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   OLG Koblenz, 11.12.2008 - 6 U 958/08   

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https://dejure.org/2008,4538
OLG Koblenz, 11.12.2008 - 6 U 958/08 (https://dejure.org/2008,4538)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11.12.2008 - 6 U 958/08 (https://dejure.org/2008,4538)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - 6 U 958/08 (https://dejure.org/2008,4538)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • markenmagazin:recht

    Tatort-Fadenkreuz

    § 14 MarkenG

  • openjur.de

    § 14 MarkenG
    Tatort-Fadenkreuz

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 4 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG
    Markenrecht: Bildliche Zeichenähnlichkeit als Voraussetzung einer Verwechslungsgefahr mit einer Wort-/Bildmarke - "Tatort"

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 14 Abs. 5 S. 1, Abs. 2 Nr. 2 und 3, 5 Abs. 3 MarkenG, 4 Nr. 9b UWG
    Tatort-Fadenkreuz ungeschützt?

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Zeichenähnlichkeit

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Tatort"-Fadenkreuz markenrechtlich nicht uneingeschränkt für ARD geschützt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Tatort"-Fadenkreuz markenrechtlich nicht uneingeschränkt für ARD geschützt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Tatort"-Fadenkreuz markenrechtlich nicht uneingeschränkt für ARD geschützt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zusammenspiel von Wort- und Bildmarke

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Tatort-Fadenkreuz nicht vorbehaltlos geschützt - Zur Verwechslungsgefahr von Zeichen im geschäftlichen Verkehr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 230
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus OLG Koblenz, 11.12.2008 - 6 U 958/08
    Auch die Rechtsprechung des EuGH erkennt die "rein assoziative gedankliche Verbindung, die der Verkehr über die Übereinstimmung des Sinngehalts zweier Marken zwischen diesen herstellen könnte", für sich genommen nicht als Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinne an (EuGH, Urt. v. 11.11.1997 - C-251/95 -, GRUR 1998, 387, Tz. 18 - Sabèl/Puma).

    Daher genüge es, so der EuGH, nicht, wenn das Publikum einen Zusammenhang zwischen den Zeichen nur deshalb sehe, weil das eine Zeichen die Erinnerung an das andere wecke, ohne zu Verwechslungen zu führen, wie z. B. im Falle der Übereinstimmung zweier Bildzeichen nur im Motiv, nicht aber auch in der graphischen Darstellung (EuGH, Urt. v. 11.11.1997 - C-251/95 -, GRUR 1998, 387, Tz. 16 - Sabèl/Puma).

  • BGH, 25.03.1999 - I ZB 32/96

    Verwechslungsgefahr zweier Marken

    Auszug aus OLG Koblenz, 11.12.2008 - 6 U 958/08
    Die Möglichkeit einer "bloßen allgemeinen Assoziation" allein in dem Sinne, dass eine gedankliche Verbindung zwischen zwei Zeichen hergestellt werden kann, führt deshalb noch nicht zu einer Verwechslungsgefahr (BGH - I ZB 32/96 -, GRUR 1999, 735, 736 - MONOFLAM / POLYFLAM).
  • EuGH, 09.01.2003 - C-292/00

    Davidoff

    Auszug aus OLG Koblenz, 11.12.2008 - 6 U 958/08
    Andernfalls wären bekannte Marken gegen jede nicht zugleich mit Verwechslungsgefahr verbundene Ausnutzung oder Beeinträchtigung ausgerechnet innerhalb des Waren-/Dienstleistungsähnlichkeitsbereichs schutzlos, obwohl in derartigen Fällen ein der Art nach völlig gleichgelagertes und noch dringenderes Schutzbedürfnis besteht als bei fehlender Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit (Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl. 2003, § 14 Rn. 827 ff.; EuGH, Urt. v. 09.01.2003 - Rs. C-292/00 - Davidoff/Gofkid).
  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Darauf liefe es hinaus, wenn eine Zeichenähnlichkeit losgelöst vom konkreten Schutzumfang der Marke allein durch Oberbegriffe oder Motive, die den zu beurteilenden Zeichen zugrunde liegen, begründet würde (vgl. BPatG, Beschluss vom 21. März 2007 - 28 W (pat) 93/05, juris Rn. 19 ff.; OLG Hamburg, MarkenR 2008, 209, 212; OLG Koblenz, GRUR-RR 2009, 230, 233; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 14 Rn. 302, 365; vgl. auch österr.
  • LG Hamburg, 01.08.2018 - 416 HKO 75/18

    Markenrechtsverletzung durch einen Werbeslogan

    Diese Aufmerksamkeitsausbeutung ist immer dann gegeben, wenn aufgrund der Bekanntheit der Marke ein Kommunikationsvorsprung erreicht wird (OLG Koblenz GRUR-RR 2009, 230, 234 - Fadenkreuz "Tatort").
  • BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 25/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wiki-Watch/Puzzleball mit Schriftzeichen auf den

    Fälle, in denen der Verkehr lediglich irgendwelche rein assoziativen gedanklichen Verbindungen zwischen den Marken herstellt, weil die Wahrnehmung der einen Marke die Erinnerung an die andere Marke weckt, obwohl beide Marken nicht ihrer betrieblichen Herkunft nach verwechselt werden, fallen dagegen nicht unter § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG (EuGH GRUR Int. 2000, 899, 901 - Marca/Adidas; BGH GRUR 2004, 779, 782 - Zwilling/Zweibrüder; OLG Koblenz GRUR-RR 2009, 230, 233 - Fadenkreuz "Tatort").
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