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   BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02   

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https://dejure.org/2004,687
BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02 (https://dejure.org/2004,687)
BGH, Entscheidung vom 13.10.2004 - I ZR 181/02 (https://dejure.org/2004,687)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2004 - I ZR 181/02 (https://dejure.org/2004,687)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Zur Verwechselungsgefahr zwischen einem Sachbuch und einer Broschüre "Das Telefon Sparbuch"

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Keine Verwechslungsgefahr zugunsten FOCUS bei identischen Titel "Das Telefon-Sparbuch"

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Markenrechtliche Verwechselungsgefahr zwischen einem Sachbuch und einer Broschüre mit identischen Titeln; Unterscheidungskraft des Titels "Das Telefon Sparbuch"; Aktivlegitimation bei einer Verletzung von Titelschutzrechten; Wesentliche Faktoren zur Bestimmung einer ...

  • debier datenbank

    Das Telefon-Sparbuch / Das Telefonsparbuch / Das Telefon Sparbuch

    §§ 5 Abs. 1 und 3, 15 Abs. 2 MarkenG

  • info-it-recht.de

    Verwechslungsgefahr Sachbuch versus einer Zeitschrift beigefügter Broschüre (Werktitelschutz; Das Telefon-Sparbuch)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 1, 3 § 15 Abs. 2
    "Das Telefon-Sparbuch"; Unterscheidungskraft und Werknähe eines Titels

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Das Telefon-Sparbuch

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Unterscheidbarkeit zweier Titel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 601
  • MDR 2005, 765 (Ls.)
  • GRUR 2005, 264
  • afp 2005, 68
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Nur im Falle periodisch erscheinender Druckschriften oder Fernsehserien, die über eine hinreichende Bekanntheit verfügen, nimmt die Rechtsprechung an, dass einem Werktitel ein weitergehender Schutz gegen die Gefahr der betrieblichen Herkunftstäuschung zukommt (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZR 181/02, GRUR 2005, 264, 266 = WRP 2005, 213 - Das Telefon-Sparbuch; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 23 - Stimmt's?).
  • BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13

    Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP

    Dabei ist der Erfahrungssatz zu berücksichtigen, dass der Verkehr die jeweiligen Bezeichnungen regelmäßig nicht gleichzeitig wahrnimmt und miteinander vergleicht und die übereinstimmenden Merkmale in einem undeutlichen Erinnerungseindruck häufig stärker ins Gewicht fallen als die Unterschiede (vgl. BGH, Urteil vom 30. Oktober 2003 - I ZR 236/97, GRUR 2004, 235, 237 = WRP 2004, 360 - Davidoff II; Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZR 181/02, GRUR 2005, 264, 265 = WRP 2005, 213 - Das Telefon-Sparbuch).
  • BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10

    Stimmt's?

    Sie sind daher in der Regel nur gegen die Gefahr einer unmittelbaren Verwechslung im engeren Sinne geschützt (BGH, Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZR 181/02, GRUR 2005, 264, 265 f. = WRP 2005, 213 - Das Telefon-Sparbuch, mwN).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZR 109/03

    SmartKey

    Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr i.S. von § 15 Abs. 2 MarkenG, die unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände vorzunehmen ist, besteht auch beim Werktitelschutz eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Werktitel, der Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, und der Identität oder Ähnlichkeit der Werke (vgl. BGH, Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 181/02, GRUR 2005, 264, 265 = WRP 2005, 213 - Das Telefon-Sparbuch, m.w.N.).

    Die Frage der Zeichenähnlichkeit ist danach zu bestimmen, welchen Gesamteindruck die sich gegenüberstehenden Bezeichnungen im Verkehr erwecken (BGH GRUR 2005, 264, 265 - Das Telefon-Sparbuch, m.w.N.).

  • OLG Hamburg, 21.02.2007 - 5 U 6/06

    Wettbewerbsrecht: Herkunftstäuschung bei Werken unterschiedlicher Werkkategorie

    Werktitel nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG dienen im allgemeinen nur der Unterscheidung eines Werks von einem anderen, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werks und damit auf eine bestimmte betriebliche Herkunft zu erhalten (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 1279, 1281 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; BGH GRUR 00, 70, 72 - SZENE; BGH WRP 99, 519 - Max; BGHZ 26, 52, 60 - Sherlock Holmes; BGHZ 83, 52, 54 - POINT; BGHZ 102, 88, 91 - Apropos Film; BGHZ 120, 228, 230 - Guldenburg).

    Es muss danach für eine Verletzung der Titelschutzrechte die Gefahr bestehen, dass der Verkehr den einen Titel für den anderen hält, dass also ein nicht nur unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs als Folge der Identität oder Ähnlichkeit der beiden verwendeten Bezeichnungen über die Identität der bezeichneten Werke irrt (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch).

    Betreffen die zu vergleichenden Titel unterschiedliche Werke, so scheidet die Annahme einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr mangels Werknähe regelmäßig aus, wenn der angesprochene Verkehr das eine Werk aufgrund der Unterschiede nicht für das andere hält (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch).

    So stellen z.B. ein Sachbuch und eine Broschüre nach dem Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers unterschiedliche Werke dar, die den selben Titel tragen können, ohne dass die beiden Werke miteinander verwechselt werden (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch).

    In der Rechtsprechung ist zwar anerkannt, dass der Verkehr unter bestimmten Voraussetzungen - beispielsweise bei bekannten Titeln regelmäßig erscheinender periodischer Druckwerke - mit einem Werktitel gleichzeitig die Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft verbinden kann (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch; BGH MarkenR 99, 25, 27 - Wheels Magazine; BGH GRUR 74, 661, 662 - St. Pauli-Nachrichten; BGHZ 102, 88, 91 - Apropos Film; BGHZ 120, 228, 230 - Guldenburg).

    Denn die Bekanntheit eines solchen Titels und das regelmäßige Erscheinen im selben Verlag legen die Schlussfolgerung nahe, dass er im Verkehr jedenfalls teilweise auch als Hinweis auf die betriebliche Herkunft verstanden wird (BGH WRP 05, 213, 217 - Das Telefon-Sparbuch; BGH GRUR 00, 70, 73 - SZENE; BGH WRP 99, 519, 521 - Max).

    Ein solcher Rückschluss ist jedoch bei einem Einzelwerk nicht gerechtfertig (BGH WRP 05, 213, 217 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 1279, 1281 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).

  • OLG Hamburg, 10.09.2008 - 5 U 114/07

    Werktitelschutz: Verwechslungsgefahr zwischen dem Titel einer Zeitungsrubrik und

    Betreffen die zu vergleichenden Titel unterschiedliche Werke, so scheidet die Annahme einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr mangels Werknähe regelmäßig aus, wenn der angesprochene Verkehr das eine Werk aufgrund der Unterschiede nicht für das andere hält (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch).

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist entschieden, dass ein Sachbuch und eine Broschüre nach dem Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers unterschiedliche Werke darstellen, die den selben Titel tragen können, ohne dass die beiden Werke miteinander verwechselt werden (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch).

    Insoweit wird zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die Ausführungen des Bundesgerichtshofs in der Entscheidung "Das Telefon-Sparbuch" (BGH GRUR 05, 264 - Das Telefon-Sparbuch) Bezug genommen.

    Insbesondere bleiben Charakter und Erscheinungsbild, Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform nicht ohne Einfluss auf das Entstehen einer Verwechslungsgefahr (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 00, 504, 505 - FACTS).

    Es bleiben - wie bereits erwähnt - insbesondere Charakter und Erscheinungsbild, Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform nicht ohne Einfluss auf das Entstehen einer Verwechslungsgefahr (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 00, 504, 505 - FACTS).

    Es gilt auch beim Zeitschriftentitel der allgemein kennzeichnungsrechtliche Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Identität oder Ähnlichkeit der sich gegenüber stehenden Titel und der Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels, für den Schutz begehrt wird (BGH WRP 05, 213, 215 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 1279, 1280 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 99, 235, 237 - Wheels Magazin; BGH GRUR 92, 547, 549 - Morgenpost; BGH GRUR 75, 604, 605 - Effecten-Spiegel).

  • OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13

    Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für

    Es muss demnach für eine Verletzung der Titelschutzrechte die Gefahr bestehen, dass der Verkehr den einen Titel für den anderen hält, dass also ein nicht nur unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs als Folge der Identität oder Ähnlichkeit der beiden verwendeten Bezeichnungen über die Identität der bezeichneten Werke irrt (BGH, GRUR 2005, 264, 265 f. - Das Telefon-Sparbuch m. w. N.).

    In einem solchen Fall besteht nur dann unmittelbare Verwechslungsgefahr, wenn der angesprochene Verbraucher das angegriffene Werk für das Werk mit dem geschützten Titel in anderer Werkform hält (BGH, GRUR 2005, 264, 266 - Das Telefon-Sparbuch).

  • OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08

    Titelschutz: Schutz der Bezeichnung einer Rubrik einer Wochenzeitung -

    Nach der Rechtsprechung des BGH dienen Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG grundsätzlich nur der Unterscheidung eines Werks von einem anderen, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werks und damit auf eine bestimmte betriebliche Herkunft zu enthalten (BGH GRUR 2005, 264, 265f. - Das Telefonsparbuch; GRUR 1999, 581, 582 - Max).

    Einem Werktitel kann - über die titelmäßige Kennzeichnungskraft hinaus - auch eine herkunftshinweisende Kennzeichnungskraft zukommen, wenn der Verkehr mit einem Werktitel ausnahmsweise gleichzeitig auch die Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft verbindet (BGH GRUR 2005, 264, 265f. - Das Telefonsparbuch; GRUR 1999, 581, 582 - Max).

    Dies ist etwa für bekannte Titel regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften oder Fernsehsendungen bejaht worden, wenn Bekanntheit und Häufigkeit des Erscheinens die Schlussfolgerung nahelegten, dass der Verkehr dem Titel auch eine Herkunftshinweisfunktion entnimmt (BGH GRUR 2005, 264, 266 - Das Telefonsparbuch; GRUR 2001, 1050, 1051 - Tagesschau; GRUR 2001, 1055 - Tagesreport; GRUR 1977, 543 - Der 7. Sinn; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; GRUR 2000, 504, 505 - Facts I; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2000, 70, 72 - Szene; s. auch BGH GRUR 1993, 692, 693 - Guldenburg).

  • OLG Düsseldorf, 05.08.2014 - 20 U 63/14

    Die Wege der Wanderhure genießen Kunstfreiheit

    Bei dieser Sachlage muss sich die Annahme des Bundesgerichtshofs (GRUR 2002, 1083 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; 2003, 342 - Winnetou; 2005, 264 - Das Telefon-Sparbuch) nicht verwirklichen, dass der Verkehr mit dem Titel eines Einzelwerks selbst bei Bekanntheit keine betriebliche Herkunftsvorstellung verbinde.
  • OLG München, 30.04.2009 - 29 U 4978/08

    Markenschutz bei Verfilmung eines gemeinfreien Romans: Verwendung des Titels der

    Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist beim Werktitelschutz auf drei Faktoren abzustellen, zwischen denen eine Wechselwirkung besteht: Auf die Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, auf die Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie auf die Identität oder Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werktitel (vgl. BGH GRUR 2005, 264, 265 - Telefon-Sparbuch).

    Sie sind daher in der Regel nur gegen eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinne geschützt (vgl. BGH GRUR 2005, 264, 266 - Das Telefon-Sparbuch).

  • BGH, 31.01.2019 - I ZR 97/17

    Folgen der Zuordnung der Inhaberschaft am Werktitel der Werkzuordnung aus der

  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

  • OLG Hamburg, 12.05.2016 - 3 U 129/14

    Markenrechtlicher Werktitelschutz und ergänzender wettbewerblicher

  • BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 17/16
  • OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 167/15

    Markenzeichenschutz: Werktitelschutz für die Fernsehnachrichtensendung

  • OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07

    Markenrecht: Werktitelschutz des Rubriktitels einer Frauenzeitschrift;

  • OLG Hamburg, 25.04.2007 - 3 U 197/06

    BROTZEIT

  • BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 16/16
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - 3 Kart 128/14

    Anforderungen an die operationelle Entflechtung von Energieversorgungsunternehmen

  • OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09

    "SUPERillu"

  • OLG Hamburg, 18.01.2012 - 5 U 147/09

    Markenschutz: Titel eines Computerspiels als Werktitel; Einrede der

  • OLG Düsseldorf, 29.07.2019 - 20 U 34/19

    "Kiesgrube": Namensstreit um ein Open-Air-Musik-Event

  • OLG München, 26.06.2008 - 29 U 1886/08

    Markenrecht: Rechtsfähigkeit einer US-amerikanischen General Partnership;

  • OLG München, 20.10.2005 - 29 U 2129/05

    Schutz der Bezeichnung "Österreich.de" als Bezeichnung eines Internetportals

  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 526/17
  • OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10

    Titelschutzrecht: Werktitelschutz für die regelmäßige Durchführung einer

  • OLG Köln, 04.07.2008 - 6 U 209/07

    "1 A Pharma ./. 1 Pharma"

  • OLG München, 09.06.2011 - 29 U 79/11

    Markenrecht: Herkunftsfunktion eines Werktitels

  • OLG Frankfurt, 25.01.2010 - 6 W 4/10

    Sequestration von rechtsverletzenden Gegenständen zur Sicherung des

  • OLG Köln, 15.02.2012 - 6 U 140/11

    "Die Blaue Couch"; Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines wiederkehrenden

  • LG München I, 28.10.2008 - 33 O 24030/07

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen Künstlername und Titel von

  • BPatG, 25.02.2019 - 27 W (pat) 519/18
  • OLG Köln, 15.07.2010 - 6 W 93/10

    Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Festivalplaner" für ein Print- und

  • BPatG, 20.02.2017 - 27 W (pat) 72/14
  • BPatG, 04.09.2014 - 28 W (pat) 102/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "grünadriges vierstrahliges Sternenkreuz

  • BPatG, 25.06.2014 - 28 W (pat) 572/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "THE GREAT CHINA WALL (Wort-Bildmarke)/ THE GREAT

  • BPatG, 13.01.2010 - 29 W (pat) 8/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Monrose/melrose/melrose (Wort-Bild-Marke)" -

  • OLG Jena, 21.09.2011 - 2 U 383/11

    Verteilung eines Anzeigenblattes im gesamtem Gebiet des historischen Eichsfelds

  • BPatG, 10.12.2009 - 30 W (pat) 77/09
  • LG München I, 31.03.2009 - 33 O 8579/08
  • LG Frankenthal, 05.01.2012 - 2 HKO 164/11

    Werktitelschutz: Name eines Computerspiels als Werktitel

  • LG München I, 30.03.2010 - 33 O 1467/09

    Markenrecht: Werktitelschutz des Rubriktitels eines Zeitungsbuches; unmittelbare

  • LG München I, 19.05.2009 - 33 O 8796/08

    Verwechlsungsgefahr zwischen der Zeitschrift "SUPERillu"und Titeln mit dem

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