Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 27.01.2004 - HEs 2/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2004, 498
Wird zitiert von ... (4)
- VerfGH Berlin, 07.12.2004 - VerfGH 197/04 Sie betreffen zumeist andere Sachverhalte, etwa die Frage einer Überschreitung der Sechs-Monats-Frist in § 121 StPO bei Verstößen gegen das Beschleunigungsgebot (OLG Oldenburg, Strafverteidiger 2004, 498; ähnlich OLG Stuttgart, Strafverteidiger 2004, 498), der Wiederinvollzugsetzung eines Haftbefehls (OLG Frankfurt, Strafverteidiger 2004, 493) oder der Strafaussetzung einer Reststrafe zur Bewährung (BVerfG, NJW 1998, 2202; BVerfG, NJW 2001, 502).
- OLG Jena, 26.03.2004 - 1 HEs 9/04
Haftprüfung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Jena, 18.02.2013 - 1 Ws 55/13
Untersuchungshaft: Umwandlung des einstweiligen Unterbringungsbefehls in einen …
Nach gefestigter Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom 30.3.1998, 1 HEs 22/98, [der zur Veröffentlichung weitergeleitet, aber nicht veröffentlicht wurde]; Beschlüsse vom 15.12.1998, 1 HEs 71/98, und vom 27.1.2004, 1 HEs 2/04) kann eine solche Entscheidung auch im Haftprüfungsverfahren nach §§ 121, 122 StPO, das ebenfalls die Prüfung der Rechtmäßigkeit der (weiteren) Freiheitsentziehung zum Gegenstand hat, getroffen werden (…ebenso KMR-Wankel, StPO, § 126a Rdnr. 6). - OLG Jena, 17.11.2004 - 1 HEs 39/04
Haftprüfung, besondere
Letzteres gilt insbesondere dann, wenn nicht ersichtlich ist, dass solche Fachkenntnisse erforderlich sind, über welche nur der beauftragte Sachverständige verfügt (vgl. Beschlüsse des Senats vom 27.01.2004 - Az.: 1 HEs 2/04 - und vom 26.03.2004 - Az.: 1 HEs 9/04 - ).
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