Rechtsprechung
| LG Berlin, 19.12.2003 - 64 S 353/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 536
Leuchtreklame kein Sachmangel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Leuchtreklame als Mietminderungsgrund?
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Lichter der Großstadt sind kein Grund, die Miete zu mindern
- vdiv.de (Kurzinformation)
§ 536 Abs. 1 BGB
Lichtreklame und Mangel der Mietsache - kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Keine Mietminderung wegen Lichteinfalls durch Leuchtreklame in die Wohnung - Kein Mietmangel in der Großstadt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 537 Abs. 1 S. 1 a.F.
Mietminderung bei Lichteinfall durch Leuchtreklame
Papierfundstellen
- NZM 2004, 548 (Ls.)
- ZMR 2004, 583
- GE 2004, 352
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 02.12.2003 - 64 S 86/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de
BGB § 558 d
Mieterhöhung; Mietspiegel versus Gutachten - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 2004, 352
Wird zitiert von ...
- AG Hamburg-St. Georg, 12.05.2023 - 926 C 248/22
Erst nach Vertragsschluss veröffentlichter Mietspiegel gilt trotzdem!
Daher wird auch mit zutreffenden Erwägungen vertreten, dass es in Fällen wie hier nicht auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Mietenspiegel ankommt, sondern auf die zu diesem Zeitpunkt bereits erhobene Datenlage, auch wenn diese erst später - als Grundlage eines neuen Mietenspiegels - veröffentlicht wird (…vgl. AG Hamburg, Urt. v. 29.04.2022 - 48 C 251/21 = ZMR 2023, 118; a.A. etwa LG Berlin, Urt. v. 02.12.2003 - 64 S 86/03;… Fleindl, in: BeckOGK-BGB, 1.4.2023, § 558d, Rn. 33;… Börstinghaus, in: Schmidt-Futterer, MietR, 15. Aufl. 2021, § 558d BGB, Rn. 128).
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Rechtsprechung
| LG Berlin, 05.02.2004 - 62 S 336/03 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de
BGB §§ 546, 985
Räumungsklage auch gegen ausgezogenen Mitmieter - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 2004, 352
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- LG Berlin, 25.02.2003 - 64 S 265/02
Rechtsschutzbedürfnis bei der Räumungsklage; Unwirksamkeit von …
Auszug aus LG Berlin, 05.02.2004 - 62 S 336/03
Das Rechtsschutzbedürfnis entfällt nicht deshalb, weil der ausgezogene Mieter erklärt hatte, nicht mehr in die Wohnung einziehen zu wollen (gegen LG Berlin, ZK 64, GE 2003, 529).
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