Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 29.03.2001 - 11 UF 331/2000 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
BGB § 1381
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1381
Zugewinnausgleich - Leistungsverweigerungsrecht - Abfindung aus Verkehrsunfall - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Leistungsverweigerung; Grobe Unbilligkeit; Zugewinn; Ausgleichspflichtiger; Abfindung
Verfahrensgang
- AG Leonberg - 1 F 189/99
- OLG Stuttgart, 29.03.2001 - 11 UF 331/2000
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 0
- FamRZ 2002, 99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.05.1981 - IVb ZR 577/80
Einbeziehung von Schmerzensgeld in den Zugewinnausgleich
Auszug aus OLG Stuttgart, 29.03.2001 - 11 UF 331/00
Dies entspricht der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, der der Senat folgt, Der BGH hat entschieden, dass sowohl die Zahlung eines unfallbedingten Schmerzensgeldes (BGH FamRZ 1981, 755) als auch die Abfindung für einen unfallbedingten Verdienstausfall (BGH FamRZ 1982, 148) in den Zugewinnausgleich fallen und eine Sonderbehandlung nicht gerechtfertigt ist. - BGH, 20.09.1995 - XII ZR 16/94
Einbeziehung einer aufgrund des Todes eines Dritten zugeflossenen …
Auszug aus OLG Stuttgart, 29.03.2001 - 11 UF 331/00
Noch in seinem Urteil v. 20.9.1995 (BGHZ 130, 377, 381) hat der BGH diese Rechtsprechung bestätigt.
Rechtsprechung
OLG Jena, 25.01.2001 - 1 UF 340/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Thüringer Oberlandesgericht
BGB §§ 1361 I S. 1, 1567, ZPO §§ 304, 538 I Nr. 3
Trennungsunterhalt, Voraussetzungen des Getrenntlebens, Zurückverweisung nach Grundurteil - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
BGB §§ 1361 I S. 1, 1567, ZPO §§ 304, 538 I Nr. 3
Trennungsunterhalt, Voraussetzungen des Getrenntlebens, Zurückverweisung nach Grundurteil - rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1361 Abs. 1 § 1567 Abs. 1
Zur Frage des Getrenntlebens
Verfahrensgang
- AG Jena, 03.08.2000 - 44 F 407/99
- OLG Jena, 25.01.2001 - 1 UF 340/00
- OLG Jena, 15.02.2001 - 1 UF 340/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 99 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.02.1991 - III ZR 169/88
Entscheidung über das Leistungsbegehren im Rahmen einer Stufenklage
Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 UF 340/00
Nachdem das Amtsgericht lediglich über den Grund eines nach Grund und Betrag streitigen Unterhaltsanspruches der Klägerin entscheiden hat, ist das Verfahren unter Erlaß eines Grundurteils nur hinsichtlich des Betrages des Unterhalts, dessen Höhe in der Berufungsinstanz noch nicht entscheidungsreif ist, an das Amtsgericht zurückzuverweisen, BGH, NJW 1991, 1893 (§ 538 Abs. 1 Nr. 3 ZPO). - BGH, 05.06.1975 - III ZR 47/73
Unzulässige Zurückweisung einer Revision wegen Vorliegens einer Sachentscheidung …
Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 UF 340/00
§ 304 ZPO verbietet es, nur einen Teilaspekt der Sachbefugnis zu behandeln, sondern verlangt eine erschöpfende Entscheidung dem Grunde nach (BGH, NJW 1975, 1785). - BGH, 20.12.1951 - IV ZR 24/51
Trennung der Ehegatten
Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 UF 340/00
Dies ist vor allem dann von Bedeutung, wenn bereits eine objektive häusliche Trennung - wie im vorliegenden Fall - besteht und ein Ehegatte erst nachträglich auch eine juristische Trennung beabsichtigt (vgl. BGHZ 4, 279).
Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 28.05.2001 - 1 WF 98/01 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1361 Abs. 1
Anrechnung von Arbeitslosengeld auf den Unterhaltsbedarf des unterhaltsberechtigten Ehegatten
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 99
Wird zitiert von ...
- OLG Braunschweig, 07.03.2005 - 1 WF 446/04
Anspruch auf nachehelichen Ehegattenunterhalt; Ermittlung des Unterhaltsbedarfs …
Die Arbeitslosengeldleistungen sind deshalb - auch wenn sie aus unzumutbarer Erwerbstätigkeit herrühren - zumutbare Einkünfte nach § 1577 Abs. 1 BGB, die in voller Höhe im Wege der Differenzmethode berücksichtigt werden können (vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 2002, 99; OLG Stuttgart FamRZ 1996, 415; OLG Hamburg FamRZ 1992, 1308;… Wendl - Staudigl / Dose, das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Auflage, § 1 Rz 81).