Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2
    RATIONAL SOFTWARE CORPORATION

  • Jurion

    Marke - Feststellung - Schutzhindernisse - Unterscheidungskraft - Freihaltebedürfniss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2
    RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden Marke in ihrer Gesamtheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 253
  • GRUR 2001, 162



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Wird zitiert von ... (1186)  

  • BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13  

    DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und

    Dies setzt voraus, dass die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Februar 2004 - C-363/99, Slg. 2004, I-1619 = GRUR 2004, 674 Rn. 98 f. - Postkantoor; BGH, Beschluss vom 11. Mai 2000 - I ZB 22/98, GRUR 2001, 162, 163 = WRP 2001, 35 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Beschluss vom 22. Januar 2009 - I ZB 34/08, GRUR 2009, 949 Rn. 13 = WRP 2009, 963 - My World; Beschluss vom 22. Juni 2011 - I ZB 78/10, GRUR 2012, 272 Rn. 12 = WRP 2012, 321 - Rheinpark-Center Neuss).
  • BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09  

    Link economy

    Eine derartige analysierende Betrachtungsweise im Rahmen der Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens ist unzulässig, weil sich daraus keine in den Vordergrund drängende, für den Durchschnittsverbraucher ohne weiteres ersichtliche Beschreibung des Inhalts von Waren oder Dienstleistungen ergibt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Mai 2000 - I ZB 22/98, GRUR 2001, 162, 163 = WRP 2001, 35 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).
  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13  

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger

    Besteht eine Marke - wie im Streitfall - aus mehreren Elementen, ist bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft von der Gesamtheit der Marke auszugehen (EuGH, Urteil vom 16. September 2004 - C329/02, Slg. 2004, I8317 = GRUR 2004, 943 Rn. 28 - Sat.2; BGH, Beschluss vom 11. Mai 2000 - I ZB 22/98, GRUR 2001, 162, 163 = WRP 2001, 35 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).
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