Rechtsprechung
| OLG Hamm, 10.12.1993 - 11 UF 77/93 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1579 Nr. 4
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Nachehlicher Unterhalt ; Unbilligkeit; Kürzung des Unterhaltsanspruches ; Erwerbstätigkeit; Verschweigen der Änderung der finanziellen Verhältnisse; Probearbeitsverhältnis; Überobligationsmäßige Erwerbstätigkeit
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 772
- FamRZ 1994, 1265 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.04.1990 - XII ZR 42/89
Abänderung einer vollstreckbaren Urkunde
- BGH, 28.11.1990 - XII ZR 26/90
Abänderung einer Unterhaltsvereinbarung nach Änderung der Gesetzeslage
Auszug aus OLG Hamm, 10.12.1993 - 11 UF 77/93
Es entspricht der auch vom Senat geteilten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. BGH, FamRZ 1990, 989 ; 1991, 542), dass die Anpassung eines Prozessvergleichs an veränderte Umstände nicht den Einschränkungen des § 323 Abs. 2 und 3 ZPO unterliegt.
- OLG Schleswig, 21.09.1995 - 13 UF 102/94
Verwirkung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt
Für die Frage der Offenbarungspflicht ist es im Übrigen ohne Belang, ob ihre Einkünfte aus überobligationsmäßiger Tätigkeit stammen (OLG Hamm, FamRZ 1994, 1265 ).
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 04.02.1994 - 13 UF 18/93 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BGB § 242 § 826 § 1579 Nr. 4
Verwirkung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Scheidung; Vergleich über Unterhaltszahlungen; Anrechnungsfreier Eigenverdienst; Auskunftspflicht; Auslegung; Treu und Glauben ; Probearbeitsverhältnis; Verschweigen auf Nachfrage; Wegfall des Unterhaltsanspruchs; Rückzahlungspflicht
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 1265
Wird zitiert von ...
- BGH, 29.01.1997 - XII ZR 257/95
Verschweigen höherer Einkünfte des Unterhaltsberechtigten kann zum Verlust des …
In einem Fall, in dem in einer Scheidungsvereinbarung der unterhaltsberechtigten Ehefrau zugestanden worden war, anrechnungsfrei monatlich 50 DM hinzuzuverdienen, hat der Bundesgerichtshof bereits im Jahre 1959 eine vertragliche Pflicht zur unaufgeforderten Information über die Erzielung höherer Einkünfte bejaht (vgl. BGHZ 30, 36, 39, s.a. OLG Hamm FamRZ 1994, 1265, 1266).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 07.12.1993 - 3 UF 7/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1572, § !573 Abs. 1, Abs. 5
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Befristung des Unterhaltsanspruchs; Lange Ehedauer; Erwerbsunfähigkeit; Psychische Erkrankung; Unterhaltstatbestände; Beschäftigungschance
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 1265
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 11.01.1996 - 9 UF 76/95
Abzug eines Betreuungsbonus bei voll erwerbstätiger unterhaltspflichtiger Ehefrau
Darüber hinaus genügt es für die Zubilligung eines Unterhaltsanspruchs nach § 1572 BGB, wenn aufgrund der Krankheit keine reale Beschäftigungschance für den Bedürftigen mehr besteht (OLG Frankfurt FamRZ 1994, 1265).
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