Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.10.2006 - 4 WF 187/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 19 Abs. 1; ZPO § 567
Untätigkeitsbeschwerde gegen Terminsverfügung des Gerichts - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unzulässigkeit einer gegen eine Terminsverfügung gerichtete Untätigkeitsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Dortmund - 182 F 6414702
- OLG Hamm, 23.10.2006 - 4 WF 187/06
Papierfundstellen
- FamRZ 2007, 1996
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 13.10.2009 - 4 WF 112/09
Umgangsregelungsverfahren: Untätigkeitsbeschwerde gegen eine Terminsverlegung
- OLG Köln, 23.11.2011 - 4 WF 189/11
Umgangsrecht von Großeltern; Untätigkeitsbeschwerde als außerordentlicher …
Rn. 3 Denn eine sogenannte Untätigkeitsbeschwerde findet als außerordentlicher Rechtsbehelf nach Maßgabe der Vorschriften der §§ 567 ff. ZPO statt, wenn Anlass für die Annahme besteht, dass eine vom Beschwerdeführer darzulegende sachlich nicht zu rechtfertigende Untätigkeit des erstinstanzlichen Gerichts zu einem der Rechtsverweigerung gleichkommenden Verfahrensstillstand führt (vgl. Bundesverfassungsgericht, FamRZ 2001, 753; NJW 2008, 503; für die Obergerichte: beispielsweise Senat vom 25.8.2009 - 4 WF 101/09; OLG Düsseldorf, NJW 2009, 2388; OLG Brandenburg, FamRZ 2008, 288; OLG Hamm, FamRZ 2007, 1996). - OLG Köln, 17.11.2011 - 4 WF 189/11
Zurückweisung einer Untätigkeitsbeschwerde, da das Familiengericht nicht untätig …
Rn. 3 Denn eine sogenannte Untätigkeitsbeschwerde findet als außerordentlicher Rechtsbehelf nach Maßgabe der Vorschriften der §§ 567 ff. ZPO statt, wenn Anlass für die Annahme besteht, dass eine vom Beschwerdeführer darzulegende sachlich nicht zu rechtfertigende Untätigkeit des erstinstanzlichen Gerichts zu einem der Rechtsverweigerung gleichkommenden Verfahrensstillstand führt (vgl. Bundesverfassungsgericht, FamRZ 2001, 753; NJW 2008, 503; für die Obergerichte: beispielsweise Senat vom 25.8.2009 - 4 WF 101/09; OLG Düsseldorf, NJW 2009, 2388; OLG Brandenburg, FamRZ 2008, 288; OLG Hamm, FamRZ 2007, 1996).
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 13.08.2007 - 9 UF 457/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de
BGB § 1378 Abs. 2; ZPO § 628 S. 1 Nr. 1
Abtrennung der Folgesache Zugewinnausgleich - Wolters Kluwer
Zurückweisung eines Antrags auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein Berufungsverfahren; Abtrennung vom Verbund wegen Erhebung eines Einwands nach § 1378 Abs. 2 BGB
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Betzdorf - 5 F 63/03
- OLG Koblenz, 13.08.2007 - 9 UF 457/07
Papierfundstellen
- FamRZ 2007, 1996
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OLG Oldenburg, 02.09.1987 - 4 UF 40/87
Unterhaltspflichtiger; Spielbankgewinn; Leistungsfähigkeit; Verspielen des …
Auszug aus OLG Koblenz, 13.08.2007 - 9 UF 457/07
Dies gilt jedenfalls dann, wenn - wie vorliegend - die Vermögensbestandteile Wertschwankungen unterliegen können (…Zöller/Philippi, ZPO , 26. Aufl., Rn. 11 zu § 623 ZPO ;… Musielak-Borth, ZPO , 5. Aufl., Rn. 3 zu § 628 ZPO ;… Münchner Kommentar-Finger, ZPO , 3. Aufl., Rn. 5 zu § 628 ZPO ;… Saenger-Kemper, ZPO , Rn. 8 zu § 628 ZPO ; OLG Naumburg, Urteil vom 22.6.2000 - 3 UF 182/99 - zitiert nach juris; OLG Oldenburg, FamRZ 1988, 89 ). - OLG Naumburg, 22.06.2000 - 3 UF 182/99
Auszug aus OLG Koblenz, 13.08.2007 - 9 UF 457/07
Dies gilt jedenfalls dann, wenn - wie vorliegend - die Vermögensbestandteile Wertschwankungen unterliegen können (…Zöller/Philippi, ZPO , 26. Aufl., Rn. 11 zu § 623 ZPO ;… Musielak-Borth, ZPO , 5. Aufl., Rn. 3 zu § 628 ZPO ;… Münchner Kommentar-Finger, ZPO , 3. Aufl., Rn. 5 zu § 628 ZPO ;… Saenger-Kemper, ZPO , Rn. 8 zu § 628 ZPO ; OLG Naumburg, Urteil vom 22.6.2000 - 3 UF 182/99 - zitiert nach juris; OLG Oldenburg, FamRZ 1988, 89 ).
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