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| OLG Karlsruhe, 05.06.1987 - 2 UF 41/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Papierfundstellen
- FamRZ 1987, 1289
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.11.1985 - IVb ZR 74/84
... neuer Umstände bei der Abänderungsklage
Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.06.1987 - 2 UF 41/87
Die Berufung erfüllt daher die Aufgabe der Abänderungsklage; dementsprechend hatte der Beklagte die Wahl zwischen beiden (allgemeine Meinung, vgl. zum Beispiel BGH FamRZ 1986, 43 = EzFamR ZPO § 323 Nr. 13 = BGHF 4, 1353). - BGH, 07.05.1986 - IVb ZR 49/85
Rechtshängigkeit einer Leistungsklage - Rechtshängigkeit einer Abänderungsklage - …
- BGH, 18.07.2013 - VII ZR 241/12
Zwangsvollstreckungsabwehrklage: Vollstreckungshindernis für eine Forderung bei …
Eine angeordnete Sicherheitsleistung muss für die Wirksamkeit der Aufrechnung nicht erbracht sein (OLG Frankfurt, MDR 1984, 148; OLG Hamm, FamRZ 1987, 1289; OLG Düsseldorf, MDR 1988, 782 und NJW-RR 1989, 503; OLG Karlsruhe, NJW 1994, 593;… Staudinger/Gursky, BGB [2011], § 387 Rn. 141;… Erman/Wagner, BGB, 13. Aufl., § 387 Rn. 19a;… Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 104 Rn. 21, Stichwort "Aufrechnung";… Stein/Jonas/Bork, ZPO, 22. Aufl., § 104 Rn. 18).
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