Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 12.08.1994 - 11 Wx 48/94 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anordnung; Unterbringung; Freilassung; Rechtsmittel; Beschwerde; Feststellungsinteresse
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 488
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- LG Hechingen, 04.11.1994 - 4 T 100/94
Auszug aus OLG Karlsruhe, 12.08.1994 - 11 Wx 48/94
Die Beschwerdekammer (4 T 100/94) hörte den Betroffenen sowie die ihn behandelnden beiden Ärzte in der mündlichen Verhandlung vom 13. Juli 1994 an und wies mit Beschluß vom 14. Juli 1994 die sofortige Beschwerde zurück.
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Rechtsprechung
| BayObLG, 04.08.1994 - 3Z BR 220/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Bt-Recht (Leitsatz)
Ablauf der Unterbringungsdauer, Erledigung der Hauptsache u.a.
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 488 (Ls.)
- Rpfleger 1995, 340
Wird zitiert von ... (6)
- BayObLG, 15.09.1999 - 3Z BR 221/99
Unzulässigkeit der Anordnung der vorläufigen Unterbringung, wenn ein Betreuer mit …
Dieser Sachentscheidung steht nicht entgegen, daß Hauptsacheerledigung eingetreten ist, bezüglich der ersten Anordnung der Unterbringung gemäß dem Beschluß des Amtsgerichts vom 8.6.1999 durch Fristablauf (vgl. BayObLG FamRZ 1994, 320/321; 1995, 488 LS) und hinsichtlich der am 19.7.1999 angeordneten Verlängerung der Unterbringung durch die Entlassung der Betroffenen aus der geschlossenen Abteilung des Bezirkskrankenhauses am 4.8.1999 (vgl. BayObLGZ 1989, 17/18; 1995, 146). - BayObLG, 01.02.1999 - 3Z BR 29/99
Erledigung der Hauptsache
Dies ist bei einer Unterbringungssache der Fall, wenn die Dauer der genehmigten Unterbringung verstrichen ist (BayObLGZ 1993, 63; BayObLG FamRZ 1995, 488 LS), wenn die Unterbringungsmaßnahme formell rechtskräftig aufgehoben (vgl. BayObLGZ 1989, 17/18; OLG Karlsruhe FamRZ 1995, 488 ;… Jansen aaO) oder wenn der Betroffene auf Veranlassung seines Betreuers endgültig aus der Unterbringung entlassen wurde (BayObLGZ 1995, 146/147). - BayObLG, 12.02.1999 - 3Z BR 54/99
Erledigung der Hauptsache
Sie wurde zwar erst nach dem Ablauf der Frist der durch das Amtsgericht genehmigten vorläufigen Unterbringung, also nach Erledigung der Hauptsache (BayObLG FamRZ 1995, 488 LS), eingelegt.
- BayObLG, 30.05.2000 - 3Z BR 129/00
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Unterbringungsmaßnahme
Sie wurde zwar erst nach Ablauf der vom Amtsgericht angeordneten Unterbringung, also nach Erledigung der Hauptsache (BayObLG FamRZ 1995, 488 ) eingelegt. - BayObLG, 28.08.1997 - 3Z BR 254/97
Verwerfung des Rechtsmittels wegen Erledigung der Hauptsache in …
Die Hauptsache ist spätestens seit 1.7.1997 mit Ablauf der vom Amtsgericht angeordneten Unterbringung erledigt (BayObLG FamRZ 1995, 488 [LS]; 1994, 320/321). - BayObLG, 17.03.1999 - 3Z BR 51/99
Weitere Beschwerde gegen die Beschwerdeentscheidung des Landgerichts durch einen …
Ein vom Amtsgericht gemäß § 67 FGG in einer Betreuungssache bestellter Verfahrenspfleger ist nicht befugt, gegen eine Beschwerdeentscheidung des Landgerichts weitere Beschwerde einzulegen (vgl. BayObLGZ 1993, 135; BayObLG FamRZ 1995, 488 LS;… Keidel/Kaiser FGG 14.Aufl. § 67 Rn. 13).
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