Weitere Entscheidung unten: VGH Hessen, 11.06.1979

Rechtsprechung
   BFH, 10.11.1980 - GrS 1/79   

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https://dejure.org/1980,11
BFH, 10.11.1980 - GrS 1/79 (https://dejure.org/1980,11)
BFH, Entscheidung vom 10.11.1980 - GrS 1/79 (https://dejure.org/1980,11)
BFH, Entscheidung vom 10. November 1980 - GrS 1/79 (https://dejure.org/1980,11)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 15 Abs. 1 Nr. 2, § 16 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3, § 34; HGB §§ 163, 167, 169

  • Wolters Kluwer

    Kommanditist - Kapitalkonto - Veranlagung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Steuerrechtliche Wirkungen des negativen Kapitalkontos beim Kommanditisten - Rechtslage vor Einführung des § 15 a EStG

Papierfundstellen

  • BFHE 132, 244
  • NJW 1981, 1528 (Ls.)
  • ZIP 1981, 317
  • BStBl II 1980, 164
  • BStBl II 1981, 164
 
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Wird zitiert von ... (187)

  • BFH, 25.06.1984 - GrS 4/82

    Zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung der GmbH & Co. KG

    (1) Für Einkünfte aus Gewerbebetrieb und damit für den Bereich der Gewinneinkünfte ist im Beschluß des Großen Senats vom 10. November 1980 GrS 1/79 (BFHE 132, 244, BStBl II 1981, 164) ausgeführt, daß zu den Einkünften einer gewerblich tätigen KG die Gewinnanteile der Gesellschafter und die Vergütungen gehören, welche die Gesellschafter für die Überlassung von Arbeitskraft, Kapital oder Wirtschaftsgütern von der Gesellschaft beziehen (§ 2 Abs. 4 Nr. 1, § 15 Nr. 2 EStG).

    Hinsichtlich der hier umstrittenen Rechtsfrage ist eine Änderung der Rechtsprechung geboten, weil die neuere Judikatur des BFH zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung der Personenhandelsgesellschaft und ihrer Gesellschafter bei der Ermittlung der Einkünfte von der Einheit der Gesellschafter in ihrer gesamthänderischen Verbundenheit -Rechtszuständigkeit der Gesamthand- ausgeht (z. B. Urteile vom 4. April 1974 I R 73/72, BFHE 112, 351, BStBl II 1974, 645; vom 28. Januar 1976 I R 84/74, BFHE 119, 234, BStBl II 1976, 744; vom 21. Oktober 1976 IV R 210/72, BFHE 120, 239, BStBl II 1977, 145; sowie Beschluß in BFHE 132, 244, BStBl II 1981, 164).

    Der Gewinn aus dem Wegfall eines negativen Kapitalkontos ist kein Gewinn aus einer Betriebsvermögensmehrung, sondern die rechtlich notwendige Folge aus früheren Verlustzurechnungen, die nachträglich zu korrigieren sind, wenn eine Verlusthaftung mit künftigen Gewinnanteilen entfällt (BFH-Beschluß in BFHE 132, 244, BStBl II 1981, 164).

  • BFH, 26.10.1987 - GrS 2/86

    Zur unentgeltlichen Überlassung von Nutzungsvorteilen

    In diesem Fall wird der Gewinn der Gesellschaft durch einen das Gesellschaftsvermögen betreffenden Vermögensvergleich ermittelt (BFH-Beschluß vom 10. November 1980 GrS 1/79, BFHE 132, 244, BStBl II 1981, 164).

    Sie führen vielmehr zu Ausgaben der Gesellschafter in Zusammenhang mit ihrer Beteiligung; sind die Gesellschafter Mitunternehmer i.S. von § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG, werden sie als Sonderbetriebsausgaben in den zu ermittelnden Gesamtgewinn der Mitunternehmerschaft einbezogen (vgl. BFHE 132, 244, BStBl II 1981, 164).

  • BFH, 12.09.2001 - IX R 39/97

    Anschaffungsnaher Aufwand; Divergenzanfrage

    Nur dann ist die Rechtsauffassung des Großen Senats für die Entscheidung im Streitfall erheblich (zu dieser Voraussetzung BFH-Beschluss vom 10. November 1980 GrS 1/79, BFHE 132, 244, BStBl II 1981, 164, zu B. I. 2.).
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   VGH Hessen, 11.06.1979 - GrS 1/79   

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https://dejure.org/1979,21175
VGH Hessen, 11.06.1979 - GrS 1/79 (https://dejure.org/1979,21175)
VGH Hessen, Entscheidung vom 11.06.1979 - GrS 1/79 (https://dejure.org/1979,21175)
VGH Hessen, Entscheidung vom 11. Juni 1979 - GrS 1/79 (https://dejure.org/1979,21175)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 10.11.1994 - 4 TH 1864/94

    Bestandsschutz bei illegaler Nutzung - Duldungsverwaltungsakt - Nutzungsverbot -

    Einer derartigen Fristsetzung - als Rechtsschutzfrist - bedarf es auch bei der Androhung von Zwangsmitteln zur Durchsetzung von Duldungsgeboten und Unterlassungsgeboten (Hess. VGH, Beschluß des Großen Senats vom 11.06.1979 - GrS 1/79 - ESVGH 29, 215).

    Da die Antragsgegnerin auch nicht nach § 72 Abs. 1 HessVwVG, der entsprechend auch für das in § 72 HessVwVG nicht genannte Zwangsgeld nach § 76 HessVwVG gilt (siehe Hess. VGH, Beschluß des Großen Senats vom 11.06.1979, a.a.O.), eine Ermessensentscheidung über das Absehen von einer Fristsetzung getroffen hat, ist die Androhung der Zwangsgelder gegenüber der Antragstellerin zu 1 offensichtlich rechtswidrig.

  • VGH Hessen, 02.05.1989 - 4 TH 207/89

    Zwangsgeldandrohung ohne Fristsetzung

    Wie ausgeführt, kann von der nach § 69 Abs. 1 Nr. 2 HVwVG erforderlichen Fristsetzung gemäß § 72 HVwVG abgesehen werden, soweit eine Störung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung unaufschiebbar zu beseitigen ist (vgl. Hess. VGH, Beschluß des Großen Senats vom 11.06.1979 -- GrS 1/79 -- ESVGH 29, 215).
  • VG Frankfurt/Main, 01.09.1995 - 15 E 2511/94
    Auch wenn in § 72 HVwVG die das Zwangsgeld betreffende Vorschrift des § 76 HVwVG nicht erwähnt wird, kann nach der Rechtsprechung des Hess. VGH, der sich die erkennende Kammer anschließt, auch ein Unterlassungsgebot mit dem Mittel des Zwangsgeldes abweichend von § 69 Abs. 1 Nr. 2 HVwVG unter den besonderen Voraussetzungen des § 72 HVwVG durchgesetzt werden (Hess. VGH, Beschl. v. 11.06.1979 - GrS 1/79 -).
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