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   BGH, 25.11.2010 - Xa ZR 48/09   

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https://dejure.org/2010,5293
BGH, 25.11.2010 - Xa ZR 48/09 (https://dejure.org/2010,5293)
BGH, Entscheidung vom 25.11.2010 - Xa ZR 48/09 (https://dejure.org/2010,5293)
BGH, Entscheidung vom 25. November 2010 - Xa ZR 48/09 (https://dejure.org/2010,5293)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Flexitanks

    § 242 BGB, § 314 Abs 3 BGB, § 314 Abs 4 BGB, § 626 Abs 2 BGB
    Know-how-Lizenzvertrag: Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund wegen Vertragsverletzung; Schadensersatzanspruch wegen entgangener Lizenzeinnahmen; Umfang des Auskunftsanspruchs des Gläubigers - Flexitanks

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Klägers nach Kündigung eines Lizenzvertrages über Know-how im Wege der Stufenklage auf Auskunft und Rechnungslegung; Auskunftserteilung über die Anzahl der verkauften Flexitanks (Containerbeutel); Außerordentliche Kündigung eines Know-how-Lizenzvertrags ...

  • rewis.io

    Know-how-Lizenzvertrag: Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund wegen Vertragsverletzung; Schadensersatzanspruch wegen entgangener Lizenzeinnahmen; Umfang des Auskunftsanspruchs des Gläubigers - Flexitanks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Klägers nach Kündigung eines Lizenzvertrages über Know-how im Wege der Stufenklage auf Auskunft und Rechnungslegung; Auskunftserteilung über die Anzahl der verkauften Flexitanks (Containerbeutel); Außerordentliche Kündigung eines Know-how-Lizenzvertrags ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Flexitanks

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Lizenzvertrag - Außerordentliche Kündigung eines Know-how-Lizenzvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz und Kündigung eines Know-how-Lizenzvertrags bei Vertragsverletzung des Vertragspartners - Flexitanks

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Vertragsrecht: Die Kündigungsfrist bei einer Kündigung aus wichtigem Grund

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Flexitanks - oder: die außerordentliche Kündiugng eines Know-How-Vertrages

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Flexitanks

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1438
  • MDR 2011, 148
  • GRUR 2011, 455
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • OLG Düsseldorf, 05.02.2020 - U (Kart) 4/19

    Zulieferer gegen Automobilhersteller

    Sie ist regelmäßig kürzer als zwei Monate, denn ein zweimonatiges Zuwarten kann in der Regel nicht mehr als angemessene Zeitspanne zur Aufklärung des Sachverhalts und zur Überlegung der hieraus zu ziehenden Folgerungen angesehen werden, weil es darauf hindeutet, dass der Kündigende das beanstandete Ereignis selbst nicht als so schwerwiegend empfunden hat, dass eine weitere Zusammenarbeit mit dem anderen Teil unzumutbar ist (vgl. zum Ganzen BGH, Urteil vom 29.06.2011, VIII ZR 212/08, Rn. 19 bei juris; Urteil vom 25.11.2010, Xa ZR 48/09 - Flexitanks I , Rn. 28 bei juris; Urteil vom 23.04.2010, LwZR 20/09, Rn. 13 bei juris; Urteil vom 26.05.1999, VIII ZR 123/98, Rn. 35 bei juris; Urteil vom 15.12.1993, VIII ZR 157/92, Rn. 11 bei juris; Urteil vom 12.03.1992, I ZR 117/90, Rn. 17 bei juris).

    Im Falle eines Schadensersatzanspruchs wegen Vertragsverletzung folgt aus dem Grundsatz, dass der Kläger so zu stellen ist, wie er im Falle einer ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung stände, dass er zur Berechnung seiner Schadensersatzansprüche wegen entgangenen Gewinns mindestens diejenigen Auskünfte verlangen kann, die ihm nach dem Vertrag zur Entgeltberechnung zugestanden hätten (vgl. BGH, Urteil vom 25.11.2010, Xa ZR 48/09 - Flexitanks I , Rn. 51 bei juris).

    Nach dem Grundsatz, dass der Kläger zur Berechnung seiner Schadensersatzansprüche wegen entgangenen Gewinns mindestens diejenigen Auskünfte verlangen kann, die ihm nach dem Vertrag zur Entgeltberechnung zugestanden hätten (vgl. BGH, Urteil vom 25.11.2010, Xa ZR 48/09 - Flexitanks I , Rn. 51 bei juris), sind die Auskünfte für die Zukunft monatlich zu erteilen, da die Parteien nach dem unwidersprochenen Vortrag der Klägerin in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat am 8. Januar 2020 (Sitzungsprotokoll S. 3, GA 989) auch während der Vertragslaufzeit entsprechend der Üblichkeit in der Branche und zur zeitnahen Klärung etwaiger Differenzen monatlich abgerechnet haben.

  • BGH, 08.02.2018 - III ZR 65/17

    Stützen eines Auskunftsbegehrens des Anspruchsberechtigten auf Treu und Glauben;

    Die Auskunft ist dabei auf den zeitlichen und sachlichen Umfang des Hauptanspruchs begrenzt (Senatsurteil vom 9. November 2017 aaO; vgl. auch BGH, Urteil vom 25. November 2010 - Xa ZR 48/09, NJW 2011, 1438 Rn. 33 ff; Palandt/Grüneberg aaO § 260 Rn. 14).
  • OLG Stuttgart, 11.02.2015 - 9 U 153/14

    Grundschuld gesicherter Festzinskredit: Berechnung der

    Dieser Schadensersatzanspruch entspricht dem Grundsatz, wonach eine Partei, die ein Dauerschuldverhältnis wegen einer Pflichtwidrigkeit des Vertragspartners aus wichtigem Grund kündigt, den aufgrund der Vertragsauflösung eintretenden Schaden ersetzt verlangen kann (BGH, Urteil vom 25.11.2010 - Xa ZR 48/09, NJW 2011, 1438 Rn. 32; MünchKomm-BGB/Ernst, 6. Aufl., § 281 Rn. 14; Schwarze in Staudinger, BGB, 2014, § 280 Rn. E 62 ff.).
  • OLG Celle, 08.12.2020 - 13 U 65/19

    Schadensersatz wegen Nichtabnahme innerhalb eines Rahmen-Liefervertrages

    Im Falle eines Schadensersatzanspruches wegen Vertragsverletzung folgt aus dem Grundsatz, dass der Geschädigte so zu stellen ist, wie er im Falle einer ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung stände, dass er zur Berechnung seiner Schadensersatzansprüche wegen entgangenen Gewinns mindestens diejenigen Auskünfte verlangen kann, die ihm nach dem Vertrag zur Entgeltberechnung zugestanden hätten (BGH, Urteil vom 25. November 2010 - Xa ZR 48/09 - Flexitanks I, juris, Rn. 51).

    Nach dem Grundsatz, dass der Geschädigte zur Berechnung seiner Schadensersatzansprüche wegen entgangenen Gewinns mindestens diejenigen Auskünfte verlangen kann, die ihm nach dem Vertrag zur Entgeltberechnung zugestanden hätten (vgl. BGH, Urteil vom 25. November 2010 - Xa ZR 48/09 - Flexitanks I, juris, Rn. 51), sind die Auskünfte für die Zukunft monatlich zu erteilen, da die Parteien auch während der Vertragslaufzeit monatlich abgerechnet haben, was die Parteien in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat am 13. Oktober 2020 auf Nachfrage übereinstimmend erklärt haben.

  • OLG Köln, 01.06.2018 - 19 U 164/17

    Voraussetzungen und Frist für die außerordentliche Kündigung eines

    Die Regelung verfolgt ein doppeltes Ziel: Sie soll einerseits der beschleunigten Herbeiführung klarer Verhältnisse dienen, insbesondere dem anderen Teil Klarheit darüber verschaffen, ob von einer Kündigungsmöglichkeit Gebrauch gemacht wird; zum anderen liegt der Regelung die Erwägung zugrunde, dass der Kündigungsberechtigte durch längeres Zuwarten zu erkennen gibt, dass ihm trotz vorliegendem Kündigungsgrund die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht unzumutbar ist (BGH NJW 2011, 1438 Rn. 28; Gaier in Münchener Kommentar zum BGB, 7. Auflage 2016, § 314 Rz. 20).
  • BGH, 09.11.2017 - III ZR 610/16

    Beteiligung an einem geschlossenen Filmfonds: Auskunfts- und Rechenschaftspflicht

    Die Auskunft ist auf den zeitlichen und sachlichen Umfang des Hauptanspruchs begrenzt (vgl. BGH, Urteil vom 25. November 2010 - Xa ZR 48/09, NJW 2011, 1438 Rn. 33 ff; Palandt/Grüneberg aaO § 260 Rn. 14).
  • BGH, 17.12.2015 - I ZR 219/13

    Wettbewerbsverstoß: Herabsetzende Äußerungen über die Dissertation eines

    Hierbei war auch eine Entscheidung über die im Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde entstandenen außergerichtlichen Kosten zu treffen, weil diese wegen der teilweisen Zurückweisung der Beschwerde des Beklagten nicht in vollem Umfang auf die im Revisionsverfahren entstandenen Verfahrensgebühren anzurechnen sind (vgl. BGH, Urteil vom 25. November 2010 - Xa ZR 48/09, GRUR 2011, 455 Rn. 54 = WRP 2011, 239).
  • OLG Stuttgart, 29.04.2015 - 9 U 176/14

    Verbraucherdarlehensvertrag: Wirksamkeit der Widerrufsbelehrung; Anspruch der

    Dieser Schadensersatzanspruch entspricht dem Grundsatz, wonach eine Partei, die ein Dauerschuldverhältnis wegen einer Pflichtwidrigkeit des Vertragspartners aus wichtigem Grund kündigt, den aufgrund der Vertragsauflösung eintretenden Schaden ersetzt verlangen kann (BGH, Urteil vom 25.11.2010 - Xa ZR 48/09, NJW 2011, 1438 Rn. 32; Ernst in MünchKomm-BGB, 6. Auflage, § 281 Rn. 14; Staudinger/Schwarze, BGB, 2014, § 280 Rn. E 62 ff.).
  • BGH, 25.02.2014 - X ZB 2/13

    Zwangsvollstreckung aus einem Auskunftstitel: Auslegung eines

    Nach Kündigung des Vertrags nahm der Gläubiger die Schuldnerin erfolgreich auf Auskunft und Rechnungslegung in Anspruch (vgl. BGH, Urteil vom 25. November 2010 - Xa ZR 48/09, GRUR 2011, 455 - Flexitanks).
  • OLG Stuttgart, 19.07.2018 - 19 U 28/18

    Wirksamkeit der Änderung von Anleihebedingungen durch Mehrheitsbeschluss einer

    Zwar kann hinsichtlich der Fristlänge die restriktive Vorschrift des § 626 Abs. 2 BGB nicht entsprechend angewandt werden (vgl. BGH, Urt. v. 25. November 2010 - Xa ZR 48/09, NJW 2011, 1438 Tz. 27 ff.).
  • BGH, 03.11.2014 - IV ZR 230/14

    Privater Rentenversicherungsvertrag mit Kostenausgleichsvereinbarung: Kündigung

  • OLG Frankfurt, 25.01.2013 - 2 U 103/12

    Streit um die Nutzung eines Golfplatzes

  • OLG Saarbrücken, 07.11.2019 - 4 U 3/19

    1. Erklärt ein Gläubiger die Kündigung, vermag der Schuldner den Fortbestand des

  • OLG München, 16.03.2017 - 23 U 1317/16

    Kein Anspruch auf Vergütung nach Hausverwaltervertrag

  • AG Landau/Pfalz, 13.09.2018 - 2 C 33/18

    Mobilfunkvertrag: Einwand der unzulässigen Rechtsausübung bei Geltendmachung von

  • LG Kiel, 29.11.2012 - 13 O 181/11

    Herausgabeanspruch: Anspruch eines Erben gegen einen Vermächtnisnehmer auf

  • OLG Köln, 20.08.2012 - 19 U 51/12
  • OLG Hamm, 26.08.2020 - 21 U 92/19
  • LG Hamburg, 14.12.2017 - 309 O 116/16

    Notwendigkeit von Banken-Erlaubnis bei qualifiziertem Rangrücktritt

  • OLG Köln, 13.07.2012 - 19 U 51/12
  • LG Kiel, 10.01.2013 - 13 O 181/11

    Anspruch auf Herausgabe einer gekündigten Wohnung nach Erbfall

  • OLG München, 17.01.2011 - 19 U 3817/10

    Berufungsverfahren: Aufhebung eines unzulässigen Teil-Grundurteils und eigene

  • OLG Frankfurt, 15.05.2019 - 4 U 199/17

    Streit um Fortbestand eines Wärmeversorgungsvertrages

  • LG Landau/Pfalz, 13.09.2018 - 2 O 33/18
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