Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2005 - I ZR 101/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,514
BGH, 24.02.2005 - I ZR 101/02 (https://dejure.org/2005,514)
BGH, Entscheidung vom 24.02.2005 - I ZR 101/02 (https://dejure.org/2005,514)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - I ZR 101/02 (https://dejure.org/2005,514)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Grundsatz "unclean hands" gilt nicht in Deutschland

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbsrechtlichen Schutz gegen Nachahmung eines Vitamin-Produkts; Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz wegen Herkunftstäuschung und unlauterer Rufausbeutung; Bestehen eines Wettbewerbverhältnisses als Voraussetzung für die Eigenschaft als ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3 § 8 Abs. 3 Nr. 1 § 4 Nr. 9
    Vitamin-Zell-Komplex

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vitamin-Zell-Komplex

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eigenschaft als Mitbewerber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Anspruch trotz eigener Wettbewerbswidrigkeit

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, §§ 2 Abs. 1 No. 3, und 8 Abs. 3 No. 1
    Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

Papierfundstellen

  • BGHZ 162, 246
  • NJW 2005, 1788
  • MDR 2005, 1066
  • GRUR 2005, 519
  • DB 2005, 1851 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BGH, 25.10.2012 - III ZR 266/11

    Zur Haftung des Betriebsrats und seiner Mitglieder bei der Beauftragung eines

    Nur ausnahmsweise können besondere Umstände das Verlangen eines Klägers, in die materiell-rechtliche Prüfung seines Anspruchs einzutreten, als nicht schutzwürdig erscheinen lassen (vgl. BGH, Urteile vom 4. März 1993 - I ZR 65/91, NJW-RR 1993, 1129, 1130 und vom 24. Februar 2005 - I ZR 101/02, NJW 2005, 1788, 1789, jew. mwN).
  • BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03

    Arzneimittelwerbung im Internet

    Das EuGVÜ ist vorliegend anwendbar, weil die Klage am 7. September 2001 und damit vor Geltung der EuGVVO, die am 1. März 2002 in Kraft getreten ist (Art. 76 Abs. 1 EuGVVO), erhoben worden ist (§ 253 Abs. 1, § 261 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 2 ZPO; vgl. auch BGH, Urt. v. 24.2.2005 - I ZR 101/02, GRUR 2005, 519 = WRP 2005, 735 - Vitamin-Zell-Komplex).
  • BGH, 17.10.2013 - I ZR 173/12

    Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen

    Ob zwischen zwei Unternehmen ein Wettbewerbsverhältnis im tatsächlichen Sinne besteht, bestimmt sich nicht abstrakt, sondern nach den konkreten Umständen des Einzelfalls (vgl. BGH, Urteil vom 24. Februar 2005 - I ZR 101/02, BGHZ 162, 246, 251 - Vitamin-Zell-Komplex, mwN; Fezer/Büscher aaO § 8 Rn. 239).
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