Rechtsprechung
| LG Berlin, 22.03.1990 - 62 S 48/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 574 Abs. 2 ; § 556a Abs. 1 Satz 2 a.F.
Härte - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 1990, 491
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.05.2019 - VIII ZR 180/18
Widerspruch gegen Eigenbedarfskündigung; sogenannte Sozialklausel in §§ 574 ff. …
Feststellungen dazu, ob der Mieter seiner Obliegenheit nachgekommen ist, sich um angemessenen Ersatzwohnraum zu bemühen, sind nicht im Hinblick auf eine vom Gericht bejahte Mangellage auf dem Wohnungsmarkt, die auch zum Erlass von diesem Umstand Rechnung tragenden Verordnungen geführt hat, entbehrlich (vgl. OLG Köln, ZMR 2004, 33, 35; LG Berlin, GE 1990, 491; LG Heidelberg, DWW 1991, 244, 245; LG Karlsruhe, DWW 1992, 22;… Staudinger/Rolfs, aaO Rn. 53 mwN;… MünchKommBGB/Häublein, aaO Rn. 14;… BeckOK-MietR/Siegmund, Stand 01.03.2019, § 574 BGB Rn. 13; Fleindl, abrufbar unter https://www.mietgerichtstag.de/mietgerichtstage/download-vorträge/mietgerichtstag-2019/, zur Veröffentlichung in WuM 2019 vorgesehen; vgl. ferner LG Düsseldorf, ZMR 1990, 380, 382). - AG Brandenburg, 27.03.2025 - 30 C 99/23
Eigenbedarfskündigung: Eigene "Härte" des Vermieters kann "Härte" des Mieters …
So entbinden weder amtliche Auskünfte (LG Berlin, Grundeigentum 1990, Seite 543) noch der Verweis auf eine "allgemeine Lage auf dem Wohnungsmarkt" den Mieter davon, sich trotzdem zu bemühen, so dass selbst eine derartige Situation allein für sich noch keinen Härtegrund darstellen würde (LG Berlin, Urteil vom 22.03.1990, Az.: 62 S 48/90, u.a. in: Grundeigentum 1990, Seite 491; LG Berlin, Grundeigentum 1990, Seite 1039; LG Düsseldorf, ZMR 1991, Seite 178; LG Karlsruhe, DWW 1992, Seite 22; LG Mannheim, DWW 1993, Seite 140).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Berlin, 13.03.1990 - 64 S 477/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de
Kündigung; Heizkostenvorschüsse; Zahlungsverzug
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 1990, 491
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Berlin, 02.04.1990 - 81 T 227/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de
ZPO § 721 Abs. 1
Räumungsschutz; Bereitstellungskosten; Vorauszahlung der Nutzungsentschädigung - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 1990, 491
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".