Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Art 3 KiEntfÜbk Haag, Art 12 Abs 1 KiEntfÜbk Haag
  Haager Kindesentführungsübereinkommen: Gewöhnlicher Aufenthalt des Kindes

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HKÜ Art. 12; HKÜ Art. 13
  Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes im Sinne der HKÜ

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes i.S.d. Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Gewöhnlicher Aufenthalt im Sinne des HKÜ kann sich bei einem Kleinkind nach seinem Umfeld richten

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Gewöhnlicher Aufenthalt im Sinne des HKÜ kann sich bei einem Kleinkind nach seinem Umfeld richten

• iprspr.mpipriv.de (Auszüge)

  HKÜ Art. 3; HKÜ Art. 12; HKÜ Art. 13; IntFamRVG § 26
  Kindschaftsrecht --> Kindesentführung

Papierfundstellen

• FamRZ 2014, 495

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (6)

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• EuGH, 22.12.2010 - C-497/10

  Mercredi - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Verordnung (EG) Nr. …

  Auszug aus KG, 12.08.2013 - 16 UF 122/13

  Hierfür sind insbesondere die Dauer, die Regelmäßigkeit und die Umstände des Aufenthalts in einem Mitgliedsstaat sowie die Gründe für diesen Aufenthalt und den Umzug der Familie in diesen Staat, die Staatsangehörigkeit des Kindes, die Sprachkenntnisse sowie die familiären und sozialen Bindungen des Kindes in dem betreffenden Staat zu berücksichtigen (EuGH; FamRZ 2011, 617; 2009, 843).

  Rn. 12 Ein Säugling bzw. ein sehr kleines Kind teilt zwangsläufig das soziale und familiäre Umfeld des Personenkreises, auf den es angewiesen ist (EuGH, FamRZ 2011, 617).

  Der Europäische Gerichtshof (EuGH, FamRZ 2011, 617; FamRZ 2009, 843) legt den Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts dahin aus, dass darunter der Ort zu verstehen ist, an dem eine gewisse Integration des Kindes in ein soziales und familiäres Umfeld zu erkennen ist.

  Rn. 25 Im letzterem Fall, in welchem die Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts bereits nach wenigen Tagen in Betracht kommen kann, ist der Bleibewille der Person von maßgeblicher Bedeutung (vgl. EuGH FamRZ 2011, 617, in dem es um die Bestimmung des international zuständigen Gerichts für die Zwecke der Art. 8 und 10 der EG-Verordnung Nr. 2201/2003 - EuEheVO - in einem Fall ging, in dem ein Säugling von seiner Mutter rechtmäßig in einen anderen Mitgliedstaat der EU verbracht wurde und sich dort bei Anrufung des Gerichts erst seit wenigen Tagen aufhielt;… vgl. auch JurisPK-Baetge, 6. Aufl. 2012, Art. 5 EGBGB Rn. 22 ).

  Er teilte als Säugling bzw. Kleinkind zwangsläufig das soziale und familiäre Umfeld des Personenkreises, auf den er angewiesen war (EuGH FamRZ 2011, 617).

• EuGH, 02.04.2009 - C-523/07

  A - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Zuständigkeit, Anerkennung und …

  Auszug aus KG, 12.08.2013 - 16 UF 122/13

  Hierfür sind insbesondere die Dauer, die Regelmäßigkeit und die Umstände des Aufenthalts in einem Mitgliedsstaat sowie die Gründe für diesen Aufenthalt und den Umzug der Familie in diesen Staat, die Staatsangehörigkeit des Kindes, die Sprachkenntnisse sowie die familiären und sozialen Bindungen des Kindes in dem betreffenden Staat zu berücksichtigen (EuGH; FamRZ 2011, 617; 2009, 843).

  Der Europäische Gerichtshof (EuGH, FamRZ 2011, 617; FamRZ 2009, 843) legt den Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts dahin aus, dass darunter der Ort zu verstehen ist, an dem eine gewisse Integration des Kindes in ein soziales und familiäres Umfeld zu erkennen ist.

• OLG Karlsruhe, 18.03.2010 - 2 UF 179/09

  Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person i.S. des KHÜ

  Auszug aus KG, 12.08.2013 - 16 UF 122/13

  Der Aufenthalt wird aber dann schon früher zum gewöhnlichen Aufenthalt, wenn er von vornherein auf Dauer angelegt ist (vgl. OLG Karlsruhe, FamRZ 2010, 1577).

  Dementsprechend wird in der Rechtsprechung vertreten, dass ein rechtsgeschäftlicher oder ein natürlicher Bleibewille einer Person für die Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts nicht erforderlich sei, zumal es immer wieder erhebliche Schwierigkeiten bereite, dessen genauen Inhalt aus den im konkreten Fall gegebenen Umständen herzuleiten, zumal sowohl Kinder als auch Erwachsene von heute auf morgen ihren Willen, an einem bestimmten Aufenthaltsort zu verweilen, revidieren könnten (…OLG Frankfurt, a.a.O., Rn. 24 bei juris; vgl. auch OLG Karlsruhe, FamRZ 2010, 1577, Rn. 44 bei juris).

• BGH, 18.06.1997 - XII ZB 156/95

  Gerichtliche Zuständigkeit zum Erlaß von Schutzmaßnahmen

  Auszug aus KG, 12.08.2013 - 16 UF 122/13

  Der Bundesgerichtshof spricht vom "faktischen Wohnsitz" (BGH, FamRZ 1997, 1070).
• OLG Saarbrücken, 05.11.2010 - 9 UF 112/10

  Rückführung eines entführten Kindes: Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts

  Auszug aus KG, 12.08.2013 - 16 UF 122/13

  Der tatsächliche, mindestens zeitweise Aufenthalt soll im Regelfall entweder zu durch eine gewisse Mindestdauer (in der Rechtsprechung genannte Faustregel: sechs Monate) bekräftigten Bindungen geführt haben oder entsprechend dem objektiv erkennbaren Willen des (allein) Sorgeberechtigten bzw. der gemeinsam Sorgeberechtigten auf eine solche Mindestdauer angelegt sein; er kann dann auch sofort nach dem Aufenthaltswechsel zum gewöhnlichen Aufenthalt werden (OLG Saarbrücken, FamRZ 2011, 1235 m.w.N.).
• OLG Stuttgart, 22.06.2011 - 17 UF 150/11

  Internationale Kindesentführung: Rückführung eines Kindes nach Australien

  Auszug aus KG, 12.08.2013 - 16 UF 122/13

  Rn. 14 Der Vater weist mit der Beschwerde zu Recht auf die zeitliche Komponente hin, die bei kleinen Kindern, die sich im Hinblick auf eine andere zeitliche Relation leichter an eine neue Umgebung gewöhnen (vgl. OLG Stuttgart, FamRBint 2011, 74;… bei juris Rn. 19) in besonderem Maße mit zu berücksichtigen ist.

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• OLG Celle, 06.08.2021 - 15 UF 58/21
  Ein gewöhnlicher Aufenthalt kann vielmehr bei entsprechend deutlichen Indizien (endgültige Aufgabe des bisherigen Aufenthalts, dauerhafte Perspektive für längerfristiges Verbleiben am neuen Aufenthaltsort, Wechsel oder gar Rückkehr an einen Ort mit bereits bestehenden familiären, sozialen oder beruflichen Bindungen etc.) bereits nach kurzer Zeit vorliegen (vgl. den Sachverhalt in EuGH , Urteil vom 22. Dezember 2010 - C-497/10 PPU [Mercredi-Entscheidung], FamRZ 2011, 617 = IPRax 2011, 340; BGH NJW 93, 2047 (IPRspr. 1993 Nr. 65); OLG Saarbrücken…, Beschluss vom 5. November 2010- 9 UF 112/10 (IPRspr 2010-121) -FamRZ 2011, 1235 [Rn. 26]; KG, Beschluss vom 12. August 2013 - 16 UF 122/13 - IPRspr 2013, Nr. 125, S. 252 [Rn. 24 f.] = FamRZ 2014, 495; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 5. Juni 2015 - 18 UF 265/14 (IPRspr 2015-243) - MDR 2015, 1425 = NJW-RR 2015, 1415 [Rn. 25];… Staudinger-Pirrung, EGBGB/ IPR, Neubearbeitung 2018, HKÜ, Rz. E 35c).

  Vielmehr ist angesichts des damit zugrunde zu legenden bewussten Umzugs der Kindesmutter mit dem Kind in die Schweiz mit dem Ziel, dort nunmehr zu wohnen, im Anschluss an die vorgenannte Rechtsprechung (vgl. insbesondere OLG Saarbrücken…, Beschluss vom 5. November 2010 - 9 UF 112/10 (IPRspr 2010-121) - FamRZ 2011, 1235 [LS 2 und Rn. 27: Aufenthalt in Belgien nach der Entbindung nur wenige Tage]; KG, Beschluss vom 12. August 2013 -16 UF 122/13 - IPRspr 2013, Nr. 125, S. 252 [Rn. 26: Rückkehr der Mutter mit dem Kind nach Spanien mit einem "One Way Ticket"]) bereits nach der tatsächlichen Umsetzung dieses Umzugswillens von der Begründung eines neuen gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes am neuen Wohnort in der Schweiz auszugehen.

• AG Karlsruhe, 14.11.2019 - 2 F 1701/19

  Rückführung eines minderjährigen Kindes zum Vater in die USA nach dem Haager …

  Hat der Aufenthalt länger als 6 Monate gedauert, wird vielfach von einem "gewöhnlichen Aufenthalt" ausgegangen (KG FamRZ 2014, 495 ; OLG Hamm FamRZ 2013, 52; OLG Hamm FamFR 2012, 141; Hausmann, Internationales und Europäisches Ehescheidungsrecht, 2013, Seite 1236, 1237).

  Der "status quo ante" soll wieder hergestellt werden, daher soll die Rückführung in das bisherige Sprach- und Kulturgebiet erfolgen, somit also an den Ort des bisherigen gewöhnlichen Aufenthalt ( OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.12.2014, 2 UF 266/14 - juris - ; AG Stuttgart FamRZ 2014, 495 ; OLG Schleswig-Holstein FamRZ 2014, 494; OLG Karlsruhe FamRZ 2008, 2223;… Hausmann, aaO, Seite 1222, 1225, 1253;… Münchener Kommentar-Siehr, 4. Aufl., Internationales Privatrecht, Art. 21 EGBGB Anh. II Rn. 65).

• OLG Hamm, 07.07.2025 - 4 UF 143/24

  Befangenheit; Tätigkeitsverbot; internationale Zuständigkeit; gewöhnlicher …

  Weiter sind die Staatsangehörigkeit des Kindes, der Ort und die Umstände der Einschulung, die Sprachkenntnisse sowie die familiären und sozialen Bindungen des Kindes in dem betreffenden Staat zu berücksichtigen (vgl. EuGH ECLI:EU:C:2010:829 = FamRZ 2011, 617 Rn. 56 - Mercredi/Chaffe sowie Senat FamRZ 2014, 495 Rn. 24 f.;… OLG Frankfurt a. M. FamRZ 2020, 1119 Rn. 10;… U. and X. Court of Appeal, Civil division, Judgement of 17 march 2011 - Mercredi/Chaffe, 2011, EWCA Civ 272 (per Thorpe LJ Rn. 88);… Völker/Clausius Sorge- und UmgangsR § 11 Rn. 93).

• KG, 24.05.2017 - 16 UF 50/17

  Rückführungsverlangen des sorgeberechtigten Elternteils nach internationaler …

  Ein etwaiger innerer - nicht nach außen getretener - Vorbehalt der Mutter in Bezug auf eine alsbaldige Rückkehr mit den Kindern in den Senegal vermag an der Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts in Südafrika nichts zu ändern (vgl. Senat, Beschluss vom 12.8.2013 - 16 UF 122/13 - bei juris).
• KG, 01.08.2023 - 16 UF 49/23

  Elterliche Sorge: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Wechsel des …

  Weiter sind die Staatsangehörigkeit des Kindes, der Ort und die Umstände der Einschulung, die Sprachkenntnisse sowie die familiären und sozialen Bindungen des Kindes in dem betreffenden Staat zu berücksichtigen (vgl. EuGH…, Urteil vom 22. Dezember 2010 - C-497/10 PPU in der Sache Mercredi ./. Chaffe, FamRZ 2011, 617 [Rz. 56] sowie Senat, Beschluss vom 12. August 2013 - 16 UF 122/13 , FamRZ 2014, 495 [Rz. 24f.];… OLG Frankfurt/M., a.a.O., FamRZ 2020, 1119 [Rz. 10]); England and Wales Court of Appeal, Civil division, Judgement of 17 march 2011 - "Mercredi ./. Chaffe", [2011] EWCA Civ 272 [per Thorpe LJ, Rz. 88]; Völker/Clausius, Sorge- und Umgangsrecht [8. Aufl. 2021], § 11 Rn. 93).
• OLG Frankfurt, 23.10.2018 - 1 UF 177/18

  Voraussetzungen einer Rückführungsanordnung nach Art. 12, 3 HKÜ

  Dabei richtet sich der gewöhnliche Aufenthalt nach dem tatsächlichen Lebensmittelpunkt des Kindes, dem Daseinsschwerpunkt, dem Ort, wo das Kind sozial und familiär integriert ist (…Staudinger/Pirrung, (2009) Vorbem C 1 zu Art. 19 EGBGB, Art. 4 HKÜ Rn. D 34;… Heilmann/Schweppe, Praxiskommentar Kindschaftsrecht, Köln 2015, Art. 3 HKÜ Rn. 3; KG Berlin, 16 UF 122/13, zitiert nach Juris Rn. 24;… OLG Frankfurt am Main, FamRZ 2006, 883, zitiert nach Juris, Rn. 15 ff.) und wo es z.B. in den Kindergarten geht.
• OLG Köln, 09.10.2014 - 21 UF 152/14

  Rückführung eines Kindes nach Italien als Anspruch eines nichtehelichen Vaters …

  Rn. 18 a) Der in Art. 3 und 4 HKÜ wie in Art. 8 und 10 Brüssel-IIa-VO verwendete, jedoch nicht näher definierte Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts bezeichnet den Ort, an dem eine gewisse Integration des Kindes in ein soziales und familiäres Umfeld zu erkennen ist, was von dem angerufenen Gericht unter Berücksichtigung aller tatsächlichen Umstände des Einzelfalls - wie der Dauer, der Regelmäßigkeit und der Umstände des Aufenthalts in dem betreffenden Staat, der Gründe dafür und für den Umzug der Familie in diesen Staat, der Staatsangehörigkeit des Kindes, seiner Sprachkenntnisse sowie seiner familiären und sozialen Bindungen - festzustellen ist (vgl. EuGH, FamRZ 2009, 843 [Tz. 44]; FamRZ 2011, 617 [Tz. 47]; KG, Beschl. v. 12.08.2013 - 16 UF 122/13 [Rn. 11, 24 f. bei juris]).