Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2002 - I ZR 131/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,1919
BGH, 12.12.2002 - I ZR 131/00 (https://dejure.org/2002,1919)
BGH, Entscheidung vom 12.12.2002 - I ZR 131/00 (https://dejure.org/2002,1919)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 2002 - I ZR 131/00 (https://dejure.org/2002,1919)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Markenverletzung des Arzneimittels "Bricanyl" - Voraussetzungen einer Erschöpfung des Markenrechts - Erforderlichkeit des Umpackens in neue Kartons - Aufstockung der Originalpackung - Künstliche Abschottung der Märkte - Verbraucherakzeptanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 24
    "Bricanyl I"; Erschöpfung des Markenrechts durch Umpacken von parallel importierten Arzneimitteln

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Parallel importierte Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 477
  • GRUR 2003, 338
  • GRUR Int. 2003, 953
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 30.09.2004 - I ZR 207/02

    Topinasal

    Entgegen der Ansicht der Revision ist der Begriff der künstlichen Abschottung der Märkte zwischen den Mitgliedstaaten unabhängig davon, ob die Abschottung vom Markeninhaber angestrebt wurde (EuGH Slg. 1999, I-6927 Tz. 39, 41 - Pharmacia & Upjohn; BGH GRUR 2002, 1059, 1061 - Zantac/Zantic; BGH, Urt. v. 12.12.2002 - I ZR 131/00, GRUR 2003, 338, 339 = WRP 2003, 526 - Bricanyl I; Urt. v. 12.12.2002 - I ZR 141/00, GRUR 2003, 434, 435 = WRP 2003, 531 - Pulmicort).

    Vielmehr muß ein so starker Widerstand eines nicht unerheblichen Teils der Verbraucher bestehen, daß von einem Hindernis für den tatsächlichen Zugang zum Markt auszugehen ist (vgl. EuGH, Urt. v. 23.4.2002 - Rs. C-143/00, Slg. 2002, I-3759 Tz. 51, 52 = GRUR 2002, 879 - Boehringer Ingelheim/Swingward u.a.; BGH GRUR 2003, 338, 339 - Bricanyl I; GRUR 2003, 434, 436 - Pulmicort).

  • OLG Hamburg, 17.02.2005 - 3 U 149/99

    Markenrechtsverletzung bei EU-Parallelimport von Arzneimitteln unter Verwendung

    Durch das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 12. Dezember 2002 (I ZR 131/00) wurde auf die Revision der Beklagten das 1. Berufungsurteil des Senats aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
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