Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 10 U 152/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB §§ 254, 276, 554
Mietausfallschaden; Insolvenz des Nachfolgemieters; Kündigung wg. Zahlungsverzugs; Insolvenzrisiko; Schadensminderung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Mietausfallschaden; Kündigung des Mietvertrags wegen Zahlungsverzug des Mieters; Entgangener Nettomietzins unter Berücksichtigung einer Vorteilsausgleichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- prewest.de
(Leitsatz)
§ 554 BGB a.F.
Zahlungsverzug - vorzeitige Vertragsbeendigung - Kündigungsfolgeschaden - Insolvenzrisiko beim Nachfolgemieter - haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)
Mieter haftet für Nachmieter
- haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)
Mieter haftet für Nachmieter
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 544 § 254 Abs. 2
Umfang des Schadensersatzes bei vorzeitiger Kündigung eines Mietvertrages wegen Zahlungsverzugs des Mieters
Verfahrensgang
- LG Mönchengladbach, 14.07.1999 - 1 O 53/98
- OLG Düsseldorf, 18.01.2001 - 10 U 152/99
Papierfundstellen
- NZI 2002, 232 (Ls.)
- NZM 2001, 1126 (Ls.)
- ZMR 2001, 528
- GE 2001, 345
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- BGH, 28.10.1999 - IX ZR 341/98
Zurückverweisung im Berufungsverfahren
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 04.04.1984 - VIII ZR 313/82
Schadensersatzanspruch des Vermieters gegen den Mieter wegen fristloser …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 28.10.1981 - VIII ZR 302/80
Rechte des Leasinggebers bei Zahlungsverzug des Leasingnehmers
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerfG, 24.11.1981 - 2 BvC 1/81
Briefwahl II
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 14.03.1979 - IV ZR 80/78
Sachdienlichkeit einer in der Berufungsinstanz vorgenommenen Klageänderung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.07.1979 - VIII ZR 183/78
Anspruch auf Auszahlung einer Guthabenforderung - Voraussetzungen für die …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 10.09.1998 - 8 U 8910/97 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Hamm, 30.03.2007 - 30 U 13/06
Nachhaftung des in Kommanditistenstellung gewechselten OHG-Gesellschafters im …
Zudem lebt die Differenzhaftung unmittelbar wieder auf, sobald der "Nachmieter" nicht mehr in der Lage ist, die Miete zu zahlen (vgl. OLG Düsseldorf ZMR 2001, 528, 529;… Pietz/Leo, in: Lindner-Figura/Oprée/Stellmann, Geschäftsraummiete, 1. Aufl. 2006, Kap. 16, Rn. 302). - OLG Düsseldorf, 25.10.2001 - 10 W 104/01
Stellung eines Mietnachfolgers nach vorzeitiger Beendigung des Mietvertrages …
Nach der Rechtsprechung des Senats umfasst der Schadensersatzanspruch des Vermieters auch das Insolvenzrisiko, das darin besteht, dass der Vermieter zur Geringhaltung des Schadens mit einem Dritten einen Folgemietvertrag abschließt und dieser notleidend wird (10 U 152/99, Urt. v. 18.1.2001, GE 2001, 345).
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Rechtsprechung
| KG, 29.11.2000 - 8 U 1226/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de
BGB § 537; AGBG § 9
Einschränkung des Minderungsrechts auf vom Vermieter verschuldete Mängel; Wasserrohrbrüche kein Indiz für schuldhaft unterlassene Leitungssanierung - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 2001, 345
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 11.09.2014 - 8 U 77/13
Gewerberaummiete: Rückforderung der durch Mangel geminderten Miete; Kenntnis der …
Dementsprechend sind Klauseln, die die sofortige Minderung von der Zustimmung oder dem Anerkenntnis des Vermieters abhängig machen, in der obergerichtlichen Rechtsprechung ohne Weiteres als wirksam angesehen worden (vgl. OLG Düsseldorf ZMR 1999, 23, 24;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 8.6.2006, 10 U 159/05, bei Juris zur Wirksamkeit der Klausel "anerkannt, mithin unstreitig"; KG GE 2001, 345).". - KG, 13.07.2015 - 8 W 45/15
Gewerberaummiete: Wirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung der Beschränkung …
Dementsprechend sind Klauseln, die die sofortige Minderung von der Zustimmung oder dem Anerkenntnis des Vermieters abhängig machen, in der obergerichtlichen Rechtsprechung ohne Weiteres als wirksam angesehen worden (vgl. OLG Düsseldorf ZMR 1999, 23, 24;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 8.6.2006, 10 U 159/05, bei Juris zur Wirksamkeit der Klausel "anerkannt, mithin unstreitig"; KG GE 2001, 345).".
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 06.11.2000 - 67 S 67/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de
BGB §§ 535, 536
Einstweilige Verfügung; Wiederanschluß an Leitungsnetz; Gasversorgung; Abklemmen der Gasleitung - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 2001, 345
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