Rechtsprechung
| OLG Bremen, 09.07.1990 - 4 UF 40/90 (a) |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Erfolgsaussichten einer beabsichtigten Berufung; Erwerbsobliegenheit eines betreuenden Elternteils; Voraussetzungen eines Unterhaltsanspruchs; Zumutbarkeit einer Halbtagstätigkeit; Ermittlung der Leistungsfähigkeit eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1603 Abs. 1
Verfahrensgang
- AG Bremerhaven, 17.05.1990 - 153 F 243/89
- OLG Bremen, 09.07.1990 - 4 UF 40/90 (a)
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 86
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 25.06.1980 - IVb ZR 530/80
Berücksichtigung von Überstundenvergütungen bei der Unterhaltsbemessung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 16.01.1980 - IV ZR 115/78
Gültigkeit einer Vereinbarung der Eltern über den Unterhalt der gemeinsamen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 21.12.1988 - IVb ZR 18/88
Alte Alimente auch bei neuer Liebe
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 23.12.1981 - IVb ZR 604/80
Umfang des unterhaltsrechtlich anzurechnenden Einkommens
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 07.10.1981 - IVb ZR 610/80
Berücksichtigung der Folgen einer Fehlreaktion auf Trennung und Ehescheidung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 23.02.1983 - IVb ZR 363/81
Berücksichtigung einer nach der Ehescheidung einsetzenden Erwerbstätigkeit des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 25.01.1984 - IVb ZR 51/82
Berechnung des Trennungsunterhalts; Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 31.10.2012 - XII ZR 30/10
Trennungsunterhaltsanspruch: Berücksichtigungsfähigkeit von Einkommen des …
Der Umstand, dass die Klägerin für die Zeiträume des Krankentagegeldbezugs außerdem eine Erwerbsminderungsrente bezog, begründet entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts, die auch durch die von ihm angeführte Entscheidung des OLG Bremen (FamRZ 1991, 86) nicht gestützt wird, keine entscheidende Besonderheit. - OLG Frankfurt, 11.02.2010 - 2 UF 100/09
Behandlung einer Schwerbeschädigtenrente beim Trennungsunterhalt
Im Einzelnen ist hier fraglich, ob das Krankenhaustagegeld bereits bei der Ermittlung eines eheprägenden Bedarfs zu berücksichtigen ist, oder aber einen eheprägenden Bedarf lediglich decken kann (vgl. BGH, FamRZ 1987, 36; OLG Bremen, FamRZ 1991, 86).Denn der Abschluss der Krankentagegeldversicherung erfolgte bereits während des ehelichen Zusammenlebens der Parteien und kann daher nur als eheprägend betrachtet werden (so auch OLG Bremen, FamRZ 1991, 86).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 27.06.1990 - 5 UF 530/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BGB § 1578 Abs. 1 S. 2; UÄndG Art. 6 Abs. 1 S. 1
Unzumutbarkeit i.S. von Art. 6 Abs. 1 S. 1 UÄndG - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anpassung von Unterhaltstiteln an die neue Rechtslage; Unterhaltsänderungsgesetz; Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; Aufrechterhaltung des Titels; Vertrauen des Berechtigten in die getroffene Regelung; Sperre des Unterhaltsänderungsgesetzes
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 86
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Zweibrücken, 12.06.1980 - 6 UF 132/79
Voraussetzungen für die Gewährung von Unterhalt; Grobe Unbilligkeit der …
Auszug aus OLG Hamm, 27.06.1990 - 5 UF 530/89
Vielmehr hätte auch diese Tatsache unter dem Gesichtspunkt des § 1579 Abs. 1 Ziff. 4 BGB alter Fassung gewürdigt werden können, da unter dieser Bestimmung auch vermögensschädigende Handlungen gegenüber dem Unterhaltsschuldner erfasst wurden (…vgl. u.a. Palandt/Diederichsen, 43. Aufl., § 1579, Anm. 2 d; OLG Darmstadt, FamRZ 1979, 507; OLG Zweibrücken, FamRZ 1980, 1010). - BGH, 26.04.1989 - IVb ZR 52/88
Anpassung einer in einem Scheidungsfolgenvergleich getroffenen …
Auszug aus OLG Hamm, 27.06.1990 - 5 UF 530/89
Vielmehr kann sich der Unterhaltspflichtige auch auf zurückliegende Tatsachen - wie etwa die Kürze der Ehedauer - berufen, die erst durch das Unterhaltsänderungsgesetz erheblich geworden sind (BGH, FamRZ 1989, 839, 840).