Rechtsprechung
OLG Bremen, 26.09.1995 - 5 WF 66/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unzumutbarkeit der Fortsetzung einer Ehe wegen Aufnahme der Tätigkeit als Prostituierte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Aufnahme der Prostitution durch Ehefrau rechtfertigt sofortige Scheidung - Abwarten des Trennungsjahrs stellt unzumutbare Härte für Ehemann dar
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1565 Abs. 2
Verfahrensgang
- AG Bremerhaven, 16.05.1995 - 153 F 129/95
- OLG Bremen, 26.09.1995 - 5 WF 66/95
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 489
Wird zitiert von ... (4)
- OLG München, 28.07.2010 - 33 WF 1104/10
Scheidung innerhalb des Trennungsjahres: Ehelicher Treuebruch als unzumutbare …
Während in der früheren Rechtsprechung teilweise jeder Ehebruch als Grund anerkannt wurde (vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 1978, 27; OLG Stuttgart FamRZ 1977, 646, 647; OLG Hamm NJW 1978, 168; OLG München FamRZ 1978, 113;… weitere Nachw. bei Ey in MünchKommBGB 5. Aufl. 2010 § 1565 Rn. 110), wird seit langem zutreffend nur die Verletzung der Treuepflicht von langer Dauer oder zusammen mit zusätzlichen, tief greifenden, entwürdigenden Umständen als ein zur Scheidung nach § 1565 Abs. 2 BGB ausreichender Grund angesehen (OLG Stuttgart FamRZ 2002, 1342; OLG Braunschweig FamRZ 2000, 287; OLG Bremen FamRZ 1996, 489; OLG Köln FamRZ 2003, 1565;… Palandt/Brudermüller, BGB, 69. Aufl. 2010, Rn. 10;… Johannsen/Henrich/Jaeger Rn. 70, je zu § 1565 BGB; Weber NJW 2006, 3039, 3040;… enger Staudinger/Rauscher BGB [2004] § 1565 Rn. 170). - OLG Bremen, 07.07.2009 - 4 UF 30/09
Teilweiser Ausschluss des Versorgungsausgleichs einer Ehefrau wegen der Tätigkeit …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - AG Bremerhaven, 02.09.2019 - 154 F 573/19
Härtefallscheidung wegen Untreue - Annahme einer unzumutbaren Härte
Denn das erkennende Gericht hat den Beteiligten bereits anlässlich der mündlichen Erörterung mitgeteilt, dass für die Annahme einer unzumutbaren Härte im Sinne des § 1565 Abs. 2 BGB auch fortgesetzte Verstöße gegen die Pflicht zur ehelichen Treue, z.B. durch die Eingehung einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft, grundsätzlich nicht genügen (vgl. Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen vom 26.09.1995, Az. 5 WF 66/95). - AG Würzburg, 10.02.2022 - 5 F 1153/21
Zu den Voraussetzungen der Scheidung wegen schwerer Eheverfehlung (hier …
Zwar handelt es sich bei § 1565 Abs. 2 um eine eng auszulegende Ausnahmevorschrift, da sich der Gesetzgeber grundsätzlich vom Verschuldensgedanken des Ehescheidungsrechts abgewendet hat (OLG Bremen FamRZ 1996, 489; OLG Rostock FamRZ 1993, 808 = NJW-RR 1994, 450; OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 809 (810); OLG München NJW 1978, 49 = FamRZ 1978, 29; OLG Saarbrücken FamRZ 2005, 809; OLG Stuttgart FamRZ 2002, 1342; AG Kitzingen FamRZ 2006, 625).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 06.10.1995 - 7 UF 242/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Hamm, 15.09.1995 - 7 UF 242/95
- OLG Hamm, 06.10.1995 - 7 UF 242/95
- OLG Hamm, 03.05.1996 - 7 UF 242/95
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 454
- FamRZ 1996, 489
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 30.01.2003 - 9 WF 25/03
Unterhaltsberechnung bei Betreuung der Kinder durch den Unterhaltsverpflichteten
Soweit das Familiengericht unter Berufung auf eine Entscheidung des früheren 15. Zivilsenats (FamRZ 1999, 1275 ; in gleichem Sinne OLG Hamm FamRZ 1996, 488 ) aus Gründen der Gleichbehandlung mit einem überobligatorisch arbeitenden Unterhaltsberechtigten das Einkommen des Beklagten nach dem Rechtsgedanken des § 1577 Abs. 2 BGB lediglich zur Hälfte in die Unterhaltsberechnung einstellen will, vermag der Senat sich dem nicht anzuschließen. - OLG Koblenz, 14.07.1998 - 15 UF 164/98
Anrechnung von Einkünften aus überobligationsmäßiger Erwerbstätigkeit
Das Oberlandesgericht Hamm (NJW-RR 1996, 454, 455) hat die Einkünfte des auf Ehegattenunterhalt in Anspruch genommenen, überobligationsmäßig vollschichtig erwerbstätigen Ehemannes, der minderjährige eheliche Kinder betreut, nach Billigkeitsgesichtspunkten nur zur Hälfte als bedarfsprägend und auch bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit angerechnet.
Rechtsprechung
OLG Schleswig, 11.09.1995 - 13 WF 76/95 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 489