Erbbaurecht belasteten Grundstücks als …

  Die Bestandteilzuschreibung des mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks zu dem auf ihm lastenden Erbbaurecht ist unzulässig (Abweichung von OLG Jena FGPrax 2018, 58 f.; Anschluss an KG DNotZ 2011, 283 ff.).

  Rn. 8 Den vom Grundbuchamt geäußerten Bedenken an der rechtlichen Zulässigkeit, das Erbbau(rechts)grundstück zum Bestandteil des auf ihm lastenden Erbbaurechts zu machen, ist die Beteiligte unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Thüringer Oberlandesgerichts (Beschluss vom 6.11.2017 - 3 W 344/17 - MDR 2018, 22) entgegen getreten.

• KG, 03.09.2019 - 1 W 161/19

  Löschung einer Eigentumsvormerkung im Wohnungsgrundbuch: Nachweis der …

  Ein Erbschein begründet im Grundbuchverfahren über die materiell-rechtliche Vermutungswirkung des § 2365 BGB hinaus volle Beweiskraft für das Bestehen des in ihm bezeugten Erbrechts, § 35 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GBO (OLG Frankfurt/Main, FGPrax 2018, 58, 59; OLG München, FamRZ 2016, 939, 940;… Demharter, a.a.O., § 35, Rdn. 27).