Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Oder, 16.05.2002 - 32 T 3/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,26313) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung der Eintragung einer Gesellschaft in das Handelsregister; Eignung der Gesellschaft die angesprochenen Verkehrskreise zu täuschen; Liberalisierung des Firmenrechts; Erfordernis der hinreichenden Unterscheidungskraft zu anderen Unternehmen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Frankfurt/Oder, 20.07.2001 - 81 AR 127/01
- LG Frankfurt/Oder, 16.05.2002 - 32 T 3/02
- OLG Brandenburg, 21.10.2002 - 8 Wx 23/02
Papierfundstellen
- GmbHR 2002, 966
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Jena, 22.06.2010 - 6 W 30/10
GmbH: Irreführungseignung bei Verwendung des Namens einer fiktiven Person für …
Denn die Verkehrskreise, die mit diesem Unternehmen geschäftlich verkehren, würden im Regelfall davon ausgehen, die namentlich genannte Person bestimme die Geschicke der Gesellschaft an maßgeblicher Stelle, sei es als Geschäftsführer oder Gesellschafter (LG Frankfurt [Oder], Beschluss vom 16.05.2002, Az. 32 T 3/02 = GmbHR 2002, 966-967). - OLG München, 08.11.2012 - 31 Wx 415/12
Eintragungsfähigkeit einer Firma im Handelsregister: Verwendung eines fiktiven …
Rn. 5 Nach der aktuellen Fassung des § 18 Abs. 2 HGB kann die Eintragung einer Firma in das Handelsregister nur dann abgelehnt werden, wenn der gewählte Firmenname über geschäftliche Verhältnisse irreführt, die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind (…vgl. etwa MK-HGB/Heidinger, 2. Aufl. 2005, Rn. 22 vor § 17 HGB m.w.N.; aber auch aus der Rechtsprechung LG Landshut, MittBayNot 2000, 333; OLG Oldenburg, BB 2001, 1373; LG Frankfurt/Oder GmbHR 2002, 966; LG Limburg, GmbHR 2006, 261[262]; OLG Saarbrücken, Rpfleger 2006, 415 sowie OLG Jena, NZG 2010, 1354).
dejure.org
Übersicht LG Frankfurt/Oder
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.