Volltextveröffentlichungen (11)

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• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• lexetius.com

  Krankenversicherung - Vorliegen einer vollstationären Krankenhausbehandlung bei vorzeitigem Abbruch aus medizinischen Gründen

• Judicialis

  SGB V § 39 Abs 1; ; SGB V § 115a Abs 1 Nr 1

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Vollstationäre, teilstationäre, vorstationäre, nachstationäre und ambulante Erbringung einer Krankenhausbehandlung; Anspruch Versicherter auf vollstationäre Behandlung in einem Krankenhaus; Unterscheidung des Vorliegens der verschiedenen ...

• medcontroller.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vollstationäre Krankenhausbehandlung in der Krankenversicherung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Kiel, 07.06.2002 - S 17 KR 44/01
• LSG Schleswig-Holstein, 13.01.2004 - L 1 KR 72/02
• BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 11/04 R

Papierfundstellen

• NZS 2006, 88
• GesR 2005, 357

Wird zitiert von ... (49)Zitiert selbst (6)

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• BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 4/03 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung von vollstationärer, …

  Auszug aus BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 11/04 R

  b) Der Senat hat schon in seinem Urteil vom 4. März 2004 (BSGE 92, 223 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 1) zur Definition des Begriffes der "stationären Krankenhausbehandlung" darauf hingewiesen, dass das Gesetz die maßgebenden Merkmale für eine stationäre und teilstationäre Behandlung weder bei den Vergütungsregelungen noch bei den Regelungen über die Leistungsansprüche des Versicherten in den §§ 39 ff SGB V vorgegeben hat.

  Der Aufenthalt des Versicherten im Krankenhaus zur Durchführung einer Operation bedeutet deshalb allein ebenso wenig wie die Unterzeichnung eines Krankenhausaufnahmevertrages, die Durchführung einer Vollnarkose oder eine mehrstündige, intensive postoperative Überwachung im Krankenhaus bereits eine vollstationäre Behandlung (BSGE 92, 223 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 1 - jeweils RdNr 12 ff).

  Auf der anderen Seite entfällt eine stationäre Behandlung nicht, wenn der Patient nach Durchführung eines Eingriffs oder einer sonstigen Behandlungsmaßnahme über Nacht verbleiben sollte, aber gegen ärztlichen Rat auf eigenes Betreiben das Krankenhaus noch am selben Tag wieder verlässt; dann handelt es sich um eine "abgebrochene" stationäre Behandlung (BSGE 92, 223 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 1 - jeweils RdNr 22 f).

• BSG, 23.07.2002 - B 3 KR 64/01 R

  Krankenkasse - Überprüfung der Krankenhausabrechnung - richtige Zuordnung der …

  Auszug aus BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 11/04 R

  Der Behandlungspflicht der zugelassenen Krankenhäuser iS des § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V steht ein Vergütungsanspruch gegenüber, der auf der Grundlage der gesetzlichen Ermächtigung in den §§ 16, 17 Krankenhausfinanzierungsgesetz nach Maßgabe der Bundespflegesatzverordnung (BPflV) in der Pflegesatzvereinbarung zwischen Krankenkasse und Krankenhaus festgelegt wird (vgl BSGE 90, 1, 3 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 3).
• BSG, 08.09.2004 - B 6 KA 14/03 R

  Vertragsärztliche Versorgung - ambulante Operation - stationäre Operation - …

  Auszug aus BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 11/04 R

  An dieser Rechtssprechung hält der Senat fest (so nunmehr auch der 6. Senat des BSG, Urteil vom 8. September 2004 - B 6 KA 14/03 R -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).

• BSG, 22.07.2004 - B 3 KR 21/03 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Vergütung - Arzneimittelversuch - …

  Auszug aus BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 11/04 R

  Dies ist grundsätzlich zulässig, denn auch trotz Fehlens der Voraussetzungen des § 51 Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil (SGB I), der die Aufrechnung in bestimmten Fällen regelt, deren tatbestandlichen Voraussetzungen hier aber nicht erfüllt sind, besteht allgemein die Möglichkeit, einer öffentlich-rechtlichen Forderung im Wege der Aufrechnung, auf die §§ 387 ff Bürgerliches Gesetzbuch entsprechend anzuwenden sind, entgegenzutreten (vgl das zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehene Urteil des Senats vom 22. Juli 2004 - B 3 KR 21/03 R -, Umdruck S 6, und zur Aufrechnung als Institut des öffentlichen Rechts allgemein BSGE 75, 283, 284 ff = SozR 3-2400 § 28 Nr. 2 und BSGE 63, 224, 230 f = SozR 1300 § 48 Nr. 47 - jeweils mwN).
• BSG, 09.06.1988 - 4 RA 9/88

  Aufrechnung im sozialgerichtlichen Verfahren - Maßgeblicher Zeitpunkt - …

  Auszug aus BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 11/04 R

  Dies ist grundsätzlich zulässig, denn auch trotz Fehlens der Voraussetzungen des § 51 Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil (SGB I), der die Aufrechnung in bestimmten Fällen regelt, deren tatbestandlichen Voraussetzungen hier aber nicht erfüllt sind, besteht allgemein die Möglichkeit, einer öffentlich-rechtlichen Forderung im Wege der Aufrechnung, auf die §§ 387 ff Bürgerliches Gesetzbuch entsprechend anzuwenden sind, entgegenzutreten (vgl das zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehene Urteil des Senats vom 22. Juli 2004 - B 3 KR 21/03 R -, Umdruck S 6, und zur Aufrechnung als Institut des öffentlichen Rechts allgemein BSGE 75, 283, 284 ff = SozR 3-2400 § 28 Nr. 2 und BSGE 63, 224, 230 f = SozR 1300 § 48 Nr. 47 - jeweils mwN).
• BSG, 15.12.1994 - 12 RK 69/93

  Konkursausfallgeld - BfA - Beitragserstattungsanspruch - Aufrechnung

  Auszug aus BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 11/04 R

  Dies ist grundsätzlich zulässig, denn auch trotz Fehlens der Voraussetzungen des § 51 Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil (SGB I), der die Aufrechnung in bestimmten Fällen regelt, deren tatbestandlichen Voraussetzungen hier aber nicht erfüllt sind, besteht allgemein die Möglichkeit, einer öffentlich-rechtlichen Forderung im Wege der Aufrechnung, auf die §§ 387 ff Bürgerliches Gesetzbuch entsprechend anzuwenden sind, entgegenzutreten (vgl das zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehene Urteil des Senats vom 22. Juli 2004 - B 3 KR 21/03 R -, Umdruck S 6, und zur Aufrechnung als Institut des öffentlichen Rechts allgemein BSGE 75, 283, 284 ff = SozR 3-2400 § 28 Nr. 2 und BSGE 63, 224, 230 f = SozR 1300 § 48 Nr. 47 - jeweils mwN).

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• BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 22/16 R

  Krankenversicherung - Aufwandspauschale - Überprüfung der Krankenhausrechnung auf …

  Während vor Einführung der Fallpauschalen Gegenstand der Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit im Wesentlichen - abgesehen von Besonderheiten bei Sonder- und Zusatzentgelten - die zutreffende Anzahl der Pflegesatztage (vgl § 14 Abs. 2 S 1 Bundespflegesatzverordnung idF der VO zur Neuordnung des Pflegesatzrechts vom 26.9.1994, BGBl I 2750; dazu BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 5 RdNr 10), die generelle Abrechnungsfähigkeit und die anderweitig bestimmte Höhe der einschlägigen Pflegesätze war, umfasst die Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bei DRG-Krankenhäusern seit Einführung der Fallpauschalen die viel umfassenderen und differenzierteren Grundlagen und Vorgaben der DRG-Abrechnung.
• BSG, 23.05.2017 - B 1 KR 24/16 R

  Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Abrechnungsprüfung durch MDK - …

  Während vor Einführung der Fallpauschalen Gegenstand der Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit im Wesentlichen - abgesehen von Besonderheiten bei Sonder- und Zusatzentgelten - die zutreffende Anzahl der Pflegesatztage (vgl § 14 Abs. 2 S 1 Bundespflegesatzverordnung idF der VO zur Neuordnung des Pflegesatzrechts vom 26.9.1994, BGBl I 2750; dazu BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 5 RdNr 10), die generelle Abrechnungsfähigkeit und die anderweitig bestimmte Höhe der einschlägigen Pflegesätze war, umfasst die Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bei DRG-Krankenhäusern seit Einführung der Fallpauschalen die viel umfassenderen und differenzierteren Grundlagen und Vorgaben der DRG-Abrechnung.
• BSG, 18.05.2021 - B 1 KR 11/20 R

  Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Aufnahmeuntersuchung nach …

  Gleiches gilt für den Fall, dass die Prognose zur stationären Behandlungsbedürftigkeit aufgrund der bei der Aufnahme erkennbaren Umstände objektiv zutreffend war (…vgl BSG Großer Senat vom 25.9.2007 - GS 1/06 - BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, Leitsatz 2 und RdNr 27 ff), sich jedoch aufgrund erst später erkennbarer Umstände rückblickend als unzutreffend erweist (vgl BSG vom 17.3.2005 - B 3 KR 11/04 R - SozR 4-2500 § 39 Nr. 5 RdNr 10 f).

• BSG, 19.09.2013 - B 3 KR 34/12 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung nicht operativer …

  Eine auf diese Weise auf der Grundlage der Entscheidung des Krankenhausarztes einmal erfolgte physische und organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Krankenhausversorgungssystem kann nicht rückwirkend dadurch entfallen, dass der Patient zB gegen ärztlichen Rat auf eigenes Betreiben das Krankenhaus noch am selben Tag wieder verlässt; dann handelt es sich um eine "abgebrochene" stationäre Behandlung (vgl BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 5).

  Die Entscheidung zum Verbleib des Patienten über Nacht wird in der Regel zu Beginn der Behandlung vom Krankenhausarzt getroffen, kann im Einzelfall bei medizinischer Notwendigkeit aber auch noch später erfolgen (…BSGE 92, 223 RdNr 23 f = SozR 4-2500 § 39 Nr. 1 RdNr 22 f; BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 5 RdNr 9;… BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 8 RdNr 16).

• BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 16/16 R

  Gesetzliche Krankenversicherung

  Während vor Einführung der Fallpauschalen Gegenstand der Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit im Wesentlichen - abgesehen von Besonderheiten bei Sonder- und Zusatzentgelten - die zutreffende Anzahl der Pflegesatztage (vgl § 14 Abs. 2 S 1 Bundespflegesatzverordnung idF der VO zur Neuordnung des Pflegesatzrechts vom 26.9.1994, BGBl I 2750; dazu BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 5 RdNr 10), die generelle Abrechnungsfähigkeit und die anderweitig bestimmte Höhe der einschlägigen Pflegesätze war, umfasst die Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bei DRG-Krankenhäusern seit Einführung der Fallpauschalen die viel umfassenderen und differenzierteren Grundlagen und Vorgaben der DRG-Abrechnung.
• BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 18/16 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Überprüfungsrecht der Krankenkassen …

  Während vor Einführung der Fallpauschalen Gegenstand der Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit im Wesentlichen - abgesehen von Besonderheiten bei Sonder- und Zusatzentgelten - die zutreffende Anzahl der Pflegesatztage (vgl § 14 Abs. 2 S 1 Bundespflegesatzverordnung idF der VO zur Neuordnung des Pflegesatzrechts vom 26.9.1994, BGBl I 2750; dazu BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 5 RdNr 10), die generelle Abrechnungsfähigkeit und die anderweitig bestimmte Höhe der einschlägigen Pflegesätze war, umfasst die Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bei DRG-Krankenhäusern seit Einführung der Fallpauschalen die viel umfassenderen und differenzierteren Grundlagen und Vorgaben der DRG-Abrechnung.
• BSG, 28.03.2017 - B 1 KR 23/16 R

  Krankenversicherung - Prüfung der Krankenhausrechnung durch den Medizinischen …

  Während vor Einführung der Fallpauschalen Gegenstand der Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit im Wesentlichen - abgesehen von Besonderheiten bei Sonder- und Zusatzentgelten - die zutreffende Anzahl der Pflegesatztage (vgl § 14 Abs. 2 S 1 Bundespflegesatzverordnung idF der VO zur Neuordnung des Pflegesatzrechts vom 26.9.1994, BGBl I 2750; dazu BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 5 RdNr 10), die generelle Abrechnungsfähigkeit und die anderweitig bestimmte Höhe der einschlägigen Pflegesätze war, umfasst die Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bei DRG-Krankenhäusern seit Einführung der Fallpauschalen die viel umfassenderen und differenzierteren Grundlagen und Vorgaben der DRG-Abrechnung.
• BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 19/16 R

  Gesetzliche Krankenversicherung

  Während vor Einführung der Fallpauschalen Gegenstand der Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit im Wesentlichen - abgesehen von Besonderheiten bei Sonder- und Zusatzentgelten - die zutreffende Anzahl der Pflegesatztage (vgl § 14 Abs. 2 S 1 Bundespflegesatzverordnung idF der VO zur Neuordnung des Pflegesatzrechts vom 26.9.1994, BGBl I 2750; dazu BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 5 RdNr 10), die generelle Abrechnungsfähigkeit und die anderweitig bestimmte Höhe der einschlägigen Pflegesätze war, umfasst die Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bei DRG-Krankenhäusern seit Einführung der Fallpauschalen die viel umfassenderen und differenzierteren Grundlagen und Vorgaben der DRG-Abrechnung.
• BSG, 23.05.2017 - B 1 KR 28/16 R

  Krankenversicherung - Krankenhaus - Aufwandspauschale für die Überprüfung der …

  Während vor Einführung der Fallpauschalen Gegenstand der Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit im Wesentlichen - abgesehen von Besonderheiten bei Sonder- und Zusatzentgelten - die zutreffende Anzahl der Pflegesatztage (vgl § 14 Abs. 2 S 1 Bundespflegesatzverordnung idF der VO zur Neuordnung des Pflegesatzrechts vom 26.9.1994, BGBl I 2750; dazu BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 5 RdNr 10), die generelle Abrechnungsfähigkeit und die anderweitig bestimmte Höhe der einschlägigen Pflegesätze war, umfasst die Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bei DRG-Krankenhäusern seit Einführung der Fallpauschalen die viel umfassenderen und differenzierteren Grundlagen und Vorgaben der DRG-Abrechnung.
• BSG, 28.01.2009 - B 6 KA 61/07 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung einer psychiatrischen …

  (2) Ein Ausschluss der Tageskliniken aus § 107 Abs. 1 SGB V, wie der Beklagte und die Beigeladenen zu 1. und 8. sie befürworten, widerspräche zudem der Systematik und Funktion des § 107 SGB V. Einrichtungen, die Krankenhausbehandlungen im Sinne des § 39 Abs. 1 SGB V nur teilstationär anbieten (Tageskliniken und Nachtkliniken;… - zu diesen siehe BSGE 92, 223 RdNr 22 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 1 RdNr 21; vgl auch BSG SozR 4-2500 § 39 Nr. 5 RdNr 8 f), wären danach überhaupt nicht von § 107 SGB V erfasst, weil sie auch nicht den Vorsorge- und Rehabilitationskliniken des Abs. 2 zugeordnet werden können.
• SG Detmold, 19.01.2017 - S 3 KR 555/15

  Keine Vergütung für ein Krankenhaus, wenn der Versicherte die Aufnahme gegen …
• LSG Sachsen-Anhalt, 21.12.2010 - L 4 KR 71/07

  Vergütungsanspruch für eine stationäre Krankenhausleistung
• LSG Bayern, 14.07.2015 - L 5 KR 461/13

  Anforderungen an eine wirksame Aufrechnungserklärung in einem …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2022 - L 11 KR 542/18

  Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen …
• LSG Bayern, 15.09.2015 - L 5 KR 244/13

  Abrechnungsstreit, Aufrechnungserklärung, Krankenhausvergütung
• LSG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2021 - L 11 KR 542/18
• LSG Sachsen-Anhalt, 17.01.2012 - L 4 KR 26/07

  Krankenversicherung - Krankenhaus - Rechtsgrundlage für Vergütungsanspruch - …
• LSG Sachsen-Anhalt, 17.01.2012 - L 4 KR 54/06

  Anspruch auf Vergütung des Krankenhauses auf der Grundlage einer Fallpauschale …
• SG Leipzig, 21.12.2006 - S 8 KR 310/05

  Abgrenzung zwischen stationärer zu ambulanter Behandlung beim Tod des …
• LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 33/09

  Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Übernahme ungedeckter Heimkosten - Umfang der …
• SG Augsburg, 26.07.2006 - S 12 KR 276/05

  Erstattung der Krankenhauskosten für einen stationären Aufenthalt; Aufrechnung …
• LSG Bayern, 14.07.2015 - L 5 KR 284/13

  Krankenhausabrechnungsstreit über Kosten für eine stationäre …
• LSG Sachsen-Anhalt, 17.01.2012 - L 4 KR 25/07

  Anspruch auf Vergütung des Krankenhauses auf der Basis eines vollstationären …
• LSG Schleswig-Holstein, 23.08.2006 - L 5 KR 78/05

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Kostenerstattung - Abgrenzung der …
• SG München, 08.11.2019 - S 21 KR 2172/18

  Keine Aufrechnung mit einer nicht durchsetzbaren Forderung
• SG Nürnberg, 07.11.2018 - S 11 KR 649/17

  Vergütung von Behandlungskosten wegen stationärer Krankenhausbehandlung
• LSG Bayern, 21.07.2015 - L 5 KR 414/13

  Regress gegen Hilfsmittelerbringer
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 21.04.2015 - L 6 KR 32/12

  Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung - abgebrochene teilstationäre …
• VG Arnsberg, 26.11.2013 - 11 K 2605/12

  Jugendhilferechtliche Kostenzusagen im sozialrechtlichen Dreiecksverhältnisses
• SG Lüneburg, 28.01.2021 - S 9 KR 76/18

  Landesvertrag Niedersachsen; Notarztprotokoll; vorstationäre Behandlung; …
• LSG Bayern, 24.11.2015 - L 5 KR 390/12

  Krankenhausabrechnungsstreit
• LSG Bayern, 23.09.2014 - L 5 KR 322/10

  Abrechnungsstreit, Aufrechnung, Fälligkeit
• LSG Schleswig-Holstein, 23.02.2012 - L 5 KR 49/11

  Krankenversicherung - vor- und nachstationäre Behandlung - Leistungserbringung …
• LSG Bayern, 14.07.2015 - L 5 KR 374/14

  Krankenhausabrechnungsstreit, Bestimmtheit, Aufrechnung
• SG Nürnberg, 18.04.2023 - S 21 KR 342/22

  Kein Aufrechnungsverbot, Aufrechnungslage, Erklärung der Aufrechnung, …
• LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2011 - L 4 KR 60/06

  Krankenversicherung - Vorliegen einer stationären Krankenhausbehandlung - …
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 25.02.2019 - L 6 KR 22/18

  Krankenversicherung - Krankenhaus - Höhe des Vergütungsanspruchs - …
• LSG Bayern, 15.07.2015 - L 5 KR 374/14

  Bestimmtheit einer Aufrechnungserklärung in einem Krankenhausabrechnungsstreit
• SG Darmstadt, 23.10.2015 - S 13 KR 662/13
• SG Gelsenkirchen, 13.05.2008 - S 28 (24) KR 6/07

  Krankenversicherung
• SG Nürnberg, 18.04.2023 - S 21 KR 761/22

  Kein Aufrechnungsverbot, Aufrechnungslage, Erklärung der Aufrechnung, …
• SG Augsburg, 22.07.2009 - S 12 KR 35/09

  Krankenversicherung - Krankenkasse - Krankenhaus - Zulässigkeit der Aufrechnung - …
• SG Augsburg, 13.01.2010 - S 12 KR 107/09

  Krankenkasse trägt die materielle Beweislast für gegen ein Krankenhaus wegen zu …
• SG Nürnberg, 08.11.2019 - S 21 KR 2172/18

  Keine Aufrechnung mit einer nicht durchsetzbaren Forderung
• SG Augsburg, 08.11.2006 - S 12 KR 222/06
• SG Augsburg, 23.08.2006 - S 12 KR 596/05

  Erstattung von Krankenhauskosten für einen stationären Aufenthalt; Nachweis der …
• SG Augsburg, 23.08.2006 - S 12 KR 594/05
• SG Augsburg, 11.07.2006 - S 12 KR 43/06
• SG Augsburg, 24.04.2006 - S 12 KR 573/05