Volltextveröffentlichungen (12)

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• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  Laufradschnellspanner

• rechtsinformationen.bund.de

  Patentnichtigkeitssache: Erstmaliger Einsatz eines seit Jahrzehnten bekannten Funktionsprinzips bei Vorrichtungen mit ebenfalls seit Jahrzehnten bekanntem Einsatzzweck, Aufbau und bekannter Funktionsweise - Laufradschnellspanner

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 56 EuPatÜbk, § 4 PatG
  Patentnichtigkeitssache: Erstmaliger Einsatz eines seit Jahrzehnten bekannten Funktionsprinzips bei Vorrichtungen mit ebenfalls seit Jahrzehnten bekanntem Einsatzzweck, Aufbau und bekannter Funktionsweise - Laufradschnellspanner

• IWW

  § 121 Abs. 1 PatG, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 1 ZPO, § 308 Abs. 2 ZPO

• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung "Verwendung eines Schnellspanners zum schnellen Einbau und Ausbau von Laufrädern" als Erfindung; Kenntnis über ein Funktionsprinzip für sich gesehen seit vielen Jahrzehnten

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EPÜ Art. 56 ; PatG § 4
  Wenn ein Funktionsprinzip für sich gesehen seit vielen Jahrzehnten bekannt ist, bedarf es in der Regel einer zusätzlichen Anregung, um dieses Prinzip erstmals bei Vorrichtungen einzusetzen, deren Einsatzzweck, Aufbau und Funktionsweise ebenfalls seit vielen Jahrzehnten ...

• rechtsportal.de

  EPÜ Art. 56 ; PatG § 4
  Patentfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung 'Verwendung eines Schnellspanners zum schnellen Einbau und Ausbau von Laufrädern' als Erfindung; Kenntnis über ein Funktionsprinzip für sich gesehen seit vielen Jahrzehnten

• datenbank.nwb.de

  Laufradschnellspanner

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 28.02.2019 - 1 Ni 28/17
• BPatG, 21.03.2019 - 1 Ni 28/17
• BGH, 15.06.2021 - X ZR 61/19

Papierfundstellen

• MDR 2021, 1079
• GRUR 2021, 1280

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

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• BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07

  Olanzapin

  Auszug aus BGH, 15.06.2021 - X ZR 61/19

  Indessen wird eine solche Verwendung an keiner Stelle unmittelbar und eindeutig offenbart (vgl. zu diesem Maßstab etwa BGH…, Urteil vom 18. Juni 2013 - X ZR 35/12, GRUR 2013, 1121 Rn. 34 - Halbleiterdotierung;… Urteil vom 8. Juli 2010 - Xa ZR 124/07, GRUR 2010, 910 Rn. 62 - Fälschungssicheres Dokument; Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, GRUR 2009, 382 Rn. 25 - Olanzapin).
• BGH, 08.07.2010 - Xa ZR 124/07

  Fälschungssicheres Dokument

  Auszug aus BGH, 15.06.2021 - X ZR 61/19

  Indessen wird eine solche Verwendung an keiner Stelle unmittelbar und eindeutig offenbart (vgl. zu diesem Maßstab etwa BGH…, Urteil vom 18. Juni 2013 - X ZR 35/12, GRUR 2013, 1121 Rn. 34 - Halbleiterdotierung; Urteil vom 8. Juli 2010 - Xa ZR 124/07, GRUR 2010, 910 Rn. 62 - Fälschungssicheres Dokument;… Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, GRUR 2009, 382 Rn. 25 - Olanzapin).
• BGH, 24.11.1980 - VII ZR 208/79

  Klageerhebung - Bezeichnung des Klägers - Unrichtige Bezeichnung - …

  Auszug aus BGH, 15.06.2021 - X ZR 61/19

  Rn. 64 Entsprechend der Anregung der Beklagten ist die erstinstanzliche Entscheidung - die gemäß § 308 Abs. 2 ZPO unabhängig von einer Anschlussberufung von Amts wegen zu überprüfen ist (BGH, Urteil vom 24. November 1980 - VIII ZR 208/79, NJW 1981, 1453, juris Rn. 22;… Urteil vom 3. Juni 1987 - IVb ZR 68/86, NJW 1988, 568, juris Rn. 16) - zugunsten der Beklagten zu korrigieren.

• BGH, 24.11.1980 - VIII ZR 208/79

  Änderung einer falschen Parteibezeichnung - Klageänderung durch Parteiwechsel - …

  Auszug aus BGH, 15.06.2021 - X ZR 61/19

  Rn. 64 Entsprechend der Anregung der Beklagten ist die erstinstanzliche Entscheidung - die gemäß § 308 Abs. 2 ZPO unabhängig von einer Anschlussberufung von Amts wegen zu überprüfen ist (BGH, Urteil vom 24. November 1980 - VIII ZR 208/79, NJW 1981, 1453, juris Rn. 22;… Urteil vom 3. Juni 1987 - IVb ZR 68/86, NJW 1988, 568, juris Rn. 16) - zugunsten der Beklagten zu korrigieren.
• BGH, 18.06.2013 - X ZR 35/12

  Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit eines Streitpatents als …

  Auszug aus BGH, 15.06.2021 - X ZR 61/19

  Indessen wird eine solche Verwendung an keiner Stelle unmittelbar und eindeutig offenbart (vgl. zu diesem Maßstab etwa BGH, Urteil vom 18. Juni 2013 - X ZR 35/12, GRUR 2013, 1121 Rn. 34 - Halbleiterdotierung;… Urteil vom 8. Juli 2010 - Xa ZR 124/07, GRUR 2010, 910 Rn. 62 - Fälschungssicheres Dokument;… Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, GRUR 2009, 382 Rn. 25 - Olanzapin).
• BGH, 03.06.1987 - IVb ZR 68/86

  Säumigkeit des Berufungsklägers im Verhandlungstermin

  Auszug aus BGH, 15.06.2021 - X ZR 61/19

  Rn. 64 Entsprechend der Anregung der Beklagten ist die erstinstanzliche Entscheidung - die gemäß § 308 Abs. 2 ZPO unabhängig von einer Anschlussberufung von Amts wegen zu überprüfen ist (BGH…, Urteil vom 24. November 1980 - VIII ZR 208/79, NJW 1981, 1453, juris Rn. 22; Urteil vom 3. Juni 1987 - IVb ZR 68/86, NJW 1988, 568, juris Rn. 16) - zugunsten der Beklagten zu korrigieren.

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• BGH, 13.07.2021 - X ZR 81/19

  Diskontinuierliche Funkverbindung - Patentnichtigkeitssache: Einlegung eines …

  Rn. 143 2. Die erstinstanzliche Kostenentscheidung - die der Senat gemäß § 308 Abs. 2 ZPO unabhängig von einer Anschlussberufung von Amts wegen zu überprüfen hat (BGH…, Urteil vom 24. November 1980 - VIII ZR 208/79, NJW 1981, 1453, juris Rn. 22;… Urteil vom 3. Juni 1987 - IVb ZR 68/86, NJW 1988, 568, juris Rn. 16; Urteil vom 15. Juni 2021 - X ZR 61/19 - Laufradschnellspanner) - ist zugunsten der Klägerinnen und der Streithelferin zu korrigieren.
• BGH, 22.07.2025 - X ZR 72/23

  Fingerelement

  Wenn ein Funktionsprinzip für sich gesehen seit vielen Jahrzehnten bekannt ist, bedarf es in der Regel einer zusätzlichen Anregung, um dieses Prinzip erstmals bei Vorrichtungen einzusetzen, deren Einsatzzweck, Aufbau und Funktionsweise ebenfalls seit vielen Jahrzehnten bekannt sind (Ergänzung zu BGH, Urteil vom 15. Juni 2021 - X ZR 61/19, GRUR 2021, 1280 Rn. 53 - Laufradschnellspanner).

  Wenn ein Funktionsprinzip für sich gesehen seit vielen Jahrzehnten bekannt ist, bedarf es in der Regel einer zusätzlichen Anregung, um dieses Prinzip erstmals bei Vorrichtungen einzusetzen, deren Einsatzzweck, Aufbau und Funktionsweise ebenfalls seit vielen Jahrzehnten bekannt sind (BGH, Urteil vom 15. Juni 2021 - X ZR 61/19, GRUR 2021, 1280 Rn. 53 - Laufradschnellspanner).

• OLG Düsseldorf, 13.08.2020 - 2 U 25/19
  Rn. 72 den Rechtsstreit gemäß § 148 ZPO bis zur rechtskräftigen Entscheidung durch den Bundesgerichtshof über den Rechtsbestand des Klagepatents EP 1 801 … (Az.: X ZR 61/19) auszusetzen.
• BGH, 15.03.2022 - X ZR 18/20

  Fahrerlose Transporteinrichtung - Patentnichtigkeitsverfahren: Erfordernis von …

  Rn. 119 1. Eine Anschließung, die sich allein auf den Kostenpunkt beschränkt, ist zwar nicht erforderlich, weil der Senat die erstinstanzliche Kostenentscheidung gemäß § 308 Abs. 2 ZPO ohnehin von Amts wegen zu überprüfen hat (zuletzt BGH, Urteil vom 15. Juni 2021 - X ZR 61/19, GRUR 2021, 1280 Rn. 64 - Laufradschnellspanner), gleichwohl aber zulässig (BGH…, Urteil vom 24. Januar 2017 - XI ZR 183/15, ZIP 2017, 761 Rn. 35).
• BGH, 16.11.2021 - X ZR 41/19

  Patentnichtigkeitsklage betreffend die Datenverschlüsselung zwischen einem …

  Rn. 8 3. Der Senat hat die erstinstanzliche Kostenentscheidung gemäß § 308 Abs. 2 ZPO von Amts wegen zu überprüfen (BGH, Urteil vom 15. Juni 2021 - X ZR 61/19, GRUR 2021, 1280 Rn. 64 - Laufradschnellspanner).