Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 13.10.2015 - 13 UF 80/15 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
VersAusglG § 14
Begriff der externen Teilung von Versorgungsanwartschaften - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Begriff der externen Teilung von Versorgungsanwartschaften
Verfahrensgang
- AG Zossen, 31.03.2015 - 6 F 548/14
- OLG Brandenburg, 13.10.2015 - 13 UF 80/15
Papierfundstellen
- FamRZ 2016, 1276
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 17.07.2019 - XII ZB 437/18
Versorgungsausgleichsverfahren: Voraussetzungen einer Abänderung des vom …
- OLG Nürnberg, 02.11.2018 - 11 UF 737/18
Streit um Ausgleich einer fondsgebundenen privaten Basisrentenversicherung
Rn. 25 Der Versorgungsträger darf mit dem so ermittelten Ausgleichswert zum Zeitpunkt der Rechtskraft der Entscheidung keine konventionelle beitragsfreie aufgeschobene Rentenversicherung auf das Leben der Ausgleichsberechtigten einrichten (OLG Brandenburg FamRZ 2016, 1276;… Norpoth/Sasse, in Erman, BGB, 14. Aufl., § 11 Rn. 6: tatsächlich werde eine externe Teilung durchgeführt;… a. A. OLG Karlsruhe FamRZ 2017, 100 Rn. 17;… Wick, Versorgungsausgleich, 4. Aufl., Rn. 442).Nach Ansicht des OLG Brandenburg (FamRZ 2016, 1276 Rn. 13 - zitiert nach juris) läge eine externe Teilung bereits dann vor, wenn das zu begründende Anrecht des Ausgleichsberechtigten demjenigen des Ausgleichspflichtigen in seiner Eigenart und seinen Bedingungen nicht gleiche.
- OLG Zweibrücken, 01.09.2020 - 2 UF 92/20
Versorgungsausgleich: Widerruf der Zustimmung des Zielversorgungsträgers
Hierbei muss sich der Senat nicht mit der Frage auseinandersetzen, ob ein einmal erklärtes Einverständnis des gewählten Zielversorgers stets frei widerruflich oder abänderbar ist (dagegen Oberlandesgericht Brandenburg, Beschluss vom 13. Oktober 2015 - 13 UF 80/15; offen gelassen von BGH, Beschluss vom 17. Juli 2019 - XII ZB 437/18).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".