Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 11.05.1982 - 2a UF 7/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Papierfundstellen
- FamRZ 1982, 702
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BSG, 28.04.1967 - 3 RK 12/65
Auszug aus OLG Hamburg, 11.05.1982 - 2a UF 7/81
Danach muß ein objektiv faßbarer regelwidriger Körper- oder Geisteszustand vorliegen, der entweder nur ärztlicher Behandlung bedarf, oder (zugleich oder ausschließlich) Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (BSGE 26, 240, 242 = NJW 1968, 1109, ständige Rechtsprechung;… MünchKomm/Richter, BGB § 1572 Rdn. 6;… Göppinger, Unterhaltsrecht 4. Aufl. Rdn. 1062). - BGH, 08.07.1981 - IVb ZR 593/80
Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch den Unterhaltsberechtigten
Auszug aus OLG Hamburg, 11.05.1982 - 2a UF 7/81
Wer leichtfertig die Möglichkeit ärztlicher Behandlung und Behebung der der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit entgegenstehenden Schwierigkeiten nicht nutzt, kann seine Bedürftigkeit mutwillig herbeiführen, und seinen Unterhaltsanspruch verwirken (§ 1579 Abs. 1 Nr. 3 BGB, BGH FamRZ 1981, 1042 = BGHF 2, 726). - BSG, 28.04.1967 - 3 RK 26/63
Klageweise Verpflichtung einer Aufsichtsbehörde eine Aufsichtsanordnung gegenüber …
Auszug aus OLG Hamburg, 11.05.1982 - 2a UF 7/81
Danach muß ein objektiv faßbarer regelwidriger Körper- oder Geisteszustand vorliegen, der entweder nur ärztlicher Behandlung bedarf, oder (zugleich oder ausschließlich) Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (BSGE 26, 240, 242 = NJW 1968, 1109, ständige Rechtsprechung;… MünchKomm/Richter, BGB § 1572 Rdn. 6;… Göppinger, Unterhaltsrecht 4. Aufl. Rdn. 1062). - OLG Düsseldorf, 05.03.1981 - 4 UF 184/80
Auszug aus OLG Hamburg, 11.05.1982 - 2a UF 7/81
Das bedeutet, daß die Beweislastgrundsätze gelten, die für das Unterhaltsrecht bestimmend sind: Der Unterhaltsberechtigte muß seine Bedürftigkeit darlegen und beweisen, der Unterhaltsverpflichtete die etwaige Beschränkung seiner Leistungsfähigkeit (OLG Düsseldorf FamRZ 1981, 480).
- KG, 01.10.2010 - 13 UF 91/10
Minderjährigenunterhalt: Leistungsfähigkeit bei Bezug von Leistungen nach dem SGB …
Dem Beklagten, der wusste, dass er ein unterhaltsbedürftiges Kind hat, hätte es im Übrigen oblegen, sich einer fachgerechten Behandlung zu unterziehen bzw. die begonnene Behandlung auch weiter durchzuführen (vgl. BGH FamRZ 1987, 359; OLG Hamm, FamRZ 1999, 237; OLG Hamburg, FamRZ 1982, 702; OLG Düsseldorf, FamRZ 1982, 518). - OLG Düsseldorf, 14.07.1987 - 5 UF 31/87
Krankhafte Alkoholsucht; Entziehungsbehandlung; Krankheitsunterhalt; Mutwillig …
Wer leichtfertig oder fahrlässig die Möglichkeit ärztlicher Behandlung nicht nutzt, muss sich unterhaltsrechtlich so behandeln lassen, als hätte er das Notwendige getan (vgl. OLG Hamburg in FamRZ 1982, 702, 703 zur Unterhaltsneurose und OLG Düsseldorf - 3. Familiensenat - in FamRZ 1982, 518, 519 zur Rentenneurose). - OLG Frankfurt, 02.02.1983 - 1 UF 66/82
Recht zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen Gründen eines …
Das ist in der gesamten obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt (BGH FamRZ 1980, 1113 = BGHF 2, 218; OLG Hamburg FamRZ 1982, 702).
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