Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Unterhaltsleistungen; Erhebung einer Abänderungsklage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 1603 Abs. 1 § 1610
  Ermittlung des Einkommens eines Selbständigen; Höhe des Vorsorgeunterhalts; Bemessung des Kindesunterhalts bei überdurchschnittlichem Einkommen

Papierfundstellen

• FamRZ 1997, 310

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 30.01.1985 - IVb ZR 70/83

  Geltendmachung des Unterhalts von volljährigen ehelichen Kindern im …

  Auszug aus OLG Hamm, 10.10.1996 - 4 UF 346/96

  Dem liegt die Überlegung zugrunde, daß Einkünfte aus einer selbständigen Tätigkeit oft Schwankungen unterliegen, so daß bei Abstellen auf nur ein Jahr ein zuverlässiges Ergebnis nicht erzielt werden kann, das eine Prognose auch für die weitere Unterhaltsberechnung darstellt (vgl. BGH FamRZ 1985, 471).

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• OLG Koblenz, 10.02.2003 - 9 WF 96/03

  Aufgabe der Arbeitsstelle als unterhaltsbezogene Leichtfertigkeit

  Insofern müsste dem Unterhaltspflichtigen nämlich ein verantwortungsloses, zumindest leichtfertiges Verhalten zur Last gelegt werden können (vgl. OLG Hamm FamRZ 1997, 310 ; OLG Zweibrücken FamRZ 1994, 1488 ).

  In der Regel wird es auch das unterhaltsberechtigte minderjährige Kind akzeptieren müssen, wenn der Unterhaltsverpflichtete von seinem Recht auf freie Berufswahl Gebrauch macht, solange der Regelunterhalt gesichert ist (so auch Reinken aaO. Rn. 20, OLG Hamm FamRZ 1997, 310 ).

• OLG Bamberg, 13.05.1998 - 7 WF 48/98

  Keine Zurechnung von fiktiven Einkünften bei der Bemessung der …

  Dies gilt selbst dann, wenn für die Beibehaltung des aktuellen Erwerbsverhaltens der Unterhaltspflichtigen kein vernünftiger Grund ersichtlich ist (vgl. OLG Hamm, FamRZ 97, 310; OLG Zweibrücken FamRZ 94, 1488 f.;… Palandt, 56. Aufl., § 1610 BGB, Rdnr. 20 f., § 1603 BGB, Rdnr. 9 f., jeweils m.w.N.).
• OLG Zweibrücken, 08.04.1997 - 5 UF 65/96
  Das kann (auch im selben Rechtsstreit) zu unterschiedlicher Bemessungsgrundlage führen, etwa bei einer Reduzierung der Arbeitszeiten durch den Unterhaltspflichtigen aus verständlichen, aber nicht zwingenden gesundheitlichen Gründen (Fortschreibung von OLG Zweibrücken, FamRZ 1994, 1488 und OLG Hamm, FamRZ 1997, 310 ).«.