Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2001 - I ZB 5/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,76
BGH, 11.10.2001 - I ZB 5/99 (https://dejure.org/2001,76)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2001 - I ZB 5/99 (https://dejure.org/2001,76)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2001 - I ZB 5/99 (https://dejure.org/2001,76)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Rechtsbeschwerde - Löschung einer Marke - Pharmazeutische Erzeugnisse - Absolutes Schutzhindernis - Unterscheidungsmittel - Irreführung durch den Zeicheninhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 4, 9
    OMEPRAZOK; Voraussetzungen einer Täuschung durch eine Marke; Unzulässigkeit der Verwendung nach öffentlich-rechtlichen Normen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Bei Benutzung ohne Irreführung kein absol. Schutzhindernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 540
 
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Wird zitiert von ... (166)

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

    grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer

    Ist für die entsprechenden Waren oder Dienstleistungen eine Markenbenutzung möglich, bei der keine Irreführung des Verkehrs erfolgt, liegt das absolute Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG insoweit nicht vor (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2001 - I ZB 5/99, GRUR 2002, 540, 541 = WRP 2002, 455 - OMEPRAZOK).
  • BGH, 09.11.2016 - I ZB 43/15

    Stadtwerke Bremen - Markenschutz: Schutzhindernis der Täuschungseignung bei

    Ist für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen eine Markenbenutzung möglich, bei der keine Irreführung des Verkehrs erfolgt, liegt das absolute Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG insoweit nicht vor (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2001 - I ZB 5/99, GRUR 2002, 540, 541 = WRP 2002, 455 - OMEPRAZOK; Beschluss vom 22. Juni 2011 - I ZB 78/10, GRUR 2012, 272 = WRP 2012, 321 - Rheinpark-Center Neuss; BGH, GRUR 2014, 376 Rn. 23 - grill meister).
  • BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05

    Pantohexal

    Die Abwandlung eines warenbeschreibenden Fachausdrucks ist zwar hinreichend unterscheidungskräftig i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, wenn ihr nicht jegliche individualisierende Eigenart fehlt (vgl. BGHZ 91, 262, 264 f. - Indorektal I; BGH, Beschl. v. 11.10.2001 - I ZB 5/99, GRUR 2002, 540, 541 = WRP 2002, 455 - OMEPRAZOK; Beschl. v. 13.10.2004 - I ZB 10/02, GRUR 2005, 258, 259 = WRP 2005, 99 - Roximycin).
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