Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 23.09.1994 - 7 WF 2911/94 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Anwaltsblatt
§ 114 ZPO
- anwaltsblatt-datenbank.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Prozeßkostenhilfe durch Stundung von Verfahrenskosten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe; Prüfung der notwendigen Erfolgsaussicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Fürth/Bayern, 12.07.1994 - 4 F 293/94
- OLG Nürnberg, 23.09.1994 - 7 WF 2911/94
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 41 (Ls.)
- AnwBl 1997, 236
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Saarbrücken, 26.03.2008 - 8 W 25/08
Keine Verfahrensunterbrechung bei PKH-Antrag - Zum Schonvermögen zum Bestreiten …
Zwar trifft es zu, dass es sich hierbei nicht um Schonvermögen handelt (vgl. OLG Nürnberg FamRZ 1996, 41; OLG Stuttgart JurBüro 1994, 46). - OLG Stuttgart, 19.01.2006 - 5 W 66/05
Prozesskostenhilfe: Verpflichtung zur Verwertung eines im Ausland befindlichen …
Dass die Veräußerung von ausländischen Immobilien ein unter Umständen langwieriges Verfahren ist, wird hier dadurch berücksichtigt, dass die Zahlung aus dem Vermögen auf einen späteren Zeitpunkt gemäß § 120 Abs. 1 ZPO festgesetzt wird (ebenso OLG Nürnberg, JurBüro 1995, 312;… Kalthoener a.a.O. Rn. 326; anderer Ansicht OLG Frankfurt FamRZ 1999, 1671;… Musielak-Fischer, ZPO 4. Aufl. 2005, § 115 Rn. 47 für einen Miteigentumsanteil an ausländischen Grundstücken;… zur Möglichkeit der Stundung Philippi in Zöller, ZPO, 25. Aufl. 2005, § 120 RZ 10 m.w.N;… Zimmermann, Prozesskostenhilfe in Familiensachen 2. Aufl. 2000 RZ 285; vgl. auch OLG Koblenz FamRZ 2000, 1094). - OLG Karlsruhe, 26.09.2008 - 5 WF 66/08
Berücksichtigung eines als sicher erscheinenden Vermögenszuwachses bei der …
Das bedeutet aber nicht, dass auch im Zeitpunkt der Entscheidung bereits gesicherte , künftig erwartbare Einkommens- und Vermögenszuwächse außer Ansatz zu lassen sind (vgl. OLG Düsseldorf, FamRZ 1990, 765; KG, NJW-RR 1996, 58;… Johannsen/Henrich/Thalmann, Eherecht, 4. Aufl., § 120 ZPO Rn. 5;… Zimmermann, a.a.O., Rn. 285;… Zöller/Philippi, § 120 ZPO Rn. 10; OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 1499; OLG Nürnberg, FamRZ 1996, 41-Leitsatz). - OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2005 - 11 E 1243/05
Bewilligung von ratenfreier Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts …
Rn. 10 Vgl. zu einer entsprechenden Auflage OLG Hamm, Beschluss vom 15. Dezember 2003 - 6 WF 348/03 -, ZFE 2004, 58; OLG Nürnberg, Beschluss vom 23. September 1994 - 7 WF 2911/94 -, AnwBl. 1997, 236. - OLG Düsseldorf, 22.03.2012 - 24 W 13/12
Berücksichtigung fiktiver Einkünfte aus der Vermietung eines Ferienhauses bei der …
Zutreffend ist zwar, dass es sich bei dem in den USA gelegenen Ferienhaus des Beklagten nicht um Schonvermögen handelt (vgl. OLG Saarbrücken, OLGR 2008, 567; OLG Nürnberg, FamRZ 1996, 41; OLG Stuttgart, JurBüro 1994, 46; OLGR 2006, 366). Es reicht nicht aus, wenn das im Eigentum des Beklagten stehende Hausgrundstück nur gelegentlich genutzt wird.
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Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 23.06.1995 - 4 WF 92/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 1570 BGB; § 1581 BGB
Unterhaltsverpflichteter; Heimatland der Lebensgefährtin; Höhe des Verdienstes; Anrechnung fiktiven Einkommens - rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1570 § 1581
Anrechnung fiktiven Einkommens bei der Frage nach Gewährung von PKH - Wolters Kluwer (Leitsatz)
Unterhaltsverpflichteter; Heimatland der Lebensgefährtin; Höhe des Verdienstes; Anrechnung fiktiven Einkommens
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 41
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