Rechtsprechung
   BGH, 22.01.2009 - I ZR 139/07   

Volltextveröffentlichungen (22)

  • lexetius.com

    Pcb

    MarkenG § 14 Abs. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "pcb" - Die Verwendung einer beschreibenden Angabe als Schlüsselwort im Rahmen einer AdWords-Werbung stellt keine kennzeichenmäßige Verwendung dar, wenn bei Eingabe einer, diese Angabe enthaltenden, als Marke geschützten Bezeichnung als Suchbegriff in einer Internetsuchmaschine, die assoziierten Werbeanzeigen - die das geschütze Zeichen nicht verwenden - neben der Trefferliste unter der Überschrift "Anzeigen" erscheinen.

  • markenmagazin:recht

    Pcb

    § 14 Abs. 2 MarkenG
    Google Adwords - Keine kennzeichenmässige Verwendung bei beschreibender Angabe

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Pcb - Zulässigkeit der Verwendung fremder Marken bei Google Adwords

  • damm-legal.de

    §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG
    Google AdWords Teil 1 - Keine Markenverletzung, wenn beschreibende Bezeichnungen als keywords verwendet werden (pcb)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Keine Markenverletzung durch Keywordwerbung - PCB

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2
    "pcb"

  • aufrecht.de

    Beschreibende Google-AdWords sind nicht zur Kennzeichenrechtsverletzung geeignet

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 14 Abs. 2
    AdWord-Werbung bei Google - pcb

  • stroemer.de

    PCB-Pool

  • Jurion

    Kennzeichenmäßige Verwendung und Anmeldung einer von bestimmten Verkehrskreisen als eine beschreibende Angabe über Merkmale und Eigenschaften von Waren verstandenen Bezeichnung als sog. Schlüsselwort bei einer Internetsuchmaschine; Kennzeichenmäßige Verwendung der Bezeichnung "printed circuit board"; Enge Voraussetzungen für das Nichtvorliegen einer kennzeichenmäßigen Verwendung

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2

  • kanzlei.biz
  • suchmaschinen-und-recht.de

    Beschreibende Angabe als Keyword bei Google AdWords zulässig

  • kanzlei.biz

    "pcb"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kennzeichenmäßige Verwendung und Anmeldung einer von bestimmten Verkehrskreisen als eine beschreibende Angabe über Merkmale und Eigenschaften von Waren verstandenen Bezeichnung als sog. Schlüsselwort bei einer Internetsuchmaschine; Kennzeichenmäßige Verwendung der Bezeichnung "printed circuit board"; Enge Voraussetzungen für das Nichtvorliegen einer kennzeichenmäßigen Verwendung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Kennzeichenmäßige Verwendung durch Keyword?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (36)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Markenrecht und Adwords-Werbung bei Google

  • IWW (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google

  • Telemedicus (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Markenrecht bei Google-Werbung

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Verwendung einer Marke, die als Warenbeschreibung verstanden wird, als Keyword in einer Suchmaschine

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Adwords

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zur Google AdWords- Problematik

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung einer beschreibenden Zeichenfolge als Keyword für Google AdWords-Werbung - pcb

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Grundsatzentscheidungen zur Google-AdWords-Werbung - keine endgültige Klärung

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Rechtsprechungsübersicht)

    AdWord-Werbung bei Google

  • heise.de (Pressebericht, 22.01.2009)

    Differenzierte Betrachtung zu Google AdWords und fremden Marken

  • faz.net (Pressebericht, 22.01.2009)

    Google - Jetzt muss der EuGH über Adwords entscheiden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH beschränkt Markenschutz bei "Adword"-Werbung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    AdWord-Werbung bei Google - Reklame im Anzeigenblock neben der Trefferliste stört ein Unternehmen

  • jan-froehlich.de PDF (Zusammenfassung)

    Ad-Words Werbung - Bananabay - PCB-Pool

  • jurpc.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google

  • lempe-kessler.com (Kurzinformation)

    Adwords

  • auktion-und-recht.de (Kurzinformation)

    Abkürzungen und Allgemeinbegriffe in AdWord-Werbung zulässig

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Beschreibende Angabe als Keyword bei Google AdWords zulässig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Adwords - BGH klärt teilweise offene Rechtslage

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Erste Urteile und EuGH-Vorlage zur Adwords-Werbung

  • wekwerth.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Verwendung fremder Marken als Google AdWords nach wie vor unklar

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung und Kurzanmerkung)

    Zur markenrechtlichen Relevanz der Google Adwords Werbung

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Google AdWords

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Anmeldung einer Bezeichnung bei einer Suchmaschine im Internet

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google

  • wettbewerbszentrale.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Zur Zulässigkeit von Google-AdWords

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Markenrecht und E-Commerce - Beschreibende Angaben als Keyword

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Verwendung fremder Marken als AdWord

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markrenrechtsverletzung durch AdWords

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Google AdWords

  • beck.de (Pressemitteilung)

    AdWord-Werbung bei Google

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Google Adwords

Besprechungen u.ä. (5)

  • Telemedicus (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Markenrecht bei Google-Werbung

  • mikap.de PDF, S. 6 (Kurzanmerkung)

    AdWord-Werbung bei Google

  • uni-oldenburg.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    AdWord-Anzeigen

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenverletzung durch Ad Words - pcb, Beta Layout und Bananabay

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Google Adwords & das liebe Markenrecht: Was ist erlaubt, was verboten?

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2009, 704
  • GRUR 2009, 502
  • MMR 2009, 331
  • MIR 2009, Dok. 064
  • K&R 2009, 328



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Wird zitiert von ... (32)  

  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 125/07  

    Bananabay II

    Eine Verbindung zwischen dem Suchwort und der Anzeige in der Weise, dass das mit dem Suchwort übereinstimmende Zeichen auf die Herkunft der in der Anzeige beworbenen Produkte oder auf wirtschaftliche Verbindungen der Unternehmen hinweisen könnte, stellt der Internetnutzer auch nicht deshalb her, weil beim Erscheinen der Werbung der Suchbegriff in der Suchzeile sichtbar bleibt (vgl. BGH, Urteil vom 22. Januar 2009 - I ZR 139/07, GRUR 2009, 502 Rn. 23 = WRP 2009, 441 - pcb).

    Es kann zudem nach der Lebenserfahrung nicht davon ausgegangen werden, dass der normal informierte und angemessen aufmerksame Internetnutzer Kenntnis von der Möglichkeit hat, die Platzierung von Anzeigen durch die Verwendung von Schlüsselwörtern zu steuern (BGH, GRUR 2009, 502 Rn. 24 - pcb).

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Der Anspruchsgegner ist in die Lage zu versetzen, die Verletzungshandlung unter den in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten zu würdigen (BGH, Urteil vom 22. Januar 2009 - I ZR 139/07, GRUR 2009, 502 Rn. 13 = WRP 2009, 441 - pcb).
  • BGH, 09.11.2011 - I ZR 150/09  

    Basler Haar-Kosmetik

    Dies setzt voraus, dass dem Abmahnenden gegenüber dem Abgemahnten zum Zeitpunkt der Abmahnung der geltend gemachte Anspruch zustand und die Abmahnung dem Abgemahnten die Möglichkeit bot, eine gerichtliche Auseinandersetzung auf kostengünstigere Weise abzuwenden (BGH, Urteil vom 22. Januar 2009 - I ZR 139/07, GRUR 2009, 502 Rn. 11 = WRP 2009, 441 - pcb; Urteil vom 21. Januar 2010 - I ZR 47/09, GRUR 2010, 354 Rn. 8 = WRP 2010, 525 - Kräutertee; Urteil vom 18. November 2010 - I ZR 155/09, GRUR 2011, 617 Rn. 16 = WRP 2011, 881 - Sedo).
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