Rechtsprechung
| OLG Jena, 11.10.1996 - WF 145/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJ 1997, 259
- FamRZ 1997, 765
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (5)
- BGH, 29.01.1976 - IX ZR 28/73
Verfahrensunterbrechung durch Verlust der Postulationsfähigkeit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 09.03.1988 - 13 U 230/87 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 14.05.1992 - VIII ZR 195/91
Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 08.03.1982 - II ZR 240/81
Geltendmachung von Forderungen gegen einen Kommanditisten - Beschränkte Haftung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 03.06.1954 - 1 AZB 6/54
Arbeitsgerichtsverfahren: Anfechtbarkeit einer nach Konkurseröffnung ergangenen …
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- BGH, 29.06.2005 - XII ZB 195/04
Unterbrechung des erstinstanzlichen Kostenfestsetzungsverfahrens bei späterer …
Für eine solche Unterbrechung sprechen sich aus: OLG München ZIP 2003, 2318 und ZInsO 2002, 1037; OLG Brandenburg MDR 2001, 471; KG NJW-RR 2000, 731; OLG Stuttgart ZIP 1998, 2066 f.; OLG Thüringen FamRZ 1997, 765 f.; und OLG Düsseldorf ZIP 1996, 1621; Stein/Jonas/Borg 22. Aufl. ZPO § 103 Rdn. 2, vor § 239 Rdn. 3; MünchKomm/Feiber 2. Aufl. ZPO § 240 Rdn. 20; Musielak/Stadler 4. Aufl. ZPO § 240 Rdn. 6; Zöller/Herget ZPO 25. Aufl. § 104 Rdn. 21 Unterbrechung; Uhlenbruck 12. Aufl. InsO § 85 Rdn. 20; FK-InsO/App 3. Aufl. § 85 Rdn. 6 und MünchKomm/Schumacher InsO vor §§ 85 bis 87 Rdn. 44 jeweils m.w.N. - OLG München, 29.09.2003 - 11 W 1353/02
Unterbrechung eines Kostenfestsetzungsverfahrens durch die Eröffnung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 06.11.2025 - 2 Ws 43/25
Unterbrechung eines Verfahren zur Kostenfestsetzung gemäß § 464b StPO durch …
Rn. 14 Die Entscheidung über die Niederschlagung der Gerichtskosten beruht angesichts der von Amts wegen zu berücksichtigenden Unterbrechung des Kostenfestsetzungsverfahrens auf § 21 GKG (vgl. OLG Brandenburg…, Urteil vom 10.02.2022 - 12 U 121/20 -, Rn. 9, OLG Jena, Beschluss vom 11.10.1996 - WF 145/96 , Rn. 6, jew. zit. n. juris).
- KG, 18.01.2000 - 1 W 2378/99
Kostenfestsetzungsbeschluss trotz Unterbrechung des Kostenfestsetzungsverfahrens; …
Nach wohl einhelliger und vom Senat geteilter Auffassung erstreckt sich daher die Wirkung einer gemäß § 240 ZPO eingetretenen Unterbrechung eines anhängigen Rechtsstreits ohne weiteres auf ein noch nicht abgeschlossenes Kostenfestsetzungsverfahren, das die Kosten jener Instanz betrifft, in der die Unterbrechung eintritt (so im Fall OLG Stuttgart, Justiz 1977, 61), während die nach Abschluss des Hauptsacheprozesses erfolgende Eröffnung des Konkurs- bzw. Insolvenzverfahrens zur selbständigen Unterbrechung eines anhängigen Kostenfestsetzungsverfahrens führt (so in den Fällen OLG München JurBüro 1975, 520; OLG Düsseldorf ZIP 1996, 1621 m. Anm. Voß, EWiR 1996, 955; OLG Thüringen FamRZ 1997, 765). - KG, 18.01.2007 - 19 WF 244/06
Kostenfestsetzungsverfahren: Unterbrechung durch die Insolvenz des …
Die Kostenfestsetzung bildet ein selbständiges Verfahren, das jedenfalls dann selbständig nach den §§ 239 ff. ZPO zu behandeln ist, wenn es - wie hier - nach Beendigung des Rechtsstreits durchgeführt wird (so zutreffend z.B. KG, 1.ZS, KGR 2000, 221; OLG Düsseldorf OLGR 1996, 246; OLG Jena OLGR 1997, 174 = FamRZ 1997, 765;… Zöller-Herget, ZPO, 26. Auflage, § 104 Rn 21 "Unterbrechung"). - OLG Stuttgart, 16.11.1998 - 8 W 621/98
Unterbrechung des Kostenfestsetzungsverfahrens durch Eröffnung des …
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 31.07.1996 - 12 WF 308/96 |
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Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 765
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