Rechtsprechung
| BGH, 11.02.2020 - VI ZR 265/19 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Verletzung des rechtlichen Gehörs bei fehlender Bescheidung eines wesentlichen Vorbringens der Partei
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 1 GG, § 544 Abs 9 ZPO
Verletzung des rechtlichen Gehörs bei fehlender Bescheidung eines wesentlichen Vorbringens der Partei - IWW
§ 544 Abs. 9 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Ausprägung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 544 Abs. 9
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Ausprägung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs - rechtsportal.de
GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 544 Abs. 9
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Ausprägung des Gebots der Gewährung rechtlichen Gehörs - datenbank.nwb.de
Verletzung des rechtlichen Gehörs bei fehlender Bescheidung eines wesentlichen Vorbringens der Partei
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wesentlicher Kern des Parteivorbringens muss erfasst und beschieden werden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 18.01.2013 - 324 O 255/12
- OLG Hamburg, 04.06.2019 - 7 U 14/13
- BGH, 11.02.2020 - VI ZR 265/19
Papierfundstellen
- NJW-RR 2020, 693
- MDR 2020, 750
- MDR 2020, 751
- FamRZ 2020, 1210
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.08.2019 - VI ZR 460/17
Klage auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens nach einem …
Auszug aus BGH, 11.02.2020 - VI ZR 265/19
Rn. 5 1. Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - in den Gründen zu bescheiden (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschluss vom 27. August 2019 - VI ZR 460/17, MDR 2020, 56 Rn. 12 mwN).
- BGH, 16.08.2022 - VI ZR 342/21
Arzthaftungsprozess: Gehörsrüge bei Nichtbescheidung wesentlichen …
Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - in den Gründen zu bescheiden (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 11. Februar 2020 - VI ZR 265/19, MDR 2020, 750 Rn. 5 mwN;… vom 8. Juni 2021 - VI ZR 1272/20, juris Rn. 6). - BGH, 29.10.2020 - I ZR 172/19
Klage auf Schadensersatz wegen der Verletzung von Pflichten aus einem …
a) Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - zu bescheiden (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 29. Oktober 2015 - V ZR 61/15, NJW-RR 2016, 78 Rn. 7;… Beschluss vom 21. März 2018 - VII ZR 170/17, NJW-RR 2018, 651 Rn. 16; Beschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZR 265/19, NJW-RR 2020, 693 Rn. 5). - BGH, 23.07.2020 - I ZR 168/19
Versicherungsmakler: Rückforderung einer Provisionsforderung durch den …
Rn. 8 1. Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - zu bescheiden (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 29. Oktober 2015 - V ZR 61/15, NJW-RR 2016, 78 Rn. 7;… Beschluss vom 21. März 2018 - VII ZR 170/17, NJW-RR 2018, 651 Rn. 16; Beschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZR 265/19, NJW-RR 2020, 693 Rn. 5). - BGH, 08.06.2021 - VI ZR 1272/20
Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den …
Rn. 6 aa) Das Gebot rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht unter anderem dazu, den wesentlichen Kern des Vorbringens der Partei zu erfassen und - soweit er eine zentrale Frage des jeweiligen Verfahrens betrifft - in den Gründen zu bescheiden (st. Rspr., vgl. nur Senatsbeschluss vom 11. Februar 2020 - VI ZR 265/19, MDR 2020, 750 Rn. 5 mwN).
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