Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2009 - I ZR 57/07   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Cybersky

    UrhG § 87 Abs. 1, § 97 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kostenloses Pay-TV - Wer gezielt mit der urheberrechtswidrigen Verwendungsmöglichkeit einer Ware wirbt (hier: Peer-to-Peer Software auch zur kostenlosen Übertragung von Pay-TV), darf diese Ware nicht in Verkehr bringen, solange die von ihm damit geschaffene Gefahr einer urheberrechtswidrigen Verwendung fortbesteht (Cybersky).

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Cybersky

  • webshoprecht.de

    Unzulässigkeit des Vertriebs von Software zum Empfang von Bezahlfernsehen über ein Peer-to-Peer-Netz

  • Judicialis
  • Jurion

    Zulässigkeit des Inverkehrbringens von zu urheberrechtswidrigen Zwecke verwendbare Waren; Erstrecken des vorbeugende Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) auf künftige Rechtsverletzung vorbereitende Maßnahmen; Zulässigkeit eines vorbeugenden Unterlassungsanspruchs gegen potentieller Teilnehmer oder eine Erstbegehungsgefahr für eine Verletzungshandlung begründende Störer

  • nwb

    GG Art. 12 Abs. 1; UrhG § 87 Abs. 1, § 97

  • czarnetzki.eu PDF

    Vertrieb von Software mit rechtswidriger Nutzungsmöglichkeit Cybersky

  • debier datenbank

    Cybersky

    §§ 87 Abs. 1, 97 Abs. 1 UrhG

  • kanzlei.biz

    "Kostenloses" Pay-TV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 12 Abs. 1; UrhG § 87 Abs. 1; UrhG § 97
    Zulässigkeit des Inverkehrbringens von zu urheberrechtswidrigen Zwecke verwendbare Waren; Erstrecken des vorbeugende Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 UrhG auf künftige Rechtsverletzung vorbereitende Maßnahmen; Zulässigkeit eines vorbeugenden Unterlassungsanspruchs gegen potentieller Teilnehmer oder eine Erstbegehungsgefahr für eine Verletzungshandlung begründende Störer

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Cybersky

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 87 Abs. 1, 97 Abs. 1 UrhG
    Bezahlfernsehen auch mal kostenlos? - Nein zu "Kopierschutzkillern”

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung mit urheberrechtswidriger Nutzungsmöglichkeit für ein Produkt führt zu einem Vertriebsverbot - cybersky

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen »Cybersky TV«

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Cybersky und Pay-TV

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Pay-TV darf nicht über peer-to-peer-Netzwerke zugänglich gemacht werden

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Cybersky

Besprechungen u.ä.

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Vertrieb von Software mit rechtswidriger Nutzungsmöglichkeit Cybersky

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 1123
  • GRUR 2009, 841
  • MMR 2009, 625
  • MIR 2009, Dok. 155
  • K&R 2009, 637
  • ZUM 2009, 774
  • afp 2009, 373



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Wird zitiert von ... (42)  

  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12  

    Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers -

    Diese Rechtsprechung, in der nicht daran angeknüpft wird, dass der gesetzliche Vertreter der juristischen Person das wettbewerbswidrige Verhalten selbst veranlasst hat, hat ihre ursprüngliche Grundlage in der Störerhaftung (vgl. BGH, GRUR 1986, 248, 251 - Sporthosen; BGH, Urteil vom 15. Januar 2009 - I ZR 57/07, GRUR 2009, 841 Rn. 14 f. und 18 = WRP 2009, 1139 - Cybersky).

    (8) Allerdings haftet der Geschäftsführer persönlich aufgrund einer eigenen wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht, wenn er ein auf Rechtsverletzungen angelegtes Geschäftsmodell selbst ins Werk gesetzt hat (vgl. BGH, GRUR 2009, 841 Rn. 21 f. - Cybersky).

    Ein auf Erstbegehungsgefahr gestützter vorbeugender Unterlassungsanspruch setzt voraus, dass ernsthafte und greifbare tatsächliche Anhaltspunkte für eine in naher Zukunft konkret drohende Rechtsverletzung bestehen (vgl. BGH, GRUR 2009, 841 Rn. 8 - Cybersky, mwN).

  • BGH, 26.11.2015 - I ZR 174/14  

    Haftung eines Telekommunikationsunternehmens für Urheberrechtsverletzungen durch

    Die Klägerin macht aber weder geltend noch bestehen anderweitige Anhaltspunkte dafür, dass die Beklagte die beanstandeten Handlungen selbst begangen hat oder daran etwa als Gehilfin beteiligt war (vgl. BGH, Urteil vom 15. Januar 2009 - I ZR 57/07, GRUR 2009, 841 Rn. 18 = WRP 2009, 1139 - Cybersky).

    Der vorliegende Fall unterscheidet sich von der Konstellation, in der der Gewerbetreibende schon vor Erlangung der Kenntnis von einer konkreten Verletzung dazu verpflichtet ist, die Gefahr auszuräumen, weil sein Geschäftsmodell von vornherein auf Rechtsverletzungen durch die Nutzer angelegt ist oder er solche Rechtsverletzungen durch eigene Maßnahmen fördert (vgl. BGH, GRUR 2009, 841 Rn. 21 f. - Cybersky).

    ee) Rechtlich nicht zu beanstanden ist die Annahme des Berufungsgerichts, dass die Beklagte ein legitimes, gesellschaftlich erwünschtes Geschäftsmodell betreibt, welches nicht im Sinne der Rechtsprechung des Senats (vgl. BGH, GRUR 2009, 841 Rn. 21 f. - Cybersky) von vornherein auf eine urheberrechtsverletzende Nutzung angelegt ist.

  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 129/08  

    Zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen

    Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem als Störer Inanspruchgenommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 15. Januar 2009 - I ZR 57/07, GRUR 2009, 841 Rn. 19 = WRP 2009, 1139 - Cybersky; Urteil vom 12. Mai 2010 - I ZR 121/08, GRUR 2010, 633 Rn. 19 = WRP 2010, 912 - Sommer unseres Lebens; Urteil vom 22. Juni 2011 - I ZR 159/10, GRUR 2011, 1018 Rn. 25 = WRP 2011, 1469 - Automobil-Onlinebörse).

    Auch ein Störer kann vorbeugend auf Unterlassung in Anspruch genommen werden (BGH, Urteil vom 19. April 2007 - I ZR 35/04, BGHZ 172, 119 Rn. 41 - Internet-Versteigerung II; BGH, GRUR 2009, 841 Rn. 14 - Cybersky).

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