Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 16.10.2001 - HEs 62/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Untersuchungshaft über 6 Monate: Verfahrensangemessene Frist zwischen Hauptverfahrenseröffnung und Beginn der Hauptverhandlung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 121 Abs 1 StPO; Art 5 Abs 3 S 2 MRK
6 Monate; Beschleunigungsgebot; Haftprüfung; Hauptverfahrenseröffnung; Hauptverhandlungsbeginn; Straftat; Terminierung; Untersuchungshaftfortdauer; verfahrensangemessene Frist; Verfahrensverzögerung; Vielzahl; wichtiger Grund - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Osnabrück, 05.01.2001 - 5 Gs 2/01
- LG Osnabrück, 13.09.2001 - 807 Js 119/01
- OLG Oldenburg, 16.10.2001 - HEs 62/01
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 04.01.1991 - HEs 78/90
Auswirkungen der einstweiligen Unterbringung auf die nachfolgende …
Auszug aus OLG Oldenburg, 16.10.2001 - HEs 62/01
Das Beschleunigungsgebot, nämlich den Schwebezustand des Freiheitsentzuges ohne rechtskräftiges Urteil in angemessener Zeit zu beenden, erfordert es, den nach § 126 a StPO aufgrund derselben Tat angeordneten Freiheitsentzug bei der Errechnung der 6-Monatsgrenze des § 121 Abs. 1 StPO mit zu berechnen (vgl. insoweit OLG Celle NStZ 1991, 248 m.w.N.).
- OLG Koblenz, 12.02.2007 - 1 Ws 30/07
Einstweilige Unterbringung: Anwendung des Beschleunigungsgrundsatzes bei …
02, 369; OLG Oldenburg HEs 62/01 v. 16.10.2002 in juris; siehe auch OLG Naumburg HEs 16/01 v. 07.05.2001 in juris: Beschleunigungsgebot gilt " in jedem Verfahren, das mit freiheitsbeschränkenden Maßnahmen vor Erlass eines Urteils verbunden ist "). - OLG Koblenz, 08.05.2006 - 1 Ws 247/06
Aufhebung des vorläufigen Unterbringungsbefehls wegen Verfahrensverzögerungen
02, 369; OLG Oldenburg HEs 62/01 v. 16.10.2002 in juris; siehe auch OLG Naumburg HEs 16/01 v. 07.05.2001 in juris: Beschleunigungsgebot gilt "in jedem Verfahren, das mit freiheitsbeschränkenden Maßnahmen vor Erlass eines Urteils verbunden ist").
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