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   KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15   

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https://dejure.org/2015,28992
KG, 10.07.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,28992)
KG, Entscheidung vom 10.07.2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,28992)
KG, Entscheidung vom 10. Juli 2015 - 5 U 24/15 (https://dejure.org/2015,28992)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 10 Abs 1 EGV 1924/2006, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • damm-legal.de

    Unzulässige Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsverstoß durch Bewerben eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HCVO Art. 10 Abs. 1; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels Quinoa mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Wirkung gegen Frühjahrsmüdigkeit

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels Quinoa mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit gesundheitsfördernden Wirkungen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit gesundheitsfördernden Wirkungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 37
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 18.07.2017 - 5 U 132/15

    Wettbewerbsverstoß: Bestimmtheit eines Unterlassungstitels mit Bezugnahme auf

    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. BGH, Urteil vom 7. April 2016, I ZR 81/15 - Repair-Kapseln, Rn 35; OLG Bamberg WRP 2014, 609; Senat GRUR-RR 2016, 37; OLG Celle, Urteil vom 22. Oktober 2015, 13 U 123/14).
  • KG, 07.11.2017 - 5 U 9/17

    Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung - Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung

    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. BGH, Urteil vom 7. April 2016, I ZR 81/15 - Repair-Kapseln, Rn 35; OLG Bamberg WRP 2014, 609; Senat GRUR-RR 2016, 37; OLG Celle, Urteil vom 22. Oktober 2015, 13 U 123/14).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2018 - 13 B 410/18

    Anspruch auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Anordnung der

    vgl. KG Berlin, Urteil vom 10. Juli 2015 - 5 U 24/15 -, juris, Rn. 74 ff. m.w.N.
  • KG, 06.01.2017 - 5 U 137/15

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels "Arterio Clean" mit

    Gesundheitsbezogene Angaben dürfen aber nur für den jeweiligen Nährstoff, die Substanz oder das Lebensmittel gemacht werden, für die sie zugelassen sind, nicht jedoch für das Lebensmittelprodukt, das diese enthält (vgl. BGH, Urteil vom 7. April 2016, I ZR 81/15 - Repair-Kapseln, Rn 35; OLG Bamberg WRP 2014, 609; Senat GRUR-RR 2016, 37; OLG Celle, Urteil vom 22. Oktober 2015, 13 U 123/14).
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