Weitere Entscheidung unten: BGH, 20.12.2000

Rechtsprechung
   BGH, 14.03.2001 - XII ZR 81/99   

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https://dejure.org/2001,611
BGH, 14.03.2001 - XII ZR 81/99 (https://dejure.org/2001,611)
BGH, Entscheidung vom 14.03.2001 - XII ZR 81/99 (https://dejure.org/2001,611)
BGH, Entscheidung vom 14. März 2001 - XII ZR 81/99 (https://dejure.org/2001,611)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Urteil zum Unterhaltsanspruch beim Wechsel der Erstausbildung

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Urteil zum Unterhaltsanspruch beim Wechsel der Erstausbildung

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Eltern müssen zeitnahen Ausbildungswechsel der Kinder hinnehmen // Kinder dürfen über Berufsvorstellungen irren

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Unterhaltsrecht; Unterhaltsanspruch beim Wechsel der Erstausbildung

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Ausbildungsunterhalt - Anspruch des Kindes nach Ausbildungswechsel

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2170
  • MDR 2001, 1059
  • FamRZ 2001, 757
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 03.05.2017 - XII ZB 415/16

    Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt

    Auch wenn die Verpflichtung nach § 1610 Abs. 2 BGB als Teil der gesetzlichen Unterhaltspflicht keine Abstimmung des Ausbildungsplans mit dem Unterhaltspflichtigen erfordert, kann es deshalb gegebenenfalls der Zumutbarkeit entgegenstehen, wenn der Unterhaltspflichtige von dem Ausbildungsplan erst zu einem Zeitpunkt erfährt, zu dem er nicht mehr damit rechnen muss, zu weiteren Ausbildungskosten herangezogen zu werden (Senatsurteil vom 10. Oktober 1990 - XII ZR 111/89 - FamRZ 1991, 320, 321 f.; vgl. zum Ausbildungswechsel Senatsurteil vom 14. März 2001 - XII ZR 81/99 - FamRZ 2001, 757, 759).
  • OLG Frankfurt, 04.04.2018 - 2 UF 135/17

    Kindesunterhalt im freiwilligen sozialen Jahr

    Hier ist zu berücksichtigen, dass der Bundesgerichtshof sogar jungen Volljährigen eine Orientierungs- und Erprobungsphase während der Berufsfindung zugesteht und den Eltern insoweit abverlangt, gewisse Verzögerungen in der Ausbildung, die nur auf einem leichten Versagen der jungen Volljährigen beruhen, hinzunehmen und finanziell mitzutragen (BGH NJW 2001, 2170 [BGH 14.03.2001 - XII ZR 81/99] ).
  • BGH, 08.03.2017 - XII ZB 192/16

    Kindesunterhalt: Ausbildungsunterhalt in den sogenannten

    Diese Belange erfordern es grundsätzlich auch, dass das Kind sich über seine geänderten Ausbildungspläne mit dem Unterhaltspflichtigen zu verständigen versucht (Senatsurteil vom 14. März 2001 - XII ZR 81/99 - FamRZ 2001, 757, 759).
  • OLG Jena, 08.01.2009 - 1 UF 245/08

    Erstausbildungsanspruch des volljährigen Kindes, Ausbildungsanspruch bei Wechsel

    Verletzt dieses aber nachhaltig seine Obliegenheit, seine Ausbildung planvoll und zielstrebig aufzunehmen und durchzuführen, büßt es seinen Unterhaltsanspruch ein und muss sich darauf verweisen lassen, seinen Lebensunterhalt durch Erwerbstätigkeit selbst zu verdienen (vgl. BGH, FamRZ 2001, 757 ff.).
  • OLG Saarbrücken, 10.05.2012 - 6 UF 2/12
    Zwar ist einem jungen Menschen eine gewisse Orientierungsphase zuzugestehen, deren Dauer von Fall zu Fall unterschiedlich ist und sich jeweils nach Alter, Entwicklungsstand und den gesamten Lebensumständen des Auszubildenden richtet, wobei auch ein etwaiger Zusammenhang mit einer Belastungssituation im Elternhaus des Kindes zu berücksichtigen ist (BGH FamRZ 2001, 757 ; 1998, 671 ).

    Ein "Bummelstudium" brauchen die Eltern nicht zu finanzieren (vgl. zum Ganzen BGH FamRZ 2011, 1560 ; 2006, 1100 ; 2001, 757; 1998, 671; 1993, 1057; 1987, 470; 1984, 777).

    Diese Belange erfordern es grundsätzlich auch, dass das Kind sich über seine geänderten Ausbildungspläne mit dem Unterhaltspflichtigen zu verständigen versucht (BGH FamRZ 2001, 757 ; 1981, 437 und 344).

    Im Rahmen der Beurteilung der zur Rechtfertigung des Ausbildungswechsels vom Kind geltend gemachten Gründe ist schließlich zu berücksichtigen, dass gestörte häusliche Verhältnisse sich nach der Lebenserfahrung vielfach nachteilig auf die schulische und sonstige Entwicklung eines Kindes auswirken (BGH FamRZ 2001, 757 ; 2000, 420 ; 1981, 437) und im Einzelfall auch zu Verunsicherungen und mangelndem Selbstvertrauen führen können (BGH FamRZ 2001, 757 ; vgl. zum Ganzen Senatsurteil vom 10. Juni 2010 - 6 UF 122/09 - Urteil des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 3. März 2010 - 9 UF 91/09 -).

    Der Fachwechsel ist vergleichsweise früh - nach zwei Semestern; die höchstrichterliche Rechtsprechung hat schon deutlich längere Zeiträume gebilligt (vgl. etwa BGH FamRZ 2006, 1100 ; 2001, 757 ) - erfolgt.

  • OLG Jena, 03.03.2016 - 1 UF 340/15

    Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes; Verwertung des eigenen

    Verletzt dieses aber nachhaltig seine Obliegenheit, seine Ausbildung planvoll und zielstrebig aufzunehmen und durchzuführen, büßt es seinen Unterhaltsanspruch ein und muss sich darauf verweisen lassen, seinen Lebensunterhalt durch Erwerbstätigkeit selbst zu verdienen (vgl. BGH, FamRZ 2001, 757 ff.; OLG Jena, NJW-RR 2009, 651 -653, Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 17. August 2012 - 1 UF 219/12 -, Rn. 64, juris).
  • OLG Celle, 18.02.2004 - 15 UF 208/03

    Wegfall des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt eines volljährigen Kindes bei

    Während von den Eltern eine angemessene, den Begabungen, den Fähigkeiten, dem Leistungswillen und den beachtenswerten Neigungen entsprechende berufliche Ausbildung geschuldet ist, besteht auf Seiten des unterhaltsberechtigten Kindes die Obliegenheit, die Ausbildung mit gehörigem Fleiß und gebotener Zielstrebigkeit pflichtbewusst zu verfolgen sowie in angemessener Zeit zu beenden (BGH FamRZ 1998, 671; 2001, 757, 758; Johannsen/Henrich/Graba, Eherecht, 4. Aufl., Rn. 7e zu § 1610 BGB; Scholz in: Wendl/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 5. Aufl., Rn. 65 ff. zu § 2).
  • OLG Jena, 10.12.2004 - 1 UF 122/03

    Kindesunterhalt, Ausbildungsunterhalt

    Dies folgt aus dem Gedanken, dass die schutzwürdigen Belange des Unterhaltspflichtigen es gebieten, sich möglichst frühzeitig darauf einrichten zu können, wie lange die Unterhaltslast dauern wird (vgl. BGH, FamRZ 2001, 757; FamRZ 1981, 344, 346; FamRZ 1981, 437, 439; Göppinger/Strohal, Unterhaltsrecht, 7. Aufl., Rz. 424; Schwab/Borth, Handbuch des Scheidungsrechts, 4. Aufl., Kap. V Rz. 85; Scholz in Wendl/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl., § 2 Rz. 71).
  • OLG Naumburg, 12.07.2012 - 8 UF 103/12

    Gesetzlicher Übergang des Ausbildungsunterhaltsanspruch auf den Träger der

    Auch ein hinreichend enger "zeitlicher" Zusammenhang ist gegeben, wenn dem Abitur eine Orientierungsphase folgt, die nicht wesentlich länger als ein Jahr währt (BGH, NJW 2001, 2170).

    Im Übrigen darf nach Maßgabe des sog. Gegenseitigkeitsprinzips, das beim Ausbildungsunterhalt gilt, nicht unberücksichtigt bleiben, dass der Antragsgegner seinem Kind bis August 2008 lediglich Unterhalt in Höhe von EUR 85 monatlich gezahlt hat, wie er eingesteht (Bl. 33 d.A.), und im vorliegenden Verfahren nur in relativ geringem Umfang auf Unterhalt in Anspruch genommen werden kann, weil die derzeitige Ausbildung lediglich drei Jahre dauert, so dass der Antragsgegner durch die Unterhaltspflicht nicht in unzumutbarer Weise wirtschaftlich belastet wäre (vgl. zu diesem Gesichtspunkt BGH, NJW 2001, 2170, 2172 f.).

  • OLG Jena, 11.02.2015 - 1 WF 35/15

    Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes bei hinausgeschobenen

    Verletzt dieses aber nachhaltig seine Obliegenheit, seine Ausbildung planvoll und zielstrebig aufzunehmen und durchzuführen, büßt es seinen Unterhaltsanspruch ein und muss sich darauf verweisen lassen, seinen Lebensunterhalt durch Erwerbstätigkeit selbst zu verdienen (vgl. BGH, FamRZ 2001, 757 ff.).
  • SG Dresden, 11.09.2008 - S 35 AL 601/06

    Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe, Verwirkung des Unterhaltsanspruchs

  • OLG Jena, 17.08.2012 - 1 UF 219/12

    Uneingeschränkte Dispositionsfreiheit im Rahmen der Ausgestaltung der ehelichen

  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.03.2009 - L 5 AL 21/09

    Berufsausbildungsbeihilfe - Übernahme der Fahrtkosten für Pendelfahrten zum

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2014 - 12 B 774/14

    Pflicht des Elternteils eines BAföG -Empfängers zur formularmäßigen Erklärung

  • OLG Koblenz, 15.03.2004 - 13 WF 144/04

    Anspruch auf Ausbildungsunterhalt wegen mangelnder Leistungsbereitschaft;

  • LSG Sachsen, 18.07.2013 - L 3 AL 59/10
  • AG Neuss, 30.10.2012 - 46 F 187/12

    Anspruch eines volljährigen Kindes auf Ausbildungsunterhalt während eines

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Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2000 - XII ZR 237/98   

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https://dejure.org/2000,1439
BGH, 20.12.2000 - XII ZR 237/98 (https://dejure.org/2000,1439)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2000 - XII ZR 237/98 (https://dejure.org/2000,1439)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2000 - XII ZR 237/98 (https://dejure.org/2000,1439)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2254 (Ls.)
  • NJW-RR 2001, 793
  • MDR 2001, 571
  • FamRZ 2001, 413
  • FamRZ 2001, 757 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 28.03.2002 - 2 UF 50/01

    Zugewinnausgleich: Zuordnung des auf den Namen nur eines Ehegatten lautenden

    Der BGH hat mit Urteil vom 20.12.2000 (XII ZR 237/98) das Senatsurteil vom 30.07.1998 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil des Beklagten erkannt worden ist, sowie im Umfang der Aufhebung den Rechtstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
  • FG Nürnberg, 18.11.2004 - IV 284/03

    Rückwirkendes Erlöschen der Schenkungssteuer infolge Aufhebung des Güterstands

    Die Vorschrift des § 1380 Abs. 1 BGB gelte sowohl für echte Schenkungen unter Ehegatten als auch für sogenannte unbenannte bzw. ehebedingte Zuwendungen (vgl. dazu BGH-Urteil vom 20.12.2000 XII ZR 237/98, NJW 2001, 2254).

    bzw. ehebedingte Zuwendungen (vgl. BGH-Urteil vom 20.12.2000, in NJW 2001, 2254).

  • OLG Dresden, 25.03.2004 - 10 U 902/00

    Defizite im Standsicherheitsnachweis: Haftungsrisiken

    Zu dem vom Statiker zu ersetzenden Schaden gehören grundsätzlich auch die Verpflichtungen seines Auftraggebers aus einem Vergleich mit dem Kunden, die dieser zur Erledigung der aus dem Mangel der Statik begründeten Haftungsansprüche des Kunden abschließt (vgl. BGH - Urteil vom 25.01.2001 - VII ZR 446/99 - NJW-RR 2001, 793).
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