Rechtsprechung
   BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,368
BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03 (https://dejure.org/2005,368)
BGH, Entscheidung vom 06.10.2005 - I ZB 20/03 (https://dejure.org/2005,368)
BGH, Entscheidung vom 06. Januar 2005 - I ZB 20/03 (https://dejure.org/2005,368)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Kostenlose Kundenzeitschrift reicht für markenerhaltende Benutzung aus

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Rechtserhaltende Benutzung durch titelmäßige Verwendung des Zeichens

  • Wolters Kluwer

    Markenrecht: Ernsthafte rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Kennzeichnender Charakter einer Marke; Rückschluss auf eine Scheinbenutzung bei sehr speziellem Abnehmerkreis für Druckschriften

  • kanzlei.biz

    Benutzung der Marke - Problem der Scheinbenutzung einer Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26 Abs. 1
    "GALLUP"; Anforderungen an die geltungserhaltende Benutzung einer Markung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GALLUP

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Druckschrift bei geringer Anzahl und speziellem Abnehmerkreis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    GALLUP, MarkenG § 26 Abs. 1, Scheinbenutzung einer Marke, rechtlich relevante Benutzung einer Marke und unentgeldliche Waren

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Markennutzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Markennutzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Voraussetzungen der rechtserhaltenden Nutzung einer Marke

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Keine Scheinbenutzung bei kleinem Abnehmerkreis

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die kostenlose Abgabe einer Kundenzeitschrift des Meinungsforschungsunternehmens GALLUP reicht für die rechtserhaltende Nutzung seiner Wortmarke aus

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die neuere Rechtsprechung zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken" von RA Dr. Andeas Wehlau und Ass. Jur. Axel von Walter, original erschienen in: WRP 2004, 669 - 675.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 260
  • GRUR 2006, 152
  • afp 2006, 141
  • afp 2006, 91
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04

    AKZENTA

    Dem Senat ist eine abschließende Entscheidung des Rechtsstreits ferner deshalb verwehrt, weil das Berufungsgericht - von seinem Standpunkt aus ebenfalls folgerichtig - keine Feststellungen zu der Frage getroffen hat, ob die Benutzung der Streitmarke als i.S. des § 26 MarkenG ernsthaft anzusehen ist (vgl. dazu EuGH GRUR 2003, 425 Tz. 43 - Ansul/Ajax; EuGH, Urt. v. 11.5.2006 - C-416/04 P, Slg. 2006, I-4237 = GRUR 2006, 582 Tz. 68 ff. = GRUR Int. 2006, 735 = WRP 2006, 1102 - VITAFRUIT; BGH, Beschl. v. 6.10.2005 - I ZB 20/03, GRUR 2006, 152 Tz. 21 = WRP 2006, 102 - GALLUP).
  • BGH, 10.04.2008 - I ZR 167/05

    LOTTOCARD

    Dagegen kommt es nicht darauf an, ob die Beklagten mit den gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen einen Gewinn erzielen wollen (vgl. BGH, Beschl. v. 6.10.2005 - I ZB 20/03, GRUR 2006, 152 Tz. 25 = WRP 2006, 102 - GALLUP) oder - wovon das Berufungsgericht ausgegangen ist - der Absatz der mit der Marke gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen der Förderung des Hauptgeschäfts der Beklagten dient.

    Nicht erforderlich ist dagegen, dass die Beklagten die Marke zur Gewinn- oder jedenfalls Umsatzerzielung eingesetzt haben (vgl. BGH GRUR 2006, 152 Tz. 25 - GALLUP).

  • BPatG, 09.07.2019 - 26 W (pat) 4/16
    g) Die Frage der Benutzung der Widerspruchsmarke nach §§ 125b Nr. 4, 43 Abs. 1 MarkenG unterliegt abweichend von dem das patentamtliche und das patentgerichtliche Verfahren ansonsten beherrschenden Untersuchungsgrundsatz dem Beibringungs- und Verhandlungsgrundsatz (BPatG GRUR-RR 2015, 468, 469 - Senkrechte Balken; BGH GRUR 2006, 152 Rdnr. 19 - GALLUP).
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