Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer

  Durchführung von Versorgungsausgleich nach der Scheidung einer Ehe; Ausgleich von Zusatzversorgungsanwartschaft durch analoges Quasisplitting

• Judicialis

  BGB § 1587 a Abs. 2 Nr. 4; ; BGB § 1587 Abs. 3 Nr. 2

• rechtsportal.de

  BGB § 1587b Abs. 1, Abs. 6; VAHRG § 1 Abs. 3
  Vorliegen einer volldynamischen ausgleichspflichtigen Versorgungsanwartschaft in einer Zusatzversorgungseinrichtung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 2006, 271 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Nürnberg, 29.03.2004 - 7 UF 3065/03

  Zur Berechnung des Ehezeitanteils von Anwartschaften auf betriebliche …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 15.09.2005 - 6 UF 97/05

  Angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Lage und der besonderen allgemein bekannten wirtschaftlichen Situation der staatlichen Rentenkassen, bei denen jedenfalls kurzfristig nicht mit einer Erhöhung der Anstiegsraten zu rechnen ist (vgl. OLG Nürnberg, FamRZ 2005, 112 ff), kann die Prognose gestellt werden, dass es der Beschwerdeführerin auch zukünftig gelingen wird, einen Überschuss zu erwirtschaften, welcher einen Anstieg der Versorgungsanwartschaft mindestens in dem Maße wie bei der gesetzlichen Renten- und/oder Beamtenversorgung zulässt.

• BGH, 05.11.2008 - XII ZB 181/05

  Aussetzung des Verfahrens zum Versorgungsausgleich bei Verfügung eines Ehegatten …

  Die Zurückverweisung gibt dem Oberlandesgericht Gelegenheit, ggf. auch Feststellungen zu der Frage zu treffen, ob die Anwartschaft des Ehemannes bei der PKDEuS im Anwartschaftsstadium volldynamisch ist (bejahend OLG Zweibrücken OLGR 2006, 117 f.; OLG Hamburg Beschluss vom 18. April 2007 - 2 UF 72/07 - nicht veröffentlicht).
• BGH, 06.02.2008 - XII ZB 180/05

  Beurteilung der Dynamik eines Versorgungsanrechts

  a) Die Zurückverweisung gibt dem Oberlandesgericht Gelegenheit, auch Feststellungen zur Beantwortung der Frage zu treffen, ob das Anrecht des Ehemannes bei der PKDEuS im Anwartschaftsstadium volldynamisch ist (bejahend OLG Zweibrücken OLGR 2006, 117 f.; OLG Hamburg Beschluss vom 18. April 2007 - 2 UF 72/07 - nicht veröffentlicht).
• BGH, 05.03.2008 - XII ZB 196/05

  Bewertung von bei der Pensionskasse der Deutschen Eisenbahnen und Straßenbahnen …

  a) Die Zurückverweisung gibt dem Oberlandesgericht Gelegenheit, auch Feststellungen zur Beantwortung der Frage zu treffen, ob das Anrecht des Ehemannes bei der PKDEuS im Anwartschaftsstadium volldynamisch ist (bejahend OLG Zweibrücken OLGR 2006, 117 f.; OLG Hamburg Beschluss vom 18. April 2007 - 2 UF 72/07 - nicht veröffentlicht).

Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Öffentlich-rechtlicher Versorgungsausgleich: Berücksichtigung eines durch vorzeitige Inanspruchnahme einer Betriebsrente ausgelösten Versorgungsabschlags; Berücksichtigung einer bereits laufenden und im Leistungsstadium dynamischen Betriebsrente; Berücksichtigung einer ...

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 10a VAHRG; § 1587 Abs. 2 BGB; § 237 SGB VI; § 621 Abs. 1 Nr. 6 ZPO; § 621e Abs. 1 ZPO; § 621e Abs. 3 ZPO
  Durch vorzeitige Inanspruchnahme einer Betriebsrente ausgelöster Versorgungsabschlag; Vorzeitiger Rentenbezug außerhalb der Ehezeit ; Zurückrechnung der Rente entsprechend der seit Ehezeitende eingetretenen Entwicklung der persönlichen Bemessungsgrundlage auf das Ende ...

• Wolters Kluwer

  Durch vorzeitige Inanspruchnahme einer Betriebsrente ausgelöster Versorgungsabschlag; Vorzeitiger Rentenbezug außerhalb der Ehezeit ; Zurückrechnung der Rente entsprechend der seit Ehezeitende eingetretenen Entwicklung der persönlichen Bemessungsgrundlage auf das Ende ...

 
• Judicialis

  BGB § 1587a Abs. 2 Nr. 3; ; VAHRG § 10

• rechtsportal.de

  BGB § 1587a Abs. 2 Nr. 3; VAHRG § 10
  Versorgungsausgleich: Zur Frage der Berücksichtigung eines durch vorzeitige Inanspruchnahme einer Betriebsrente ausgelösten Versorgungsabschlags

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2006, 365
• FamRZ 2006, 271

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 07.07.2004 - XII ZB 277/03

  Bewertung von Anwartschaften in der Zusatzversorgung des Bundes und der Länder

  Auszug aus OLG Celle, 15.09.2005 - 10 UF 217/04

  Das Anrecht auf Betriebsrente ist im Hinblick auf die jährlichen Erhöhungen von mindestens 1 % im Leistungsstadium als volldynamisch anzusehen (vgl. BGH FamRZ 2004, 1474; 2004, 1706; 2004, 1959).

  In der Leistungsphase ist die Zusatzversorgungsrente aufgrund der jährlichen Erhöhungen um 1 % als volldynamisch anzusehen (vgl. BGH FamRZ 2004, 1474).

• BGH, 22.06.2005 - XII ZB 117/03

  Bewertung der Ruhegelder der Baden-Württembergischen Ärzteversorgung; Höhe des …

  Auszug aus OLG Celle, 15.09.2005 - 10 UF 217/04

  Der BGH hat mit Beschluss vom 22. Juni 2005 - XII ZB 117/03 - (FamRZ 2005, 1455) entschieden, dass ein durch vorzeitige Inanspruchnahme einer gesetzlichen Rente ausgelöster Versorgungsabschlag im Versorgungsausgleich nur insoweit zu berücksichtigen ist, als er durch Zeiten vorzeitigen Rentenbezuges innerhalb der Ehezeit verursacht wurde.
• BGH, 08.09.2004 - XII ZB 144/04

  Anrechte bei der Bayerischen Versorgungskammer - Zusatzversorgungskasse der …

  Auszug aus OLG Celle, 15.09.2005 - 10 UF 217/04

  Das Anrecht auf Betriebsrente ist im Hinblick auf die jährlichen Erhöhungen von mindestens 1 % im Leistungsstadium als volldynamisch anzusehen (vgl. BGH FamRZ 2004, 1474; 2004, 1706; 2004, 1959).

 
• BGH, 06.10.2004 - XII ZB 133/04

  Bewertung von Anrechten der Bahnversicherungsanstalt Abteilung B

  Auszug aus OLG Celle, 15.09.2005 - 10 UF 217/04

  Das Anrecht auf Betriebsrente ist im Hinblick auf die jährlichen Erhöhungen von mindestens 1 % im Leistungsstadium als volldynamisch anzusehen (vgl. BGH FamRZ 2004, 1474; 2004, 1706; 2004, 1959).
• BGH, 13.04.2005 - XII ZB 59/02

  Bewertung von Versorgungsanrechten bei der ZVK-KVBW

  Auszug aus OLG Celle, 15.09.2005 - 10 UF 217/04

  Der Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des BGH (FamRZ 2005, 601 mit Anm. Bergner S. 602; ebenso auch für Erstverfahren BGH Beschluss vom 13.4.2005 - XII ZB 59/02 - ), wonach eine im Zeitpunkt der Entscheidung bereits laufende Rente, die im Leistungsstadium als volldynamisch zu beurteilen ist, unabhängig davon, ob das Anrecht auch im Anwartschaftsstadium volldynamisch war, ohne Umwertung in den Versorgungsausgleich einzubeziehen ist.
• BGH, 06.10.2004 - XII ZB 139/04

  Bewertung von Versorgungsanrechten aus der Zusatzversorgung des öffentlichen …

  Auszug aus OLG Celle, 15.09.2005 - 10 UF 217/04

  Der Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des BGH (FamRZ 2005, 601 mit Anm. Bergner S. 602; ebenso auch für Erstverfahren BGH Beschluss vom 13.4.2005 - XII ZB 59/02 - ), wonach eine im Zeitpunkt der Entscheidung bereits laufende Rente, die im Leistungsstadium als volldynamisch zu beurteilen ist, unabhängig davon, ob das Anrecht auch im Anwartschaftsstadium volldynamisch war, ohne Umwertung in den Versorgungsausgleich einzubeziehen ist.

• OLG Celle, 12.12.2005 - 10 UF 125/05

  Bewertung eines Anspruchs auf Rente aus der Zusatzversorgung des öffentlichen …

  Wie der Senat bereits entschieden hat (Beschluss vom 15. September 2005 - 10 UF 217/04 - , zur Veröffentlichung vorgesehen), ist in einem solchen Fall von der zum 31.12.2001 berechneten Startgutschrift nach neuem Recht auszugehen, das auf diesen Stichtag ermittelte Anrecht ist jedoch sodann auf das Ehezeitende "zurückzurechnen"; diese Rückrechnung erfolgt - was auch die VBL in ihrem Schriftsatz vom 18.08.2005 für einen geeigneten Lösungsansatz hält - im Verhältnis des gesamtversorgungsfähigen Entgelts bei Ehezeitende zum gesamtversorgungsfähigen Entgelt am 31.12.2001, denn die Entwicklung des gesamtversorgungsfähigen Entgelts drückt die individuelle Steigerung des Anrechts aus, die bezogen auf die nach der Ehe liegende Zeit im Versorgungsausgleich außer Betracht zu bleiben hat.

  Der Versorgungsabschlag von 3, 9 %, um den die Zusatzversorgungsrente aufgrund der vorzeitigen Inanspruchnahme durch den Ehemann gekürzt wird, ist nach Auffassung des Senats ebenso wenig zu berücksichtigen wie bei der gesetzlichen Rente, weil der Ehemann die vorzeitige Rente erst nach Ehezeitende in Anspruch genommen hat (vgl. schon Senatsbeschluss vom 15.09.2005 10 UF 217/04 - ).

  Der Senat hält an seiner früher geäußerten Auffassung, bei im Zeitpunkt der Entscheidung bereits laufenden Renten könne die Frage der Dynamik im Anwartschaftsstadium außer Betracht gelassen werden (Beschluss vom 15.09.2005 - 10 UF 217/04 - ) nicht fest.

• BGH, 18.02.2009 - XII ZB 54/06

  Behandlung von Anrechten gegenüber der Versorgungsanstalt des Bundes und der …

  Die Entwicklung des gesamtversorgungsfähigen Entgelts des Versicherten bis zum Stichtag 31. Dezember 2001 spiegelt somit im Regelfall auch die individuelle Wertsteigerung der in der Startgutschrift verkörperten Anwartschaft bei der VBL wider, die im Versorgungsausgleich hinsichtlich der nach Ehezeitende liegenden Zeit nicht zu berücksichtigen ist (vgl. für die Rückrechnung einer laufenden Besitzstandsrente Senatsbeschluss vom 14. Januar 2009 - XII ZB 74/08 - zur Veröffentlichung bestimmt; OLG Celle FamRZ 2006, 271, 274) .
• OLG Celle, 30.10.2006 - 10 UF 225/05

  Voraussetzungen für die Durchführung eines Versorgungsausgleichs; Anforderungen …

  Wie der Senat bereits in Bezug auf betriebliche Versorgungsanwartschaften entschieden hat, muss Entsprechendes auch für andere Versorgungsanwartschaften gelten (FamRZ 2006, 271, 272).
• OLG Saarbrücken, 20.07.2006 - 6 UF 4/06

  Versorgungsausgleich: Behandlung von Versorgungsanrechten der Zusatzversorgung …

  Nachdem seit 1. Mai 2005 der Versorgungsfall eingetreten ist, ist die laufende Betriebsrente des Ehemannes - unabhängig von der Bewertung der Anrechte als statisch im Anwartschaftsstadium - als dynamisch zu bewerten (BGH, FamRZ 2005, 1460, 1461; BGH, FamRZ 2005, 601, 602 mit zust. Anm. Bergner; OLG Celle, Beschluss vom 15. September 2005 - 10 UF 217/04, FamRZ 2006, 271, 273;… Glockner/Uebelhack, Die betriebliche Altersversorgung im Versorgungsausgleich, Rz. 149;… MünchKomm-BGB/Rühmann, 4. Aufl., § 1587 a, Rz. 467).
• OLG Brandenburg, 10.05.2007 - 9 UF 59/07

  Versorgungsausgleich: Teildynamik der im Beitrittsgebiet erworbenen …

  Die Versorgung ist dann mit dem ihrem ehezeitbezogenen Nennbetrag aus der tatsächlich gezahlten Rente in den Versorgungsausgleich einzustellen (BGH FamRZ 1997, 1535; FamRZ 1992, 47; KG FamRZ 2006, 710; OLG Celle FamRZ 2006, 271 - Leitsatz 2.; Gutdeutsch, Anm. zu BGH FamRB 2006, 8, 9; Götsche ZFE 2006, 422, 424), hier also mit 73, 85 Euro.

Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer

  Bewertung der Anwartschaften bei der Pensionskasse des ZDF; Vornahme des Versorgnungsausgleichs bei geschiedenen Ehegatten

• Judicialis

  -

• rechtsportal.de

  BGB § 1587a
  Volldynamik der Anwartschaft bei der Pensionskasse des ZDF im Leistungsstadium

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

  Pensionsanwartschaften des ZDF volldynamisch

Papierfundstellen

• FamRZ 2006, 271 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 23.03.2005 - XII ZB 65/03

  Voraussetzungen der Realteilung von privaten Versorgungsanwartschaften

  Auszug aus OLG Koblenz, 05.08.2005 - 11 UF 957/04

  Die Bezugnahme auf den Realteilungsstichtag erklärt sich daraus, dass gemäß § 30 b Ziffer 2 Abs. 2 der Satzung der Pensionskasse des ZDF Beginn der neuen Versicherung für die ausgleichsberechtigte Antragstellerin der 1. des Monats ist, der auf den Eintritt der Rechtskraft der Entscheidung des Familiengerichts folgt (insoweit nicht beanstandet von BGH FamRZ 2005, 1063).